SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel gibt Unternehmen Rechtssicherheit

Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel konkretisiert für den Zeitraum der Corona-Epidemie die Anforderungen an den Arbeitsschutz. Die Regel stellt Maßnahmen für alle Bereiche des Wirtschaftslebens vor, mit denen das Infektionsrisiko für Beschäftigte gesenkt und auf niedrigem Niveau gehalten werden kann.

Initiiert wurde die neue Arbeitsschutzregel vom Corona-Arbeitsschutzstab beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), um den SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard des BMAS zu konkretisieren und auf eine verbindlichere rechtliche Ebene zu stellen. Zudem erhalten die Aufsichtsbehörden der Länder eine einheitliche Grundlage, um die Schutzmaßnahmen in den Betrieben zu beurteilen.

Betriebe, die die in der neuen Arbeitsschutzregel vorgeschlagenen technischen, organisatorischen und personenbezogenen Schutzmaßnahmen umsetzen, können davon ausgehen, dass sie rechtssicher handeln. Gleichwertige oder strengere Regeln, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, müssen jedoch weiterhin beachtet werden. Darauf weist die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hin, die gemeinsam mit den Arbeitsschutzausschüssen beim Bundesarbeitsministerium die neue Regel erstellt hat.

Die Empfehlungen der Berufsgenossenschaften, die sich ebenfalls am Arbeitsschutzstandard des BMAS orientieren, werden zusätzlich als branchenspezifische Konkretisierungen empfohlen.

Zur SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

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