Regeln und Hinweise für Unternehmen und ihre Beschäftigten

Die Mitgliedsunternehmen der BG Verkehr befinden sich momentan in einer Sondersituation. Sie müssen ihren Betrieb aufrechterhalten und gleichzeitig ihre Beschäftigten vor einer Infektion mit dem Coronavirus schützen. Unsere Präventionsexperten/-expertinnen und Arbeitsmediziner/-medizinerinnen haben branchenspezifische Empfehlungen zum Infektionsschutz zusammengestellt, die den Arbeitsschutzstandard des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales für das Verkehrsgewerbe konkretisieren.

Frage- und AusrufezeichenDie Empfehlungen der BG Verkehr sind in Frage-Antwort-Form formuliert. Sie gliedern sich in zwei Teile: "Allgemeine Fragen und Antworten" gelten branchenübergreifend – also für alle Mitgliedsunternehmen der BG Verkehr gleichermaßen. Der zweite Teil ist auf die jeweilige Verkehrsbranche zugeschnitten – also beispielsweise Güterkraftverkehr, Entsorgung, Taxi, Luftfahrt. Die jeweiligen Empfehlungen gelten nur für diese Branche.

Sowohl die allgemeinen Fragen und Antworten als auch die branchenbezogenen Empfehlungen dienen Ihnen als Unterstützung bei der Umsetzung der Anforderungen der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (letzte Änderung vom 20.03.2022), der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und der Regelungen des Infektionsschutzgesetzes (letzte Änderung vom 18.03.2022), welche den betrieblichen Infektionsschutz betreffen.

Im Arbeitsalltag sind Betriebsärzte/-ärztinnen und Fachkräfte für Arbeitssicherheit kompetente Ansprechpersonen. Zu beachten ist: Informationen zum Coronavirus und dem damit zusammenhängenden Gesundheitsschutz entwickeln sich dynamisch. Daher werden wir unsere Antworten bei Vorliegen neuer Erkenntnisse schnellstmöglich aktualisieren und auch weitere Fragen und Antworten von allgemeinem Interesse ergänzen. Besuchen Sie diese Seite daher gern öfter.

Wo gibt es allgemeine Informationen zum Thema Coronavirus?

Zuverlässige Informationen halten das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das  Robert Koch-Institut (RKI) und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) bereit.

Was ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung?

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (letzte Änderung vom 20.03.2022) regelt Maßnahmen, um das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit zu minimieren.

Konkrete Regelungen sind:

Basisschutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz

Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung müssen Arbeitgebende die in einem betrieblichen Hygienekonzept festgelegten noch erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz umsetzen:

Unter Berücksichtigung des regionalen Infektionsgeschehens sowie besonderer tätigkeitsspezifischer Infektionsgefahren können dies insbesondere folgende Maßnahmen sein:

  1. Angebot von kostenfeien COVID-19-Schnelltests an die Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten
  2. Verminderung betriebsbedingter Personenkontakte und das Angebot von Arbeit im Homeoffice, soweit dies möglich ist
  3. Bereitstellung medizinischer Gesichtsmasken oder FFP2-Masken (wenn technische oder organisatorische Maßnahmen nicht ausreichen)

Schutzimpfungen

Beschäftigte müssen hierzu informiert werden. Zudem muss ihnen ermöglicht werden, sich während der Arbeitszeit impfen zu lassen.

Bei der konkreten Festlegung von Maßnahmen im Betrieb soll die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel berücksichtigt werden. Außerdem können insbesondere Handlungsempfehlungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger, z.B. der BG Verkehr, herangezogen werden.

Was regelt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung?

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (letzte Änderung vom 20.03.2022) ist eine verbindliche Rechtsgrundlage, in der wichtige Anforderungen an die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber gestellt werden.

Die Verordnung sieht vor, dass Basisschutzmaßnahmen in betrieblichen Hygienekonzepten unter Berücksichtigung des regionalen Infektionsgeschehen sowie besonderer tätigkeitsspezifischer Infektionsgefahren festgelegt werden. Außerdem müssen Beschäftigte bei der Wahrnehmung von Impfangeboten unterstützt werden.

Die Basisschutzmaßnahmen werden nicht mehr unmittelbar in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vorgeschrieben, sondern durch die Betriebe als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung in betrieblichen Hygienekonzepten festgelegt.

Die Arbeitgeber müssen zudem weiterhin über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und die Impfmöglichkeiten informieren und Impfungen während der Arbeitszeit ermöglichen. Eine deutliche Steigerung der Impfquote bleibt die zentrale Voraussetzung, um eine erneute Infektionswelle im nächsten Herbst zu vermeiden oder zumindest in ihren Auswirkungen deutlich zu begrenzen.

  • Die Gefährdungsbeurteilung muss hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes überprüft und aktualisiert werden. Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung sollen in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festgelegt und umgesetzt werden.
  • Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung insbesondere prüfen, ob und welche der sogenannten Basisschutzmaßnahmen erforderlich sind, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten. Dabei muss er das regionale Infektionsgeschehen sowie besondere tätigkeitsspezifische Infektionsgefahren berücksichtigen.
    Die Basisschutzmaßnahmen sind:
  1. Angebot von kostenfeien COVID-19-Schnelltests an die Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten
  2. Verminderung betriebsbedingter Personenkontakte und das Angebot von Arbeit im Homeoffice, soweit dies möglich ist
  3. Bereitstellung medizinischer Gesichtsmasken oder FFP2-Masken (wenn technische oder organisatorische Maßnahmen nicht ausreichen)
  • Der Arbeitgeber muss es den Beschäftigten ermöglichen, sich während der Arbeitszeit gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen zu lassen.
    Die Beschäftigten sollen im Rahmen einer Unterweisung über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) aufgeklärt werden. Sie sollen über die Möglichkeit einer Schutzimpfung informieren werden
    Infoblatt: Impfen schützt. Auch bei der Arbeit. Informationen zur Corona-Schutzimpfung

Was ist die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel?

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel enthält Konkretisierungen der Anforderungen der Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Bei Einhaltung dieser Konkretisierungen kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die Anforderungen aus den Verordnungen erfüllt sind. Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Arbeitssicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen. Andere Lösungen können bei abweichenden Rechtsvorschriften der Länder zum Schutz der Beschäftigten vorrangig in Betracht kommen. Es wird empfohlen, dass sich die Rechtsvorschriften an den Anforderungen dieser staatlichen Regel orientieren.

Gleichwertige oder strengere Regeln, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, müssen weiterhin beachtet werden. Ergänzend haben die Unfallversicherungsträger branchenbezogene Handlungshilfen erarbeitet, die sich ebenfalls an der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel orientieren. 

Welche grundlegenden Maßnahmen schreibt die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vor? 

Das Robert Koch-Institut schätzt die Gefährdung durch COVID-19 für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland insgesamt als sehr hoch ein.
Die Infektionsgefährdung wird für die Gruppe der Ungeimpften als sehr hoch, für die Gruppen der Genesen und Geimpften mit Grundimmunisierung (zweimalige Impfung) als hoch und für die Gruppe der Geimpften mit Auffrischungsimpfung (dreimalige Impfung) als moderat eingeschätzt. (Stand: 28.02.2022)

Die Quote vollständig Geimpfter und Genesener steigt nur verhalten und auch nicht in allen Betrieben in gleichem Maße. Zugleich treten neue, hoch ansteckende Virusmutationen auf. Ein zentraler Baustein ist, mit geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren.

Hierzu konkretisiert die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel die Anforderungen an den Arbeitsschutz:

Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen soll auf das betriebsnotwendige Minimum reduziert werden, um die Anzahl ungeschützter Kontakte zwischen Personen (auch indirekter Kontakt über Oberflächen) sowie die Konzentration an luftgetragenen Viren in der Arbeitsumgebung soweit wie möglich zu verringern. Geeignete Maßnahmen hierfür sind beispielsweise das Arbeiten im Homeoffice, die Einhaltung der Abstandsregel, Reduzierung der Raumbelegung, Arbeiten in festen Teams, die Trennung der Atembereiche durch technische Maßnahmen, die Nutzung von Fernkontakten, die verstärkte Lüftung, die Isolierung Erkrankter, eine intensivierte Oberflächenreinigung und zusätzliche Handhygiene.

Soweit arbeitsbedingt die Abstandsregel (mindestens 1,5 Meter) nicht eingehalten werden kann und technische Maßnahmen wie Abtrennungen zwischen den Arbeitsplätzen nicht umsetzbar sind, müssen die Beschäftigten mindestens einen MNS zum gegenseitigen Schutz tragen. 

Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass ein Schutz der Beschäftigten durch MNS nicht ausreichend ist und Masken mit der Funktion des Eigenschutzes notwendig sind, müssen die in Anhang 2 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel bezeichneten Atemschutzmasken bereitgestellt werden. Dies gilt insbesondere, wenn

  1. bei ausgeführten Tätigkeiten mit einer Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist (z. B. lautes Sprechen oder andere Tätigkeiten, die aufgrund der Arbeitsschwere zu einem deutlich erhöhten Atemvolumen führen) oder
  2. bei betriebsbedingten Tätigkeiten mit Kontakt zu anderen Personen eine anwesende Person keine Maske tragen muss.

Wenn das Tragen von MNS oder Atemschutzmasken nötig ist, müssen diese vom Arbeitgeber in ausreichender Menge bereitgestellt werden.

Welche Bedeutung hat das Infektionsschutzgesetz (IfSG) für die Arbeitswelt?

Der Zweck des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Das Gesetz enthält u. a. bundesweit einheitliche Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19, die auch bei der Arbeit umgesetzt werden müssen.

Für einzelne Branchen gibt es konkrete Vorgaben, die am Arbeitsplatz durch die Beschäftigten einzuhalten sind und die verpflichtend bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigt werden müssen Neben den bundesweit gültigen Regeln für einzelne Branchen, werden zukünftig Vorgaben für Regionen mit hohem Infektionsgeschehen von den Bundesländern getroffen, sodass es innerhalb Deutschlands unterschiedliche Regelungen geben kann.

Die wesentlichen Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes sind:

  • Maskenpflicht: Im öffentlichen Nahverkehr, in Flugzeugen, bei der Fernbahn sowie in Asylunterkünften, Krankenhäuser, Dialyseeinrichtungen, Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste sowie in Arztpraxen und Rettungsdiensten gilt weiterhin eine Maskenpflicht für alle Anwesenden (ausgenommen weniger Personengruppen).
    Spätestens zum 02.04.2022 entfällt diese bundesweite Regelung. Sie kann von den Bundesländern im Landesrecht jedoch weitergeführt werden.
  • Testpflicht: Eine Testpflicht kann in Einrichtungen wie z. B. Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Asylbewerberunterkünften sowie Schulen, Kindertageseinrichtungen und Justizvollzugsanstalten durch die Bundesländer angeordnet werden.
  • Hotspot-Regelung: Bei einer lokal begrenzten, bedrohlichen Infektionslage können künftig die betroffenen Gebietskörperschaften erweiterte Schutzvorkehrungen anwenden, etwa Maskenpflicht, Abstandsgebote oder Hygienekonzepte.

Für Unternehmen, die ihre Beschäftigten über die Grenzen von Bundesländern hinaus beschäftigen oder entsenden kann dies bedeuten, dass sie regional unterschiedliche Vorgaben umsetzen und für die Beschäftigten auch unterschiedliche Schutzmaßnahmen festlegen müssen.

Welche Vorkehrungen müssen Unternehmen nach dem am 20.03.2022 geänderten Infektionsschutzgesetz treffen?

Die betrieblichen Schutzmaßnahmen müssen dynamisch an die jeweils aktuelle Infektionslage angepasst werden.

Insbesondere für Unternehmen, die überregional aufgestellt sind, deren Beschäftigte mobil in mehreren Bundesländern tätig werden oder die Filialen an unterschiedlichen Standorten in Deutschland betreiben, kann die stetige Anpassung der Gefährdungsbeurteilung zu einer Herausforderung werden.

Um den unterschiedlichen Anforderungen gerecht zu werden, empfiehlt es sich, ein allgemein hohes Schutzniveau festzulegen. Daher kann es sinnvoll sein, staatlich geforderte Schutzvorkehrungen, die vielleicht nur für einen Teil der Beschäftigten gelten, einheitlich für die gesamte Belegschaft umzusetzen.

Es ist zu erwarten, dass Unternehmen und Einrichtungen unterschiedliche Zugangsregelungen umsetzen werden. Dies kann die Arbeitsabläufe von Anlieferungen und externen Dienstleistern beeinträchtigen. Daher ist es ratsam, sich vorab über die Zugangsregelungen von Kundenbetrieben zu informieren, um rechtzeitig die erforderlichen Maßnahmen und Nachweise zu erbringen.

Pauschal kann z. B. festgelegt werden, dass Beschäftigte ausreichend mit Mund-Nasen-Schutz bzw. FFP2-Masken ausgestattet werden und rechtzeitig Schnelltests durchführen lassen, sodass Testnachweise mitgeführt werden könnten.

Für Kontroll- und Servicepersonal sowie Fahr- und Steuerpersonal von Verkehrsmitteln des Luftverkehrs und des öffentlichen Personenfernverkehrs gilt weiterhin die Maskenpflicht (FFP2 oder MNS), soweit tätigkeitsbedingt physische Kontakte zu anderen Personen bestehen.

Das Infektionsschutzgesetz gilt nur in Deutschland. Im Ausland müssen die dort geltenden Bestimmungen beachtet werden.

Welche Vorkehrungen müssen Unternehmen nach der am 20.03.2022 geänderten Corona-ArbSchV noch treffen?

In den vergangenen Monaten hat sich gezeigt, dass Maßnahmen, wie z. B. das Tragen von Masken oder die Kontaktreduktion am Arbeitsplatz durch das Angebot von Homeoffice effektiv, das Infektionsgeschehen in Unternehmen beeinflusst haben. Trotz hoher Inzidenzen in der Gesamtbevölkerung haben sich Menschen vergleichbar selten am Arbeitsplatz infiziert.

Diese Erkenntnis ist für Sie wichtig, um in Zukunft eigenverantwortlich die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen. Denn trotz des Wegfalls von gesetzlichen Verpflichtungen zu einzelnen Schutzmaßnahmen sind diese in der Praxis weiterhin sinnvoll und erwiesenermaßen wirksam.

Wir empfehlen Ihnen daher ausdrücklich, ein hohes Schutzniveau so lange beizubehalten, wie das Infektionsgeschehen es erfordert.

Durch das Angebot von Selbsttest kann frühzeitig vermieden werden, dass das Virus in das Unternehmen getragen wird. Zudem schafft es Sicherheit und Vertrauen im Kollegium.

Regelungen, die sich in Ihrem Unternehmen bewährt haben und die in Teams mittlerweile eingespielt sind, können auch nach Wegfall von gesetzlichen Verpflichtungen beibehalten werden.

Die im vergangenen Winter 2021/2022 verordnete Zugangsbeschränkung zu Arbeitsstätten hat dazu beigetragen, dass das Virus nicht durch betriebsfremde Personen eingetragen werden konnte. Eine solche betriebliche Zugangsregelung ist weiterhin im Rahmen des Hygienekonzeptes möglich. Für eine reibungslose Zusammenarbeit mit anderen Unternehmen ist es unerlässlich, rechtzeitig die getroffenen Zugangsregelungen allen betroffenen Fremdbetrieben mitzuteilen und auch die eigenen Beschäftigten ausreichend zu informieren.

Müssen wir die Gefährdungsbeurteilung wegen der Coronapandemie anpassen?

Ja, Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind verpflichtet, in der Gefährdungsbeurteilung besondere Arbeitsschutzmaßnahmen zu treffen, um die Gesundheit der Beschäftigten und durch Unterbrechung von Infektionsketten die Bevölkerung zu schützen. Bei der Arbeit besteht die Möglichkeit, dass die Beschäftigten sich mit dem Coronavirus infizieren und damit sich selbst und andere gefährden. Deshalb ist eine kontinuierliche Anpassung der Gefährdungsbeurteilung, gerade bei Änderungen in den Rechtsgrundlagen erforderlich. Bei der Festlegung von Maßnahmen ist die Rangfolge von technischen über organisatorischen bis hin zu personenbezogenen Schutzmaßnahmen, wie z. B. durch PSA, zu beachten.

Bei der Dokumentation von personenbezogenen Daten müssen die Regelungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) beachtet werden.

Wie gehen wir bei der Anpassung der Gefährdungsbeurteilung vor?

Die bereits vorliegende Gefährdungsbeurteilung orientiert sich an den Tätigkeiten und Arbeitsplätzen in Ihrem Unternehmen.

Nun muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung insbesondere geprüft werden, ob und welche der Basisschutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz erforderlich sind, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten. Dabei sind das regionale Infektionsgeschehen sowie besondere tätigkeitsspezifische Infektionsgefahren zu berücksichtigen.

Zu den Basisschutzmaßnahmen zählen:

  1. Angebot von kostenfeien COVID-19-Schnelltests an die Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten
  2. Verminderung betriebsbedingter Personenkontakte und das Angebot von Arbeit im Homeoffice, soweit dies möglich ist
  3. Bereitstellung medizinischer Gesichtsmasken oder FFP2-Masken (wenn technische oder organisatorische Maßnahmen nicht ausreichen)

Der Arbeitgeber muss in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festlegen und umsetzen. Die festzulegenden Maßnahmen müssen auch in den Pausenbereichen und während der Pausenzeiten umgesetzt werden.

Werden die Maßnahmen im Sinne der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel festgelegt und umgesetzt, so kann davon ausgegangen werden, dass die Anforderungen der Verordnung rechtssicher erfüllt werden.

Es gibt bereits eine Reihe von Hilfestellungen für die Anpassung der Gefährdungsbeurteilung und zur Beantwortung aller Fragen, die dabei auftreten. Diese finden Sie z. B. in den allgemeinen und branchenbezogenen Empfehlungen auf unserer Webseite, auf den Internetseiten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), der Ämter für Arbeitsschutz und anderer Stellen. Nehmen Sie unbedingt – insbesondere bei der Nutzung von PSA – Kontakt zu Ihrem Betriebsarzt bzw. Ihrer Betriebsärztin und Ihrer Fachkraft für Arbeitssicherheit auf und holen Sie deren Unterstützung ein. Diese Berater und Beraterinnen haben die erforderliche Erfahrung und verfügen über aktuelle Einschätzungen zu Themen wie

  • Infektionsgefahren, Vorerkrankungen oder individuelle Dispositionen,
  • Nutzung und ggf. Tragezeitdauer von Atemschutz sowie
  • Ängsten und psychische Belastungen

an denen Sie sich orientieren können.

Mit den verfügbaren Informationen und der fachkundigen Beratung können Sie die bestehende Gefährdungsbeurteilung anpassen. Die Anpassung sollen Sie weiterführen und aktualisieren, bis die Coronapandemie bewältigt ist.

Wir beschäftigen Menschen, die zu einer Risikogruppe gehören – beispielsweise aufgrund von Vorerkrankungen. Welche Vorsorgemaßnahmen müssen wir treffen?

Die Gefährdungsbeurteilung muss zunächst an das aktuelle regionale Infektionsgeschehen angepasst werden. Der Betriebsarzt oder die Betriebsärztin sowie die Fachkraft für Arbeitssicherheit schlagen ggf. geeignete Schutzmaßnahmen vor, sofern die allgemeinen Schutzmaßnahmen nicht ausreichen.

Besondere Personengruppen (z.B. Jugendliche, Schwangere) sowie bekannte Risikogruppen im Betrieb müssen bei der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigt werden. Im Kontext der Pandemie sollte den Beschäftigten die Wunschvorsorge (nach ArbMedVV) nahegelegt werden. Insbesondere Personen mit erhöhtem Risiko soll es ermöglicht werden, sich arbeitsmedizinisch beraten zu lassen.

Brauchen wir neben der Gefährdungsbeurteilung zusätzlich ein Hygienekonzept?

Das betriebliche Hygienekonzept ist Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz. Es beinhaltet eine Zusammenstellung der aktuell spezifischen, dem betrieblichen Infektionsschutz dienenden Arbeitsschutzmaßnahmen. Diese Maßnahmen können bei gleichartigen Arbeitsbedingungen zusammengefasst werden.

Ein gesondertes Dokument neben der Gefährdungsbeurteilung ist nicht notwendig, kann aber bei der Information der Beschäftigten hilfreich sein.

Die Beschäftigten sollen über das Hygienekonzept informiert werden und es soll ihnen zugänglich gemacht werden.

Braucht unser Unternehmen einen Pandemieplan?

Pandemiepläne können vor allem für mittlere und große Unternehmen bei einem über mehrere Wochen andauernden Pandemieereignis existenznotwendig sein. Die vergangenen Monate haben gezeigt, dass es sich auszahlt, vorausschauend zu planen und für besondere Situationen (z.B. hoher Personalausfall wegen Krankheit/ Quarantäne) einen "Notfallplan" parat zu haben.

Pandemiepläne regeln, wie im Pandemiefall der Betrieb aufrechterhalten werden kann – und zwar unter Beachtung der Aspekte des Gesundheitsschutzes für die Beschäftigten. Pandemiepläne umfassen beispielsweise Regelungen bei Erkrankungen im Betrieb, Dienstreisen und Tagungen und Hinweise zu Hygienemaßnahmen. Des Weiteren können organisatorische Maßnahmen zur Vermeidung von Infektionen durch die Ansteckung der Beschäftigten untereinander oder durch Außenstehende wie Kundinnen/Kunden oder Dienstleister festgelegt werden. Tipps zur Aufstellung betrieblicher Pandemiepläne finden sich auf der  Website der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV).

Wie müssen wir unsere Beschäftigten informieren?

Alle Präventions- und Schutzmaßnahmen sollen den Beschäftigten umfassend und zeitnah kommuniziert werden. Diese Informationspflicht gilt auch gegenüber Leiharbeiterinnen oder Leiharbeitern und Beschäftigten von Auftragsnehmerinnen und Auftragsnehmern.

Die Beschäftigten müssen im Betrieb auch über die Gesundheitsgefährdung bei der Erkrankung an der Coronavirus-Krankheit-2019 (COVID-19) aufgeklärt werden. Sie müssen über die Möglichkeit einer Schutzimpfung informiert werden.
Infoblatt: Impfen schützt. Auch bei der Arbeit. Informationen zur Corona-Schutzimpfung

Unterweisungen durch die Führungskräfte sorgen für Handlungssicherheit. Die BG Verkehr hat eine Reihe von Unterweisungs- und Informationsmedien für ihre Mitgliedsunternehmen erarbeitet. Außerdem kann auch das Material der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung für die betriebliche Kommunikation zum Thema Impfung genutzt werden. Ergänzende Informationen finden Sie zudem auf der Internetseite der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV).

Es hat sich bewährt, feste Ansprechpersonen zu benennen, die Fragen klären und Anregungen aufnehmen. Zur Bekanntmachung und Verfestigung können unter anderem Newsletter, Aushänge, Hinweisschilder und Bodenmarkierungen genutzt werden.

Die Unterweisungen sollen mit Datum und den Namen der Teilnehmenden dokumentiert werden.

Wie können Arbeitsschutzunterweisungen in Zeiten der Pandemie praktisch umgesetzt werden?

Arbeitsschutzunterweisungen nach § 12 ArbSchG und den spezifischen Arbeitsschutzvorschriften müssen auch während einer Pandemie durchgeführt werden.

Wenn gesichert ist, dass eine Verständnisprüfung zwischen den Beschäftigten und dem Unterweisenden erfolgt und Rückfragen möglich sind, können Unterweisungen auch in elektronischer Form erfolgen. Besonders wenn eine große Zahl von Beschäftigten zu unterweisen ist, sollte derzeit auf die Reduktion von Kontakten geachtet werden.

Beschäftigte müssen im Betrieb auch über die Gesundheitsgefährdung bei einer COVID-19-Erkrankung aufgeklärt werden. Sie müssen über die Möglichkeit einer Schutzimpfung informiert werden. Diese Unterweisung ist somit Pflicht und muss dokumentiert werden.

Die Informationen aus Unterweisungen sollen nach Möglichkeit allen Beschäftigten jederzeit zugänglich sein.

Wie lassen sich interne Kontakte im internen Betrieb verringern oder vermeiden?

Um direkte Kontakte zu reduzieren, hat es sich bewährt, in Schichten oder Teams möglichst dieselben Personen zusammenarbeiten zu lassen. Versetzte Arbeitszeiten können zur Kontaktreduktion in Zugangsbereichen und Umkleideräumen beitragen. Einige Unternehmen sind dazu übergegangen, ganze Betriebsstätten oder Niederlassungen in Gruppen aufzuteilen und zeitlich versetzt arbeiten zu lassen. Es ist darüber hinaus sinnvoll, Teams in kleinere Gruppen aufzuteilen.

Die Beschäftigten sollten das Betriebsgelände erst unmittelbar vor der Arbeit betreten und danach unmittelbar verlassen. Das Zusammentreffen mehrerer Teams (z. B. zu Pausen oder Besprechungen) sollten dem regionalen Infektionsgeschehen angepasst werden und dementsprechend bei einer erhöhten Infektionsgefahr vermieden werden. In den Pausen sollten die Beschäftigten Abstand voneinander halten.

Wie müssen stationäre Arbeitsplätze gestaltet sein – beispielsweise in Werkstätten, Lagern etc.?

Die Übertragung des Coronavirus findet in erster Linie über Tröpfchen und Aerosole statt. Sie gelangen beispielsweise beim Sprechen, Husten oder Niesen in die Umgebungsluft und können für längere Zeit schweben in der Luft schweben. Besonders in Innenräumen kann es daher zu einem Anstieg der Viruslast in der Atemluft kommen. Ausreichendes Lüften hat in der Coronavirus-Pandemie eine zentrale Bedeutung. Daher ist richtiges und regelmäßiges Lüften in allen Jahreszeiten eine entscheidende Schutzmaßnahme zur Vermeidung von Infektionen.

Ein effektiver Luftaustausch kann die Aerosolkonzentration in einem Raum entscheidend vermindern.

Auch der räumliche Abstand zwischen Personen ist ausschlaggebend:

Dieser Punkt ist in Absatz 4.2.1 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel geregelt. Arbeitsplätze in Arbeitsstätten sollen demnach so angeordnet sein, dass zwischen anwesenden Beschäftigten ein Abstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten werden kann. Zur Einhaltung des Abstandes kann das Mobiliar oder seine Anordnung geändert werden, oder die Tätigkeiten können auf andere geeignete Flächen oder in zusätzliche Räume verlagert werden.

Schutzscheiben oder aufgespannte Schutzfolien schützen Beschäftigte mit Kundenkontakt vor der Infektion mit SARS-CoV-2 durch Tröpfchen aus der Ausatemluft von Kundinnen und Kunden. Gleiches gilt, wenn an nebeneinanderliegenden Arbeitsplätzen zwischen den Beschäftigten ein Abstand von mindestens 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Das trägt zur Unterbrechung der Infektionskette bei. Der obere Rand der Abtrennung darf folgende Mindesthöhe über dem Fußboden nicht unterschreiten:

  1. 1,50 m zwischen sitzenden Personen
  2. 1,80 m zwischen sitzenden und gegenüberstehenden Personen (z. B. Kundinnen und Kunden)
  3. 2,00 m zwischen stehenden Personen

Bei der Bemessung der Breite der Abtrennung muss die Breite bzw. Tiefe der Bewegungsfläche der Beschäftigten berücksichtigt werden. Diese soll links und rechts um einen Sicherheitsaufschlag von 30 cm erweitert werden.  Die Abtrennung soll möglichst breit sein und kann – falls nötig – Öffnungen außerhalb des Atembereichs (z. B. zum Bezahlen bzw. zum Bedienen des Kartenlesegerätes, gegebenenfalls auch zur Warenausgabe) aufweisen. Durch die Abtrennungen darf es nicht zu zusätzlichen Gefährdungen kommen. Dazu muss beispielsweise eine ausreichende Stabilität gewährleistet sein. Spitze Ecken oder scharfe Kanten müssen vermieden werden. Beide Seiten der Abtrennung sollen arbeitstäglich mit einem handelsüblichen Reinigungsmittel gereinigt werden. Zu diesem Thema hat der Fachbereich Handel und Logistik der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) eine detaillierte Informationsschrift herausgegeben.

Ein Mittel, mehr Raum in Verwaltungsgebäuden zu schaffen, ist die Verlagerung von dafür geeigneten Arbeiten ins Homeoffice. Auch auf den Verkehrswegen in den Arbeitsstellen müssen ausreichende Schutzabstände sichergestellt werden.

Soweit möglich, sollen Abstände auch über den genannten Wert hinaus vergrößert werden, insbesondere in geschlossenen Räumen. Hier muss zusätzlich auch ein ausreichender Luftaustausch sichergestellt sein.

Gemeinsam unterwegs in Fahrzeugen – was ist zu beachten?

Wenn sich mehrere Personen in einem Fahrzeug aufhalten, verteilen sich mit der Atemluft möglicherweise auch virusbelastete Aerosole im Raum. Auch bei geimpften oder genesenen Personen besteht die Möglichkeit, dass sie Viren übertragen können, wenn auch das Risiko geringer ist.

Wenn es erforderlich ist, dass mehrere Beschäftigte sich gleichzeitig in Fahrzeugen aufhalten, muss der Arbeitgeber wirksame Schutzmaßnahmen festlegen. Dies könnten Hygienemaßnahmen, Abstandsregelungen sowie das Tragen von geeignetem Mund-Nasen-Schutz (MNS) oder Atemschutzmasken (z. B. FFP2) sein.

Wir empfehlen Ihnen, bewährte Maßnahmen, die in Ihrem Unternehmen bislang gut funktioniert haben, beizubehalten. Auch, wenn es mittlerweile keinen rechtlichen Zwang zum Angebot von Selbsttests und Masken mehr gibt, raten wir diese den Beschäftigten weiterhin zur Verfügung zu stellen.

Zudem sind die lokal begrenzten Schutzvorkehrungen der einzelnen Bundesländer zu beachten, die im Sinne der sogenannten "Hotspot-Regelung" greifen können. Teil der Gefährdungsbeurteilung für Beschäftigte, die zu mehreren in Fahrzeugen unterwegs sind, ist demnach stets auch die Abwägung der erforderlichen Schutzmaßnahmen an allen erforderlichen Aufenthaltsorten.

Mobile Arbeitsplätze, Außen- und Lieferdienste, Personenbeförderung – was ist zu beachten?

Bei der Arbeit im Außen- und Lieferdienst, bei der Personenbeförderung und bei mobilen Arbeitsplätzen finden täglich viele Kontakte zu Kunden, Fahrgästen und anderen Personen statt, bei denen unklar ist, ob von ihnen eine Infektionsgefahr ausgehen könnte. Da es nicht ausgeschlossen ist, dass sich geimpfte oder genesene Beschäftigte bei diesen Kontakten infizieren könnten, müssen weiterhin die in der Gefährdungsbeurteilung festgelegten Schutzmaßnahmen eingehalten werden.

Soweit tätigkeitsbedingt physische Kontakte zu anderen Personen bestehen, und technische oder organisatorische Maßnahmen nicht möglich sind, sollen MNS oder FFP2 Masken getragen werden. Stellen Sie sicher, dass Ihre Beschäftigten hiermit ausreichend ausgestattet sind.

Insbesondere bei der Personenbeförderung gilt weiterhin die Maskenpflicht (siehe FAQ "Welche Bedeutung hat das Infektionsschutzgesetz (IfSG) für die Arbeitswelt?").

Was müssen wir für eine sichere Nutzung betrieblicher Sozialräume beachten?

In Umkleide- und Waschräumen sollten Beschäftigte durch Abstandsmarkierungen auf Fußböden, Begrenzung der Personenzahl oder zeitlich versetzte Nutzung genügend Platz erhalten, um die Abstandsregel einhalten zu können. Sanitärräume sollten arbeitstäglich mindestens einmal gereinigt werden. Sanitärräume sollten mit ausreichend hautschonender Flüssigseife und Einrichtungen zum hygienischen Trocknen der Hände (am besten Einmalhandtücher aus Papier) ausgestattet werden.

Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung sollen die Unternehmen gegebenenfalls geeignete Hautschutz- und Hautpflegemittel bereitstellen. Bei der Verwendung von Warmlufttrocknern ist für eine verstärkte Lüftung gemäß ASR A4.1 „Sanitärräume“ zu sorgen. Die Händewaschregeln sollten ausgehängt werden. Von mehreren Personen genutzte Handtücher sind unzulässig und entsprechen nicht den hygienischen Anforderungen. Einmalhandtücher sind geeignet. Wie beim Einsatz von Sekundärluftgeräten soll auch bei der Verwendung von Warmlufttrocknern die luftstromlenkende Wirkung dieser Geräte im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung berücksichtigt und für eine verstärkte Lüftung gemäß ASR A4.1 „Sanitärräume“ gesorgt werden.

Die Abstandsregel sollte auch

  • in Pausenräumen und -bereichen,
  • in Teeküchen und an Kochgelegenheiten,
  • in Bereitschaftsräumen und -bereichen sowie
  • in Kantinen

gewährleistet sein.

Das kann sichergestellt werden z. B. durch

  • die Anpassung der Bestuhlung und Anzahl der Tische,
  • das Aufbringen von Bodenmarkierungen,
  • die gestaffelte Organisation von Arbeits- und Pausenzeiten sowie
  • die Aufstellung von Absperrbändern an der Essensausgabe, Geschirrrückgabe und an der Kasse,

mit dem Ziel, die Belegungsdichte soweit wie möglich zu verringern. Zu den empfehlenswerten organisatorischen Maßnahmen zählen auch die Begrenzung der Personenzahl oder die Erweiterung der Kantinen- und Essensausgabezeiten zur Vermeidung von Warteschlangen oder den Einsatz einer einweisenden Person. Besteck und Geschirr sollen vom Kantinenpersonal übergeben werden. Die Beschäftigten sollen die Möglichkeit bekommen, vor dem Eintritt in Pausenräume ihre Hände zu waschen.

Die Bestimmung zum zeitversetzten Arbeiten dient der weiteren Reduzierung von Personenkontakten im Betriebsablauf, insbesondere durch zeitliche Entzerrung bei der Nutzung von Kantinen, Pausenräumen und Umkleideräumen sowie der Vermeidung von Warteschlangen bei Arbeitsbeginn und Arbeitsende.

Erfahrungsgemäß zeigt sich gerade in Pausen- und Sozialräumen ein problematischer Umgang mit den Schutzregeln. Hier sind die Unternehmen gehalten, ein besonderes Augenmerk auf das Verhalten in diesen Räumen zu richten.

Wie schützen Masken vor Corona?

Selbst wenn mit Coronaviren infizierte Personen keine oder nur leichte Symptome haben, können sie andere durch Tröpfchen oder Aerosole unbeabsichtigt anstecken. Das Risiko einer Ansteckung durch Viruspartikel, die beim Atmen, Sprechen, Husten oder Niesen in die Luft gelangen, ist in geschlossenen Räumen und wenn der Sicherheitsabstand von 1,5 bis 2 Metern nicht sicher eingehalten werden kann besonders hoch.

Medizinische Gesichtsmasken – auch Mund-Nasen-Schutz (MNS) genannt –verhindern, dass Speicheltröpfchen weit verteilt werden (Fremdschutz). Der Eigenschutz durch MNS ist jedoch eher gering.

Der Eigenschutz ist nur bei der Verwendung einer dicht an der Gesichtshaut abschließenden Atemschutzmaske (z. B. FFP2-Masken) gegeben. Sie filtern sowohl Tröpfchen als auch Aerosole und zählen zur persönlichen Schutzausrüstung (PSA). Allerdings stellt der höhere Atemwiderstand auch eine Belastung dar. Daher muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung abgewogen werden, wann und wie lange das Tragen von Atemschutzmasken wirklich notwendig ist und ob es technische oder organisatorische Schutzmaßnahmen gibt, die weniger belasten.

Die Schutzwirkung der Masken ist nur gegeben, wenn sie entsprechend der Herstellerangaben angewendet werden. Beschäftigte sollen hierzu informiert werden.

Wichtig ist es auch zu wissen, dass es sich um Einmalprodukte handelt, die nach einer bestimmten Tragedauer ausgewechselt werden müssen. Auch wenn die Masken feucht oder sogar nass werden, haben sie keine Schutzwirkung mehr.

Was muss bei der Bereitstellung von medizinischen Gesichtsmasken und Atemschutzmasken (wegen Corona) beachtet werden?

Ergibt die Gefährdungsbeurteilung, dass ein Schutz der Beschäftigten durch technische und organisatorische Schutzmaßnahmen nicht ausreichend ist und das Tragen von MNS oder von Atemschutzmasken durch die Beschäftigten erforderlich ist, müssen diese vom Arbeitgeber bereitgestellt werden.

Da das Tragen von Atemschutz belastend wirken kann, muss bei der Gefährdungsbeurteilung auch dies berücksichtigt werden. Z. B.

  • sollen die Beschäftigten zur richtigen Anwendung der Masken unterwiesen werden,
  • soll die Benutzungsdauer begrenzt werden und "Maskenpausen" (dies können Tätigkeiten sein, bei denen keine Maske getragen werden muss) mitgeplant werden,
  • müssen ausreichende Mengen der Masken bereitgestellt werden, da es sich um Einmalprodukte handelt, die regelmäßig gewechselt werden müssen,
  • muss den Beschäftigten je nach Tätigkeit und Art der Maske eine Angebotsvorsorge oder zumindest Wunschvorsorge (nach ArbMedVV) ermöglicht werden.

Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von Atemschutzmasken bzw. von medizinischen Gesichtsmasken?

Die in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung beschriebenen Atemschutzmasken können gefährdende Partikel mittels spezieller Filtersysteme aus der Luft herausfiltern und so die Atemluft reinigen. Sie werden als persönliche Schutzausrüstung (PSA) bei bestimmten Tätigkeiten eingesetzt.

Da das Tragen von Atemschutzmasken belastend ist, soll im Betrieb mit betriebsärztlicher Unterstützung dazu eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden. Es muss z.B. ermittelt werden, bei welchen Tätigkeiten diese PSA notwendig ist und welche Tragezeitpausen eingehalten werden sollen. Das TOP-Prinzip muss dabei beachtet werden. Besonders Schutzbedürftige (z.B. Schwangere) müssen gesondert berücksichtigt werden. Für konkrete Tätigkeiten sollten maximale Tragezeiten festgelegt werden und die Aufgaben sollten abwechslungsreich gestaltet werden. Zu den getroffenen Schutzmaßnahmen müssen die Beschäftigten unterwiesen werden.

Was müssen wir bei der Verlagerung von Arbeiten ins Homeoffice als Form des mobilen Arbeitens beachten?

Auch für das Arbeiten im Homeoffice gelten das Arbeitsschutzgesetz und das Arbeitszeitgesetz. Regelungen zu Arbeitszeiten und Erreichbarkeit sollen getroffen werden. Beschäftigte müssen im Hinblick auf einzuhaltende Arbeitszeiten, Arbeitspausen, die darüber notwendige Dokumentation, die ergonomische Arbeitsplatzgestaltung und die Nutzung der Arbeitsmittel unterwiesen werden. Wichtig sind in diesem Zusammenhang die korrekte Bildschirmposition, möglichst separate Tastatur und Maus, richtige und wechselnde Sitzhaltung und Bewegungspausen. Im Homeoffice arbeitende Beschäftigte müssen ausreichend Zugang zu betrieblicher Kommunikation und Informationen erhalten.

Wie ist der Versicherungsschutz im Homeoffice geregelt?

Im Homeoffice sind alle Tätigkeiten während der Arbeitszeit versichert, die mit der Zielrichtung ausgeübt werden, dem Unternehmen zu dienen bzw. die betrieblichen Aufgaben zu erfüllen. Private Tätigkeiten sind nicht versichert.
Versichert sind innerhäusliche Wege, die in einem engen Zusammenhang mit den beruflichen Aufgaben stehen. Das heißt zum Beispiel: Fällt eine Versicherte die Treppe hinunter und verletzt sich dabei, weil sie im Erdgeschoss die unterbrochene Internetverbindung überprüfen will, die sie für die dienstliche Kommunikation benötigt, ist dieser Unfall versichert. Auch ein Weg zum einem dienstlich genutzten Drucker ist abgesichert.

Durch eine gesetzliche Erweiterung des SGB VII sind seit dem 18.06.2021 manche Wege im eigenen Haushalt zusätzlich versichert. Der Gesetzgeber hielt insbesondere in Bezug auf innerhäusliche Wege zur Nahrungsaufnahme oder zum Toilettengang während der Arbeitszeit eine Gleichbehandlung beim Versicherungsschutz für geboten. Daher besteht zu Hause dann Versicherungsschutz, wenn gleichartige Tätigkeiten bei Präsenzarbeit im Betrieb versichert wären. Dies gilt aber nicht für Unfälle, die sich bis einschließlich dem 17.06.2021 ereignet haben. Hier verbleibt es für diese Fälle bei der Zuständigkeit der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung, da der Tag des Unfalls maßgeblich ist.

Durch die gesetzliche Änderung des SGB VII sind Unfälle auf Wegen aus dem Homeoffice und zurück nunmehr ebenfalls ab dem 18.06.2021 versichert, wenn sie erfolgen, um wegen der beruflichen Tätigkeit im Homeoffice am konkreten Tag Kinder fremder Obhut anzuvertrauen, also z. B. in den Kindergarten oder zur Kindertagespflegeperson zu bringen. Auch hier gilt: Die gesetzliche Neuregelung gilt nicht für Unfälle, die sich bis einschließlich dem 17.06.2021 ereignet haben.

Welche Hygienemaßnahmen werden empfohlen?

Die Übertragung des Coronavirus findet in erster Linie über Tröpfchen und Aerosole statt. Sie gelangen beispielsweise beim Sprechen, Husten oder Niesen in die Umgebungsluft und können für längere Zeit schweben in der Luft schweben. Besonders in Innenräumen kann es daher zu einem Anstieg der Viruslast in der Atemluft kommen. Ausreichendes Lüften hat in der Coronavirus-Pandemie eine zentrale Bedeutung. Daher ist richtiges und regelmäßiges Lüften in allen Jahreszeiten eine entscheidende Schutzmaßnahme zur Vermeidung von Infektionen.

Ein effektiver Luftaustausch kann die Aerosolkonzentration in einem Raum entscheidend vermindern.

Geeignete Maßnahmen, um die Anzahl ungeschützter Kontakte zwischen Personen sowie die Konzentration an luftgetragenen Viren in der Arbeitsumgebung soweit wie möglich verringern, sind beispielsweise die Einhaltung der Abstandsregel, Reduzierung der Raumbelegung, Arbeiten in festen Teams, die Trennung der Atembereiche durch technische Maßnahmen, die Nutzung von Fernkontakten, die verstärkte Lüftung, die Isolierung Erkrankter, eine intensivierte Oberflächenreinigung und zusätzliche Handhygiene.

Zur Reinigung der Hände sollen laut SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel fließendes Wasser, ausreichend hautschonende Flüssigseife und Einrichtungen zum hygienischen Trocknen der Hände (bevorzugt Einmalhandtücher aus Papier oder Textil) zur Verfügung stehen. Ausreichende Reinigung und Hygiene sind unbedingt erforderlich, gegebenenfalls müssen die Reinigungsintervalle angepasst werden. Dies gilt insbesondere für Sanitäreinrichtungen und Gemeinschaftsräume. Zur Vermeidung von Infektionen trägt auch das regelmäßige Reinigen von Türklinken und Handläufen und das Lüften von Räumen bei. Für die Hygiene unterwegs, z. B. im Fahrzeug, sollen den Beschäftigten Wasserkanister, Flüssigseife und Einmalhandtücher sowie ein Plastikbeutel zu deren Entsorgung mitgegeben werden.

Dürfen die Beschäftigten Arbeitsmittel und Werkzeuge gemeinsam mit anderen Kolleginnen bzw. Kollegen nutzen?

Werkzeuge und Arbeitsmittel sollen laut SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel nach Möglichkeit personenbezogen verwendet werden. Wo das nicht möglich ist, muss eine regelmäßige Reinigung organisiert werden – insbesondere vor der Übergabe an andere Personen.

Welche Regelungen gelten für Arbeitskleidung und persönliche Schutzausrüstung?

Besonders strikt müssen Unternehmensverantwortliche und Beschäftigte auf die ausschließlich personenbezogene Benutzung jeglicher persönlichen Schutzausrüstung (PSA) und Arbeitsbekleidung achten. Die personenbezogene Arbeitsbekleidung und PSA soll getrennt von der Alltagskleidung aufbewahrt werden. Natürlich muss die Arbeitskleidung regelmäßig gereinigt werden.

Was müssen wir bei der Lüftung von Arbeitsräumen beachten?

Die Übertragung des Coronavirus findet in erster Linie über Tröpfchen und Aerosole statt. Sie gelangen beispielsweise beim Sprechen, Husten oder Niesen in die Umgebungsluft und können für längere Zeit schweben in der Luft schweben. Besonders in Innenräumen kann es daher zu einem Anstieg der Viruslast in der Atemluft kommen. Ausreichendes Lüften hat in der Coronavirus-Pandemie eine zentrale Bedeutung. Daher ist richtiges und regelmäßiges Lüften in allen Jahreszeiten eine entscheidende Schutzmaßnahme zur Vermeidung von Infektionen.

Ein effektiver Luftaustausch kann die Aerosolkonzentration in einem Raum entscheidend vermindern.

Die Überprüfung der Qualität der Lüftung kann durch eine CO2-Messung erfolgen. Entsprechend der ASR A3.6 ist eine CO2-Konzentration bis zu 1.000 ppm noch akzeptabel. In der Zeit der Pandemie soll dieser Wert jedoch unterschritten werden.

Bei Tätigkeitsaufnahme in den Räumen und dann in regelmäßigen Abständen soll über die Fenster gelüftet werden. Die ASR A3.6 empfiehlt einen zeitlichen Abstand zum Lüften, beispielsweise von Büroräumen nach 60 Minuten und von Besprechungsräumen nach 20 Minuten. Diese Lüftungshäufigkeit ist in der Zeit der Pandemie möglichst zu erhöhen. Am wirkungsvollsten ist dabei die sogenannte Stoßlüftung über die gesamte Öffnungsfläche der Fenster. Wenn möglich, soll diese als Querlüftung ausgeführt werden. Bei der Festlegung der Lüftungsdauer sind die Temperaturdifferenz zwischen innen und außen sowie der vorherrschende Winddruck zu berücksichtigen. Im Sommer sollen 10 Minuten und im Winter 3 Minuten Lüftungsdauer nicht unterschritten werden. Besprechungsräume müssen vor der Benutzung gelüftet werden.

Dürfen wir Raumlufttechnische Anlagen (wie z. B. Klimaanlagen) weiter nutzen?

Für raumlufttechnische Anlagen (RLT-Anlagen) ist das Übertragungsrisiko von SARS-CoV-2 als gering einzustufen, sofern diese Anlagen sachgerecht eingerichtet, betrieben und instandgehalten werden (Reinigung, Filterwechsel usw.) und

  1. dem Raum ein ausreichend hoher Außenluftanteil zugeführt wird, sodass die Anforderungen an die CO2-Konzentration der Raumluft gemäß 4.2.3 Absatz 3 SARS-CoV-2-Arbeitschutzregel eingehalten werden oder
  2. die RLT-Anlagen anderenfalls über geeignete Filter oder andere Einrichtungen zur Verringerung einer möglichen Virenkonzentration aus der Umluft der RLT-Anlage verfügen.

Reiner Umluftbetrieb kann auch bei guter Filterleistung keine ausreichende Raumluftqualität erzeugen. Hier muss durch Lüftungsmaßnahmen unterstützt werden.

Hinweis: Geeignete Filter zur Abscheidung von Viren und virenbelasteten Aerosolen sind Schwebstofffilter der Klasse H13 oder H14 (HEPA-Filter) nach DIN EN 1822-1:2019 [10]. Zudem können auch Feinstaubfilter der Gruppe ISO ePM1 > 70 % (vormals F8) oder ISO ePM1 > 80 % (vormals F9) die Konzentration virenbelasteter Aerosole reduzieren.

Der Umluftbetrieb von RLT-Anlagen, die nicht über geeignete Einrichtungen zur Verringerung einer möglichen Konzentration von virenbelasteten Aerosolen im Raum verfügen, muss vermieden werden. Damit soll verhindert werden, dass virenbelastete Aerosole dem Raum wieder zugeführt werden. Der bei RLT-Anlagen mit Umluftbetrieb in der Regel vorhandene Außenluftanteil soll dementsprechend so weit wie technisch möglich erhöht werden, um eine Reduktion des Umluftanteils zu erreichen. Kann der Umluftbetrieb aus technischen oder technologischen Gründen nicht vermieden und können die Anforderungen an die CO2- Konzentration der Raumluft gemäß 4.2.3 Absatz 3 der SARS-CoV-2 Arbeitschutzregel nicht eingehalten werden, müssen geeignete Einrichtungen (z. B. Filter) zur Reduktion der Konzentration von möglicherweise virenbelasteten Aerosolen nachgerüstet werden. Dabei ist zu beachten, dass sich die Anlagenparameter durch den Einbau von zusätzlichen Einrichtungen ändern können. Insbesondere kann sich der Luftvolumenstrom durch den erhöhten Druckverlust eines Filters verringern. Es ist darauf zu achten, dass nach dem Einbau ausreichend Zuluft zugeführt wird, um eine gesundheitlich zuträgliche Atemluft im Raum zu gewährleisten. Ist eine Umrüstung einer Anlage aus technischen oder technologischen Gründen nicht möglich, müssen für die betroffenen Räume im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung alternative Schutzmaßnahmen getroffen werden.

RLT-Anlagen sollen während der Betriebs- oder Arbeitszeiten nicht abgeschaltet werden, da dies zu einer Erhöhung der Konzentration von virenbelasteten Aerosolen in der Raumluft und damit zur Erhöhung des Infektionsrisikos führen kann. Mindestens muss ein ausreichend langer Betrieb vor und nach Nutzung der Räume sichergestellt werden, bei Büros zum Beispiel etwa zwei Stunden. RLT-Anlagen in Sanitärräumen sollen zu den Betriebszeiten der Arbeitsstätte dauerhaft betrieben werden.

Auch beim Einsatz von Sekundärluftgeräten, die lediglich die Raumluft umwälzen und den Räumen keine Außenluft zur Absenkung von Aerosolkonzentrationen zuführen, muss ein ausreichender Luftaustausch mit Außenluft sichergestellt sein. Dies betrifft Geräte wie Ventilatoren (z. B. Standventilatoren), Geräte zur persönlichen Kühlung (z. B. mobile Klimageräte oder Klima-Splitgeräte) oder Geräte zur Erwärmung (z. B. Heizlüfter). Da die luftstromlenkende Wirkung dieser Geräte virenbelastete Tröpfchen oder Aerosole unter Umständen zu anderen Personen leiten kann, soll vor dem Einsatz der Geräte in Räumen mit Mehrpersonenbelegung eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden. Dabei müssen die spezifischen Randbedingungen, z. B. Raumgeometrie, Arbeitsplatzanordnung, Gerätestandort und die Strömungsverhältnisse der Raumluft beachtet werden. Weitere Anforderungen für den Einsatz von Sekundärluftgeräten leiten sich aus der ASR A3.6 „Lüftung“ (z. B. Vermeidung von Zugluft), der ASR A3.7 „Lärm“ (z. B. Vermeidung von Hintergrundgeräuschen) und der ASR A3.5 „Raumtemperatur“ (z. B. Vermeidung der sommerlichen Überwärmung von Räumen) ab.

Auch Sekundärluftgeräte mit geeigneten Einrichtungen zur Reduktion der Konzentration virenbelasteter Aerosole (z. B.  Luftreiniger) dürfen nur ergänzend zu den nach dieser Regel zu treffenden Lüftungsmaßnahmen eingesetzt werden, um das Infektionsrisiko durch Viren oder virenbelastete Aerosole in der Raumluft zu reduzieren. Dabei müssen unter Berücksichtigung der Leistungsdaten und spezifischen Randbedingungen eine sachgerechte Aufstellung sowie ein sachgerechter Betrieb und eine sachgerechte Instandhaltung (Reinigung, Filterwechsel usw.) gewährleistet werden. Solche Geräte müssen mit geeigneten Filtern ausgerüstet sein und dürfen keine gesundheitsgefährdenden Stoffe oder Reaktionsprodukte freisetzen. Weitere Anforderungen für den Einsatz von Luftreinigern leiten sich aus der ASR A3.6 „Lüftung“ (z. B. Vermeidung von Zugluft), der ASR A3.7 „Lärm“ (z. B.  Vermeidung von Hintergrundgeräuschen) und der ASR A3.5 „Raumtemperatur“ (z. B.  Vermeidung der sommerlichen Überwärmung von Räumen) ab.

Weitere Informationen finden Sie in folgenden Publikationen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV):

Hinweise der DGUV zum ergänzenden Einsatz von Luftreinigern zum Infektionsschutz in der SARS-CoV-2-Epidemie

Luftfilteranlagen in öffentlichen Gebäuden

Was sollte beim Angebot von Corona-Selbsttests für die Beschäftigten beachtet werden?

Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung prüfen, ob und welche der Basismaßnahmen erforderlich sind, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten.

Werden den Beschäftigten in diesem Rahmen Selbsttests angeboten, so müssen diese

Seit der Zulassung dieser Tests für die Anwendung durch medizinische Laien gibt es ein vielfältiges Angebot. Damit sich der Corona-Selbsttest hinsichtlich der fehlerfreien Durchführung, der Ergebnisinterpretation und der Interpretationsgrenzen in das Hygienekonzept Ihres Betriebes einpasst, empfehlen wir Ihnen, sich bei der Auswahl von Ihrem Betriebsarzt bzw. Ihrer Betriebsärztin beraten zu lassen.

Sichern Sie auch ab, dass sich der gewählte Test für Ihre Zielsetzung eignet, d. h. ob dieser beispielsweise auch bei Grenzübertritten anerkannt wird. Ihre Beschäftigten müssen in der Handhabung des ausgewählten Tests unterwiesen werden. Hierbei soll der Betriebsarzt bzw. die Betriebsärztin einbezogen werden. Eine Alternative zu den Selbsttests sind Antigen-Schnelltests, die ebenfalls bestimmten Anwendern zur Verfügung stehen. Sie dürfen aber nur durch geschultes Personal angewendet werden. Auch hierzu berät der Betriebsarzt bzw. die Betriebsärztin.

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion hat die DGUV auf ihrer Website eine FAQ-Liste bereitgestellt, die nach und nach erweitert wird. Sie finden die FAQ-Liste unter www.dguv.de.

Was müssen wir tun, wenn wir einen Verdachtsfall auf Corona im Unternehmen haben?

Beschäftigte mit Symptomen wie Fieber, Husten und Atemnot müssen das Betriebsgelände umgehend verlassen und zuhause bleiben. Die betroffenen Beschäftigten sollen sich schnellstmöglich, zunächst telefonisch zur Abklärung, an ihren Hausarzt oder ihre Hausärztin wenden.

Im Weiteren gelten die Bestimmungen des IfSG und der Bundesländer.

Was müssen wir und unsere Beschäftigten bei Dienstreisen beachten?

Seit dem 20.03.2022 gelten viele Regelungen zum Infektionsschutz nicht mehr bundesweit in ganz Deutschland gleich. Vielmehr können zukünftig die betroffenen Gebietskörperschaften bei einer lokal begrenzten, bedrohlichen Infektionslage erweiterte Schutzvorkehrungen anwenden. Das könnte etwa die Anordnung einer Maskenpflicht, von Abstandsgeboten oder Hygienekonzepten sein.

Es ist also möglich, dass Beschäftigte bei Dienstreisen innerhalb Deutschlands unterschiedliche Regelungen zum Infektionsschutz beachten und einhalten müssen.

Informieren Sie Ihre Beschäftigten rechtzeitig vor Antritt der Dienstreise über die rechtlichen Rahmenbedingungen und statten Sie sie den unterschiedlichen Anforderungen entsprechend aus.

Pauschal könnte z.B. festgelegt werden, dass Beschäftigte ausreichend mit Mund-Nasen-Schutz / FFP2 Masken ausgestattet werden.

Reisen die Beschäftigten mit Bus, Bahn oder Flugzeug, so gilt für sie die Maskenpflicht.

Grundsätzlich sollte vor jeder Dienstreise geprüft werden, ob deren Ziele nicht beispielsweise mithilfe elektronischer Kommunikation erreicht werden können. Können in Fahrzeugen oder Verkehrsmitteln die Abstände nicht eingehalten werden, sollten mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung gestellt und getragen werden. Sofern eine Handhygiene mit Wasser und Seife während der Dienstreise nicht sichergestellt ist, sollen Handdesinfektionsmittel bereitgestellt werden.

Bei Dienstreisen ins Ausland sollten vorab rechtzeitig die Ein- und Ausreisevoraussetzung der Zielorte geprüft werden sowie die Regelungen der aktuell gültigen Fassung der Coronavirus-Einreiseverordnung

Besonderheiten im internationalen Güterverkehr

Was müssen wir bei Auslandsreisen unserer Beschäftigten beachten?

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat Empfehlungen für beruflich bedingte Auslandsreisen herausgegeben. Das Papier beantwortet Fragen zur Reiseorganisation und zum Verhalten am Zielort. Die Empfehlungen stehen zum Download bereit.

Vor Reiseantritt sollte geprüft werden, ob der Impf- oder Genesenenstatus des Beschäftigten in dem jeweiligen Land anerkannt wird.

Wie entgegnen wir psychischen Belastungen?

In der Pandemiesituation können Änderungen der Arbeitsprozesse und -organisation, andauernde hohe Arbeitsintensität, Isolation, Kontaktarmut und andere Faktoren zu besonderen psychischen Belastungen führen. Für eine entsprechende Beobachtung müssen insbesondere die Führungskräfte sensibilisiert werden. Bei Bedarf sollen Arbeitsschutzexpertinnen und -experten, wie z. B. Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärztinnen/Betriebsärzte sowie andere fachkundige Personen, hinzugezogen werden. Eine Handlungshilfe der DGUV zum Thema „Psychische Belastung und Beanspruchung von Beschäftigten während der Coronavirus-Pandemie“ steht zum Download bereit.

Durch die Pandemie ist nur noch ein kleiner Teil unserer Beschäftigten im Unternehmen tätig, z. B. aufgrund der Verlagerung der Arbeitsplätze ins Homeoffice. Müssen wir auch für die im Unternehmen verbleibenden Beschäftigten Ersthelfende zur Verfügung stellen?

Ja. Die Grundversorgung in Bezug auf die Erste Hilfe muss sichergestellt sein. Hierbei kann auch auf externe Personen als Ersthelfende zurückgegriffen werden, z. B. Sicherheitspersonal, das oftmals eine Aus- bzw. Fortbildung in Erster Hilfe nachweisen kann. Es soll versucht werden – auch bei einem reduzierten Personalstamm – die in der DGUV Vorschrift 1 festgelegte Mindestanzahl zu erreichen (bei 2 bis 20 anwesenden Versicherten ein Ersthelfer bzw. eine Ersthelferin, bei über 20 anwesenden Versicherten in Verwaltungs- und Handelsbetrieben 5 % und in sonstigen Betrieben mindestens 10 % der anwesenden Beschäftigten). Ist dies aufgrund der aktuellen Situation nicht immer möglich, sollte man auch unter Einbeziehung der Gefährdungsbeurteilung der vorgegebenen Anzahl an Ersthelfenden möglichst nahekommen. (Quelle: Fachbereich Erste Hilfe der DGUV)

Viele Beschäftigte arbeiten im Homeoffice. Müssen wir uns als Unternehmer bzw. Unternehmerinnen auch hier um die Erste Hilfe kümmern?

Da Ersthelfende erst ab zwei anwesenden Versicherten zur Verfügung stehen müssen, sind bei allein von zu Hause aus Arbeitenden keine Ersthelfenden notwendig. Arbeiten von zu Hause aus stellt in der Regel keine gefährliche Alleinarbeit dar. Deshalb ist es ausreichend, wenn die Möglichkeit besteht, erforderlichenfalls einen Notruf per Festnetz- oder Mobiltelefon absetzen zu können. (Quelle: Fachbereich Erste Hilfe der DGUV)

Was ist sinnvoller? Inhouse-Schulungen zu organisieren, oder öffentliche Kurse zu besuchen?

In der aktuellen Situation sollten Erste-Hilfe-Aus- und Fortbildungen bevorzugt als Inhouse-Schulungen durchgeführt werden, da Dienstreisen und Außenkontakte auf ein absolutes Minimum beschränkt werden sollen. Sind Inhouse-Schulungen nicht möglich, z.B. aufgrund von zu geringen Teilnehmerzahlen, können im Ausnahmefall auch öffentliche Kurse bei ermächtigten Ausbildungsstellen besucht werden. Unumgänglich kann die Teilnahme sein, wenn ohne diese die Grundversorgung in Erster Hilfe nicht sichergestellt und keine andere Möglichkeit zur Sicherstellung vorhanden ist.

Die Rahmenbedingungen der betrieblichen Erste-Hilfe-Schulungen sollten im Vorfeld zwischen Unternehmen und Ausbildungsstelle abgeklärt werden. Räumlichkeiten und hygienische Voraussetzungen liegen bei Inhouse-Schulungen im Verantwortungsbereich des Unternehmens. Bei Nichterfüllung der vereinbarten Erfordernisse können Stornogebühren beim Unternehmen geltend gemacht werden, sofern diese in einem privatrechtlichen Vertrag vereinbart wurden. Über diesen privatrechtlichen Vertrag können – wie bisher auch – die Abweichungen vom Standardkurs festgelegt werden; z.B. die Unterschreitung der Mindestteilnehmerzahl von 10 Personen auf Wunsch des Unternehmens oder Zusatzleistungen, die über die Standard-Leistungen bezüglich Übungs- und Demonstrationsmaterial hinausgehen. (Quelle: Fachbereich Erste Hilfe der DGUV)

Wegen des Zusatzaufwandes und der kleineren Lehrgänge aufgrund von Coronaschutzmaßnahmen sind die Gebühren für die Aus- und Fortbildungen betrieblicher Ersthelfender höher. Übernimmt das die BG Verkehr?

Die BG Verkehr übernimmt die Lehrgangsgebühren für den Standardkurs gemäß DGUV Grundsatz 304-001. Seit 01.01.2021 beläuft sich die Lehrgangspauschale auf 35 Euro je Teilnehmerin/Teilnehmer. Mit den Pauschgebühren gelten alle Aufwendungen für die Lehrgänge im Sinne des § 23 Sozialgesetzbuch VII in Verbindung mit der DGUV Vorschrift 1 und dem DGUV Grundsatz 304-001 als abgegolten. Das ist unabhängig davon, ob die Lehrgänge in eigenen Räumlichkeiten oder in anderen geeigneten Räumlichkeiten (z. B. inhouse) stattfinden. Die Unfallversicherungsträger haben sich überdies für eine zeitbefristete pauschale pandemiebedingte Zulage von 12 Euro pro Teilnehmerin/Teilnehmer zusätzlich zu der in der Gebührenvereinbarung festgelegten Pauschale von 35 Euro ausgesprochen. Die Abrechnungsstellen der Unfallversicherungsträger erkennen deshalb bis auf weiteres für Schulungen in Erster Hilfe Rechnungen auf Grundlage von 46 Euro je teilnehmender Person an.

Können Erste-Hilfe-Kurse nicht auch online abgehalten werden?

Erste-Hilfe-Kurse nach DGUV Vorschrift 1 müssen nach wie vor als Präsenzveranstaltung absolviert werden. Ziel jedes Erste-Hilfe-Kurses ist die ganzheitliche Handlungskompetenz der Ersthelfenden in Notfallsituationen. Die Erste-Hilfe-Aus- bzw. Fortbildungen sollen auf Notfälle in realen Situationen vorbereiten, in denen vom Ersthelfenden konkrete Handlungen erwartet werden. Diese Handlungen müssen im Kurs praktisch geübt werden können. Die reine Wissensvermittlung steht daher im Hintergrund. Augenmerk wird stattdessen auf das praktische Üben gelegt. Daher sind online-Kurse für die Erste Hilfe ausgeschlossen. Auch unter Corona-Bedingungen bleibt es erforderlich, die praktischen Maßnahmen zu trainieren, selbstverständlich unter Berücksichtigung geeigneter Hygiene-/Infektionsschutzmaßnahmen. (Quelle: Fachbereich Erste Hilfe der DGUV)

Coronabedingt können unsere Ersthelfenden ihre Erste-Hilfe-Fortbildungen nicht in der vorgegebenen Frist ableisten. Was ist zu tun?

Unternehmerinnen und Unternehmer müssen generell dafür sorgen, dass die Ersthelfenden in ihrem Betrieb in der Regel in Zeitabständen von zwei Jahren fortgebildet werden. In Zeiten von Corona ist das nicht immer möglich. Deshalb können derzeit auch Ersthelfende mit abgelaufener Fortbildungsfrist als betriebliche Ersthelferinnen und Ersthelfer eingesetzt werden. Dies ist eine Einzelfallentscheidung, die im Unternehmen von einer Führungskraft bzw. von einem Betriebsarzt oder einer Betriebsärztin getroffen werden muss. Allerdings sollte auch bei langjährigen und erfahrenen Ersthelfenden die Fortbildungsfrist von 3 Jahren möglichst nicht überschritten werden. Danach muss in jedem Fall eine Teilnahme an einer Erste-Hilfe-Ausbildung erfolgen. Weitere Informationen bietet die "Handlungshilfe für Unternehmen: Erste Hilfe im Betrieb im Umfeld der Corona-Pandemie" (FBEH-100) der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung.

Tragen die Unfallversicherungsträger die Kosten von Schnell- oder Selbsttests im Zusammenhang mit Erste-Hilfe-Aus- oder Fortbildungsveranstaltungen?

Nein, sollte der Schnell- oder Selbsttest Teilnahmevoraussetzung sein, wird empfohlen, die Möglichkeit der zeitnahen Testung im Mitgliedsbetrieb in Anspruch zu nehmen.

InformationDie generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes werden von den Bundesländern sowie ggf. von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten im Güterkraftverkehr. Weitere wichtige branchenübergreifende Empfehlungen finden Sie unter "Allgemeine Fragen und Antworten".

Was müssen wir auf dem Betriebsgelände beachten?

Der Arbeitgeber ist verantwortlich für Schutzmaßnahmen, die sich aus der Gefährdungsbeurteilung ableiten. Die BG Verkehr empfiehlt folgende Schutzmaßnahmen:

Beschäftigte sollen mindestens 1,5 Meter Abstand zueinander und zu anderen Personen halten. Wo dies nicht möglich ist, sollen alternative Schutzmaßnahmen ergriffen werden, wie z. B. das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken. Frachtpapiere und andere Dokumente sollen zwischen Disposition und Fahrpersonal kontaktlos ausgetauscht werden (Eingangs- und Ausgangskörbe).

Der Zutritt betriebsfremder Personen zum Betriebsgelände soll auf ein Minimum beschränkt werden. Besprechungen sollen telefonisch oder per Videokonferenz abgehalten werden.
Informieren Sie Besucherinnen und Besucher mit einem Hinweis am Eingang oder einem Flugblatt über die betrieblichen Schutzmaßnahmen.

Prüfen Sie auch die Einführung eines Schichtbetriebs, um die Zahl der gleichzeitig anwesenden Beschäftigten zu reduzieren. Sorgen Sie dafür, wo eine Arbeit in Teams unvermeidbar ist, dass immer die gleichen Beschäftigten zusammenarbeiten. Damit können Sie das Risiko minimieren, dass wegen einer Infektion in Ihrer Belegschaft eine ganze Abteilung erkrankt oder in Quarantäne gehen muss. Auch in Pausenräumen und Kantinen soll für einen ausreichenden Abstand gesorgt werden. Notfalls müssen Kantinen geschlossen werden. Weitere Informationen zu Schutzmaßnahmen in den Betriebsgebäuden finden Sie bei den allgemeinen Fragen und Antworten.

Was müssen wir an Be- und Entladestellen beachten?

Verantwortliche sollen in Abstimmung mit den Warenversendern und -empfängern darauf hinwirken, dass Fahrerinnen und Fahrer keinen direkten persönlichen Kontakt zu Beschäftigten des Versenders oder Empfängers haben, z. B. an Laderampen oder bei der Übergabe von Frachtpapieren. Wo dies nicht möglich ist, sollen die Fahrerrinnen und Fahrer alternative Schutzmaßnahmen, wie das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken, ergreifen.

Ein gutes Beispiel: Eine Stückgutkooperation lässt die Empfänger der Sendung auf dem Packstück oder dem Adresslabel unterschreiben. Der Fahrer bzw. die Fahrerin macht dann je ein Foto von dem unterschriebenen Label und von der abgestellten Sendung.

Sorgen Sie zudem dafür, dass dem Fahrpersonal ein Zugang zu sanitären Anlagen, die regelmäßig gereinigt werden, gewährt wird. Stellen Sie mindestens fließend Wasser, Seifenspender und Einmalhandtücher zur Verfügung.

Wie sollen wir mit Fahrpersonal oder anderen Beschäftigten verfahren, welche aus Risikogebieten kommen und keine Beschwerden haben?

Achten Sie darauf, dass Kontakte von Fahrpersonal mit anderen Beschäftigten im Betrieb nach Fahrtende bzw. vor Beginn der nächsten Tour auf ein absolutes Minimum begrenzt werden. Tragen Sie Sorge dafür, dass sich alle an die allgemeinen Hygieneregeln, wie Händewaschen, das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken etc. halten. Erkundigen Sie sich, welche Beschränkungen durch Einreisesperren für das Fahrpersonal bestehen.

Beachten Sie die Einreiseregularien für Fahrpersonal aus den jeweiligen Staaten. Es gibt coronabedingte Besonderheiten im internationalen Güterverkehr.

Wie kann sich das Fahrpersonal vor einer Infektion schützen?

Die Initiative DocStop hat eine Liste von Ärztinnen und Ärzten zusammengestellt, bei denen sich Fahrerinnen und Fahrer während ihrer Tour impfen lassen können.

Allgemein soll der Kontakt mit anderen Menschen auf ein Minimum beschränkt werden. Auch an Lade- und Entladestellen gilt es, einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu Kontaktpersonen zu halten und beispielsweise aufs Händeschütteln zu verzichten.

Bei direkten Kontakten soll eine medizinische Maske oder eine FFP2-Maske getragen werden. Mehr dazu in den Allgemeinen Fragen und Antworten.

Generell ist das gründliche Händewaschen, wie es von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) empfohlen wird, ein wichtiger Bestandteil der persönlichen Hygiene und kann vor einer Infektion schützen.

Für mobile Beschäftigte kann eine entsprechende Handhygiene nicht immer gewährleistet werden. In diesen Fällen kann es zweckmäßig sein, den Beschäftigten ein Handdesinfektionsmittel mitzugeben – oder einen ausreichend großen Wasserkanister und Handseife sowie Papierhandtücher und Müllbeutel.

Damit die Beschäftigten unterwegs geschützt sind, sorgen Sie dafür, dass den Fahrerinnen und Fahrern Zugang zu sanitären Anlagen gewährt wird. Recherchieren Sie vorab, wo auf ihrer Strecke Versorgungsmöglichkeiten und auch sanitäre Anlagen zur Verfügung stehen.

Welche Gefahr besteht bei Kontakten bzw. Umgang mit Briefen, Paketen, Lademitteln und Frachtcontainern?

Bislang sind keine Fälle bekannt geworden sind, bei denen es zu einer Infektion durch Berühren von Transportverpackungen, Waren oder Postsendungen gekommen ist. Dies bestätigt auch eine Einschätzung des Bundesinstitutes für Risikobewertung (BfR).

Was müssen wir bei der Reinigung und Desinfektion von Fahrzeuginnenräumen beachten?

Die Übertragung des Virus findet vorwiegend über die Atemluft statt. Schmierinfektionen sind nur für einen relativ kleinen Teil der Erkrankungen verantwortlich. Um Schmierinfektionen zu verhindern, müssen die Fahrzeuge vor jedem Fahrpersonalwechsel gründlich gereinigt werden. Weisen Sie das Fahrpersonal an, Oberflächen gründlich mit fettlösenden Haushaltsreinigern zu reinigen. Ideal sind mit Reiniger/Seifenlauge getränkte Einmaltücher, die dann entsorgt werden. Neben dem Arbeitsbereich im Fahrzeuginneren sollen auch Türgriffe etc. entsprechend gereinigt werden. Die Wischreinigung mit Seifenlauge gewährleistet, dass auch Rückseiten von Griffen, Hebeln und Gurtschlössern oder des Lenkrads gesäubert werden können.

Im Fernverkehr sollen Fahrerinnen und Fahrer eigene Handtücher, Laken, Decken etc. verwenden, die nach Benutzung gewaschen werden. Idealerweise werden Textilien, wie Vorhänge, Laken etc. chemisch gereinigt. Alternativ kann auch eine Reinigung in der Waschmaschine mit Waschmittellösung bei 60 Grad Celsius erfolgen. Anschließendes Bügeln trägt zur Desinfektion bei.

Wird eine Desinfektion als notwendig erachtet oder gar vorgeschrieben, so soll diese generell als Wischdesinfektion durchgeführt werden. Eine Sprühdesinfektion ist nicht ratsam, da es durch die feine Vernebelung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie allergischen Reaktionen aber auch zu Atemwegsreizungen oder Verätzungen der Atemwege kommen kann.

Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit mit dem Wirkungsbereich "begrenzt viruzid" (wirksam gegen behüllte Viren) anzuwenden. Eine Liste der vom Robert Koch-Institut geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und -verfahren steht zum Download bereit. Abzuraten ist von der Anwendung von reinem Ethanol und Isopropanol als Desinfektionsmittel. Es besteht Feuer- und Explosionsgefahr. Ebenso abzuraten ist vom Einsatz chlorhaltiger Desinfektionsmittel.

Die Nutzung von speziellen Desinfektionsverfahren, beispielsweise mit Ozon, oder durch Vernebelung ist nur durch geschultes Personal zulässig und darf nur im stehenden, nicht genutzten Fahrzeug erfolgen. Eine anschließende gute Durchlüftung des desinfizierten Fahrzeuges ist zwingend erforderlich. Gegebenenfalls muss die Gefährdungsbeurteilung für den Standort aktualisiert werden.

Wie soll sich das Fahrpersonal während der Tour versorgen?

Das beste Mittel, die Zahl an Außenkontakten minimal zu halten, ist es, Proviant mitzunehmen. Natürlich müssen auch beim Verzehr der Speisen die geltenden Kontaktverbote eingehalten werden. Das Fahrpersonal soll sich vor Fahrtantritt informieren, wo sanitäre Anlagen zur Verfügung stehen.

Bei Problemen an den Autobahnrastanlagen steht den Fernfahrerinnen und Fernfahrern eine kostenfreie „Brummi-Hotline“ bei Tank & Rast zur Verfügung: Tel. 0800 9 555 777 (oder per E-Mail: kundenservice@tank.rast.de).

Was können Fahrerinnen und Fahrer machen, die unterwegs erkranken?

Bereits bei den ersten Anzeichen grippeähnlicher Symptome sollen Fahrerinnen und Fahrer auf der Tour einen Arzt bzw. eine Ärztin kontaktieren. Über die europaweite Hotline des Vereins DocStop für Europäer e.V. (Tel.: 00800 03627867) werden Partnerärzte vermittelt. Der Partnerarzt oder die Partnerärztin wird zunächst telefonisch kontaktiert. Nach der Schilderung der Symptome wird er oder sie entscheiden, wie es weitergeht.

Zudem muss auch der Arbeitgeber informiert werden.

Sind Fahrten in oder durch Risikogebiete besonders gefährlich?

Reine Durchfahrten durch Risikogebiete ohne Kontakte zu Menschen sind ungefährlich. Bei Stopps zum Be- und Entladen sollen die oben genannten Hinweise zur Organisation an den Ladestellen beachtet werden. Bei unvermeidlichen Stopps – beispielsweise zum Tanken – müssen Fahrerinnen und Fahrer auf genügend Abstand zu anderen Personen achten. 

Grundsätzlich gilt immer: Impfungen sind der beste Eigenschutz. Kontakte sollen soweit es geht vermieden werden. Bei unvermeidlichen Kontakten schützen FFP2-Masken. Bei der Rückkehr zum Fahrzeug soll das Fahrpersonal unbedingt seine Hände mit Seife waschen oder desinfizieren.

Sofern dies vorgeschrieben ist, müssen nach der Rückkehr aus Hochrisikogebieten die Quarantäneregelungen eingehalten werden.

Was müssen zweiköpfige Teams im Fahrzeug beachten?

Es ist sinnvoll feste Teams mit einem gleichen Immunisierungsstand (geimpft, genesen) einzuteilen.

Bei Mehrfachbesetzung im Fahrzeug sollen alle Personen jeweils eine medizinische Gesichtsmaske tragen, einschließlich des Fahrers oder der Fahrerin. Fahrerinnen und Fahrer sollen dahingehend unterwiesen sein, dass sie den Mund-Nasen-Schutz im Fahrzeug nur dann tragen, wenn andere Personen mitfahren.

Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber der BG Verkehr klargestellt, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Zwecke des Infektionsschutzes mit § 23 Absatz 4 StVO (Verhüllungsverbot) vereinbar ist, wenn glaubhaft ist, dass der Fahrer oder die Fahrerin trotz Maske identifiziert werden kann. Die Kombination mit Sonnenbrillen soll auf den notwendigen Zeitraum begrenzt werden. Um die Identifikation sicherzustellen, kann das Unternehmen beispielsweise für die Pandemiezeit freiwillig die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen (sofern kein Fahrtenschreiber benutzt wird).

Kann der Fahrer oder die Fahrerin keine medizinische Gesichtsmaske tragen, sollen alle anderen Personen im Fahrzeug eine FFP2-Maske tragen. Aus dem Einsatz von FFP2-Masken folgen jedoch zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von Atemschutzmasken bzw. von medizinischen Gesichtsmasken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Abweichende Vorgaben aus den Infektionsschutzgesetzen der Länder sind vorrangig zu beachten.

Der Umluftbetrieb soll vermieden werden, da die Lüftungsanlage im Fahrzeug keine HEPA-Filter enthält und Aerosole, die möglicherweise Viren enthalten, wieder dem Fahrzeuginnenraum zugeführt würden. Die Kommunikation im Fahrzeug soll auf ein Minimum beschränkt werden.

Das Übernachten mehrerer Personen im Fahrzeug soll vermieden werden. Bei der Anmietung von Pensionen oder Hotels soll für jedes Teammitglied ein einzelnes Zimmer gebucht werden.

Welche Infektionsschutzmaßnahmen sind für Sammelunterkünfte erforderlich?

Legen Sie für die Unterbringung in Sammelunterkünften möglichst kleine, feste Teams fest. Diesen Teams sollen nach Möglichkeit eigene Gemeinschaftseinrichtungen (Sanitärräume, Küchen, Gemeinschaftsräume) zur Verfügung stehen, um zusätzliche Belastungen durch schichtweise Nutzung und notwendige Reinigung zwischen den Nutzungen durch die einzelnen Teams zu vermeiden. Sorgen Sie dafür, dass Schlafräume nur von einer Person belegt werden. Eine Mehrfachbelegung von Schlafräumen ist grundsätzlich nur für Partner/Partnerinnen bzw. enge Familienangehörige zulässig. Halten Sie zusätzliche Räume zur frühzeitigen Isolierung infizierter Personen vor. Unterkunftsräume sollen regelmäßig und häufig gelüftet und gereinigt werden. Küchen in der Unterkunft sollen mit einem Geschirrspüler ausgestattet sein, da die Desinfektion des Geschirrs Temperaturen über 60° C erfordert. Ebenso sollen Waschmaschinen zur Verfügung stehen. Alternativ können Sie einen regelmäßigen Wäschedienst organisieren.

Sollten meine Fahrer während der Coronapandemie die Rollende Landstraße nutzen?

Das sollten Sie davon abhängig machen, ob die Betreiber der RoLa ein ausreichendes Hygienekonzept vorweisen können und dies auch anwenden bzw. durchsetzen. Dazu gehören die Beschränkung der Anzahl der Fahrer pro Abteil bzw. Großraumwaggon und die Maskenpflicht, da der Mindestabstand erfahrungsgemäß nicht sicher eingehalten werden kann. Bei längeren Fahrten sollen Fahrer nicht gemeinsam mit anderen Fahrern in einem Abteil übernachten.  

Welche Maßnahmen müssen wir bei Transporten, die mit Trockeneis gekühlt werden, beachten (z. B. Transport von Impfstoffen)?

Trockeneis ist festes Kohlendioxid (CO2) mit einer Temperatur von -78,5 °C. Seine Kühlwirkung beruht vor allem auf der Umwandlung in gasförmiges CO2. Aus einem Kilogramm Trockeneis verdampfen über 500 Liter gasförmiges CO2, welches sich am Boden und in tiefgelegenen Bereichen ansammeln kann.

Daraus ergeben sich folgende Gefährdungen:

  • Direkter Hautkontakt führt in kurzer Zeit zu Kälteverbrennungen.
  • Trockeneis kann beim Verdampfen einen sehr großen Druck aufbauen, der zum Bersten dicht verschlossener Verpackung führen kann.
  • Die Erhöhung der CO2-Konzentration in der Atemluft kann zu körperlichen Beeinträchtigungen bis hin zum Tod führen. Ab Überschreiten des Arbeitsplatzgrenzwertes von 0,5 Vol.-% CO2 in der Atemluft können u. a. Kopfdruck und Kopfschmerzen auftreten, ab 4 Vol.-% ist u. a. mit Schwindel zu rechnen und Konzentrationen über 8 Vol.-% führen zu Bewusstlosigkeit mit schnell folgendem Tod.

Halten Sie die folgenden Schutzmaßnahmen ein:

  • Sorgen Sie für eine ausreichende Belüftung sowohl beim Transport im Fahrzeug als auch bei der Lagerung.
  • Unterweisen Sie Ihre Beschäftigte vor Aufnahme der Tätigkeit über die Gefährdungen und die zu ergreifenden Maßnahmen.
  • Statten Sie Ihre Beschäftigten mit geeigneter persönlicher Schutzausrüstung (z. B. Kälteschutzhandschuhe, gegebenenfalls Schutzbrille) aus.
  • Verwenden Sie nur unbeschädigte Transportbehälter und -verpackungen, die auch für die Kühlung mit Trockeneis geeignet sind (Transportboxen und Vorratsbehälter dürfen nicht gasdicht sein).
  • Beugen Sie sich nicht in solche Behälter hinein. Im Inneren von Behältern mit Trockeneis ist mit lebensbedrohlichen CO2-Konzentrationen zu rechnen.
  • Transportieren Sie die trockeneisgekühlten Impfstoffe ausschließlich mit Fahrzeugen, welche über eine gasdichte Trennung zwischen Laderaum und Fahrerhaus verfügen.
  • Belüften Sie die Laderäume vor Betreten unbedingt ausreichend.

Weitere Informationen und Maßnahmen für den Umgang mit trockeneisgekühlten Impfstoffen finden Sie hier:

FB AKTUELL FBRCI-102 „Maßnahmen zum sicheren Transport durch Trockeneis gekühlter Impfstoffe"

"Mit Trockeneis gekühlte Impfstoffe - Handlungshilfe für Verpacker/innen, Fahrer/innen und Entpacker/innen" (PDF)

InformationDie generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes werden von den Bundesländern sowie ggf. von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten in der Entsorgung. Weitere wichtige branchenübergreifende Empfehlungen finden Sie unter "Allgemeine Fragen und Antworten".

Wie kann der Kontakt mit Kunden/Kundinnen organisiert werden?

Wo es möglich ist, sperren Sie den Zugang zu Betriebsbereichen/Gebäuden für Kundinnen und Kunden. Dort wo Kundenverkehr notwendig ist, sollen entsprechende Sicherheitsmaßnahmen getroffen werden, z. B. Abstandsregelungen und die Markierung von Abständen in Wartezonen. Um Anhäufungen von Kundinnen und Kunden zu vermeiden, sollen gegebenenfalls die Öffnungszeiten erweitern werden. Verzichten Sie soweit möglich auf Unterschriften auf Dokumenten, und wickeln Sie den Zahlungsverkehr möglichst bargeldlos ab. Im Kundenverkehr ist ein Kontaktschutz für Beschäftigte weiterhin sinnvoll, z. B. durch Abschrankungen, das Aufstellen von Plexiglasscheiben und ggf. das Anbringen von Bodenmarkierungen.

Wie lassen sich Kontakte im internen Betrieb vermindern oder vermeiden?

Im Rahmen der Erstellung des betrieblichen Hygienekonzeptes sind die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen. Die länderspezifischen Anforderungen sollten dabei beachtet werden.
Um direkte Kontakte zu reduzieren, hat es sich bewährt, Schichtarbeit oder versetzte Anfangszeiten einzuführen, bzw. Teams zeitlich versetzt beginnen zu lassen. Einige Unternehmen sind dazu übergegangen, ganze Betriebsstätten oder Niederlassungen in Gruppen aufzuteilen und versetzt arbeiten zu lassen. Es kann darüber hinaus sinnvoll sein, feste Teams zu bilden.

Die Mitarbeitenden sollen das Betriebsgelände erst unmittelbar vor der Arbeit betreten und danach sofort verlassen. Das Zusammentreffen mehrerer Teams (z. B. zu Pausen oder Besprechungen) soll weiterhin vermieden werden. Die im Hygienekonzept festgelegten Maßnahmen sollen auch auf die Pausen und Pausenbereiche angewendet werden.

Die Arbeitsumgebung soll so gestaltet sein, dass der Mindestabstand zwischen den Beschäftigten gewährleistet ist. Dazu zählen eine entsprechende Anordnung der Arbeitsplätze, ggf. der Einsatz von Abtrennungen oder Absperrungen und nötigenfalls die Festlegung innerbetrieblicher Verkehrswege. In Situationen, in denen der Abstand nicht zuverlässig eingehalten werden kann, sollen die Beschäftigten mindestens medizinische Gesichtsmasken tragen. In geschlossenen Räumen, in denen mehrere Beschäftigte gleichzeitig arbeiten, hat sich das Tragen von mind. medizinischen Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) bewährt und soll beibehalten werden.

Treffen Sie Regelungen für die Nutzung der Umkleide- und Duschräume, mit dem Ziel, dass sich verschiedene Teams und Gruppen dort nicht treffen. Es ist nicht angezeigt, den Beschäftigten zu gestatten, den Kleidungswechsel und die Körperhygiene (Duschen) nach der Arbeit nach Hause zu verlagern. In Umkleide- und Waschräumen soll durch technische und organisatorische Maßnahmen dafür Sorge getragen werden, dass Beschäftigte, z. B. durch Abstands- oder Richtungsmarkierungen auf Fußböden, Begrenzung der Personenzahl oder zeitlich versetzte Nutzung, genügend Platz erhalten, um die Abstandsregel einhalten zu können. Sanitärräume müssen bei täglicher Nutzung arbeitstäglich mindestens einmal gereinigt werden.

Prüfen Sie für alle Räume (z. B. Aufenthaltsräume, Teeküche, Besprechungsräume, Büros, Lagerräume) wie viele Personen sich gleichzeitig dort aufhalten können. Bei gleichzeitiger Nutzung von Räumen durch mehrere Personen (hier ist nicht der kurzzeitige Aufenthalt von mehreren Personen gemeint) wird eine Mindestfläche von 10 m² pro Person empfohlen. Begrenzen Sie gegebenenfalls die Anzahl gleichzeitig anwesender Personen. Arbeiten sie mit Markierungen, wo sich verschiedene Verkehrsströme mischen oder Warteschlangen bilden. Beides gilt auch und insbesondere in Bereichen mit Besucherverkehr.

In der Abfallsammlung wird in Teams mit Fahrer/Fahrerin und Lader/Laderin gefahren. Wie sollen sich diese verhalten?

  • Den Start der Fahrzeuge entzerren, um gleichzeitige Anwesenheit/Begegnungen auf dem Betriebshof zu verringern.
  • Feste Teams bilden, um wechselnde Kontakte innerhalb des Unternehmens zu vermeiden. Personelle Wechsel innerhalb der bestehenden Teams vermeiden.
  • Nach morgendlicher Ankunft gleich zum Fahrzeug, kein gemeinsames Frühstücken oder Kaffeetrinken mit den anderen Besatzungen.
  • Das Fahrerhaus möglichst oft lüften.
  • Das Fahrzeug regelmäßig mit geeigneten Mitteln (fettlösende Haushaltsreiniger/Spülmittel) reinigen bzw. desinfizieren, insbesondere bei schichtweiser Nutzung eines Fahrzeugs durch verschiedene Teams.
  • Bei größeren Besatzungen, d. h. 1+2, eventuell rotieren. Während der Fahrt zur Entladestelle nur den Einweiser mitnehmen. Der zweite Lader soll im Revier bleiben.
  • Im Fahrzeug sollen Möglichkeiten der hygienischen Händereinigung und -trocknung vorgehalten werden. Dies können z. B. Kanister mit Wasser, Flüssigseife sowie Einmalhandtücher oder geeignete Handdesinfektionsmittel und ggf. verschließbare Abfallbeutel sein.

Was ist bei Mehrfachbesetzungen von Fahrzeugen generell zu beachten?

Bei Mehrfachbesetzung im Fahrzeug sollen alle Personen jeweils mindestens eine medizinische Gesichtsmaske tragen, einschließlich des Fahrers oder der Fahrerin. Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber der BG Verkehr klargestellt, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Zwecke des Infektionsschutzes mit § 23 Absatz 4 StVO (Verhüllungsverbot) vereinbar ist, wenn glaubhaft ist, dass der Fahrer oder die Fahrer trotz Maske identifiziert werden kann.

Fahrerinnen und Fahrer sollen dahingehend unterwiesen sein, dass sie die medizinische Gesichtsmaske im Fahrzeug nur dann tragen, wenn andere Personen mitfahren. Die Kombination mit Sonnenbrillen soll auf den notwendigen Zeitraum begrenzt werden. Um die Identifikation sicherzustellen, kann das Unternehmen beispielsweise freiwillig die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen (sofern kein Fahrtenschreiber benutzt wird).

Kann der Fahrer oder die Fahrerin keine medizinische Gesichtsmaske tragen, sollen alle anderen Personen im Fahrzeug eine FFP2-Maske tragen. Aus dem Einsatz von FFP2-Masken folgen jedoch zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von FFP2-Masken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Abweichende Vorgaben aus den Infektionsschutzgesetzen der Länder sind vorrangig zu beachten.

Wie soll sich die Laderin/der Lader verhalten, die/der die Tonnen transportiert? Ist spezielle Schutzausrüstung nötig?

  • Spezielle Schutzausrüstung für die Atemwege bei der Ladetätigkeit (wie z. B. medizinische Gesichtsmaske) ist nicht erforderlich, weil die Mindestabstände i.d.R. eingehalten werden können. Ist das nicht möglich, soll mindestens die medizinische Gesichtsmaske getragen werden.
  • Nutzen der für unterwegs zur Verfügung gestellten Möglichkeiten zur Händereinigung (Handwaschbecken am Fahrzeug oder Wasserbehälter mit Zapfhahn, Flüssigseife, Einmalhandtücher und verschließbare Abfallbeutel).
  • Deckel der Abfallsammelbehälter geschlossen halten. Nicht in die Behälter greifen.
  • Abfälle nicht anfassen, Heruntergefallenes mit Schaufel oder Greifer bewegen.
  • Den Mindestabstand zu anderen Personen einhalten.
  • Die betrieblichen Hygienemaßnahmen beachten bezüglich möglicher Kontaktflächen (Fahrzeuginnenraum, Türgriffe), z. B. Reinigung mit fettlösenden Haushaltsreinigern/Spülmittel. Diese sind aufgrund eines zusätzlichen mechanischen Effekts zur Inaktivierung und Entfernung von Coronaviren geeigneter als reine Desinfektionsmittel. Hierbei sollten getränkte Einmaltücher genutzt werden. Wenn die Reinigung mittels Eimer und Wischlappen erfolgt, muss danach das Wischwasser und der Lappen gewechselt werden.
  • Von Isopropanol bzw. Ethanol enthaltenden Desinfektionsmitteln sollte man besonders im Fahrerhaus absehen, da dadurch zündfähige Gemische entstehen könnten, die sich z. B. beim Anzünden einer Zigarette entzünden könnten. Auch von der Reinigung mit chlorhaltigen Reinigungsmitteln wird abgeraten. Hier besteht die Gefahr, dass sich in Kombination z. B. mit Essigreiniger Chlorgas bilden kann.
  • Grundsätzlich Handschuhe vor dem Einstieg ins Fahrerhaus ausziehen und diese, wenn möglich, nicht mit ins Fahrzeug nehmen.
  • Türinnengriffe grundsätzlich nicht mit Handschuhen anfassen.

Wie sollen sich die Mitarbeitenden auf dem Betriebshof verhalten?

  • Schwarz-/Weißtrennung unbedingt weiterhin einhalten! Nicht mit der verschmutzten Arbeitskleidung nach Hause fahren.
  • Zeitliche Abstände zwischen Fahrzeugbesatzungen beim Aufenthalt im Schwarz-/Weiß-Bereich möglichst beibehalten.
  • Duschen mit Seife ist in der jetzigen Situation weiterhin dringend zu empfehlen und der beste Schutz gegen das Virus.
  • Zugang zu den Duschen unter Berücksichtigung der Abstandsregelungen bei gleichzeitiger Nutzung von Räumen.
  • Generell Abstand (mind. 1,5 bis 2 Meter) voneinander halten.
  • Die Sanitärräume müssen bei täglicher Nutzung arbeitstäglich gereinigt werden.
  • Aus der Gefährdungsbeurteilung kann sich die Pflicht zum Einsatz von Mund-Nasen-Schutz oder sogar FFP2-Masken ergeben. Diese muss der Arbeitgeber zur Verfügung stellen. Beim Einsatz von FFP2-Masken ergeben sich bestimmte Rechtsfolgen (Beschränkung der Gebrauchsdauer je Arbeitsschicht, Unterweisungspflicht). Näheres ist in den allgemeinen FAQ nachzulesen.

Wie sollen wir in der Abfallbehandlung den Annahmebereich organisieren?

  • Kontakte wo es geht minimieren, Abstände für Wartende ermöglichen, Abtrennungen aus Plexiglas und Bodenmarkungen einsetzen.
  • Eingänge papierlos behandeln.
  • Erforderliche Ausstattung zur Verfügung stellen (z.B. Eingabestifte für Touchscreen- Geräte).
  • Regelmäßige Reinigung von Touchscreens bei automatischen Waageeinrichtungen.
  • Die notwendige Nutzung von Sanitäreinrichtungen durch Fremdpersonal nach Möglichkeit über mobile Einrichtungen gewährleisten, die auch die Möglichkeit bieten, die Hände zu reinigen.
  • Aus der Gefährdungsbeurteilung kann sich die Pflicht zum Einsatz von Mund-Nasen-Schutz oder sogar FFP2-Masken ergeben. Diese muss der Arbeitgeber zur Verfügung stellen. Beim Einsatz von FFP2-Masken ergeben sich zwingende Rechtsfolgen (Beschränkung der Gebrauchsdauer je Arbeitsschicht, Unterweisungspflicht). Näheres ist in den allgemeinen FAQ nachzulesen.

Was ist beim Betrieb von Sortierkabinen zu beachten?

  • Die Besetzung möglichst verringern, Abstände vergrößern.
  • Händehygiene ermöglichen, Reinigungsmöglichkeiten in Kabinennähe.
  • Die Handschuhwechsel-Frequenz erhöhen.
  • Aus der Gefährdungsbeurteilung kann sich die Pflicht zum Einsatz von FFP2-Masken ergeben. Diese muss der Arbeitgeber zur Verfügung stellen. Beim Einsatz von FFP2-Masken ergeben sich zwingende Rechtsfolgen (Beschränkung der Gebrauchsdauer je Arbeitsschicht, Unterweisungspflicht). Näheres ist in den allgemeinen FAQ nachzulesen.

Wie vermindern wir die Risiken bei der Leerung städtischer Abfallbehälter (Papierkörbe)?

  • Der Handkontakt zu Abfällen muss unbedingt vermieden werden. Bei der Leerung sollten geeignete Hilfsmittel eingesetzt werden.
  • Schutz vor Schmierinfektionen bietet regelmäßiges Händewaschen oder die Desinfektion der Hände.

Wie organisieren wir den sicheren Betrieb von Recyclinghöfen?

  • Zur Vermeidung direkter Kontakte soll die gleichzeitige Anzahl der Kunden/Kundinnen auf dem Hof begrenzt werden.
  • Gegebenenfalls Öffnungszeiten erweitern (Entzerrung) und dies kommunizieren.
  • Abstände vor dem Kassenhäuschen ermöglichen, Abtrennungen und ggf. Bodenmarkierungen installieren; Einweiser sollen Abstand zu den Anliefernden halten. Ist der Abstand nicht zu gewährleisten, sollen Anliefernde/r und Einweisende/r medizinische Gesichtsmasken tragen.
  • Bei der Schadstoffannahme Abstandsregelungen treffen und durch Markierungen verdeutlichen; Kunden/Kundinnen und Beschäftigte sollen sich nicht gleichzeitig im Annahmebereich aufhalten.

Wie gehen wir mit kontaminierten Abfällen um – beispielsweise mit Abfällen aus dem Gesundheitswesen?

Das Robert Koch-Institut gibt zur Entsorgung von Abfällen, die mit Sekreten oder Exkreten kontaminiert sind, folgende Empfehlung: 

Die Entsorgung erfolgt nach folgenden Abfallschlüsselnummern (ASN):

  • Aus Haushalten immer Restabfall ASN 20 03 01.
  • Aus Einrichtungen des Gesundheitswesens, die nur „in sporadischen Einzelfällen“ entsprechend infizierte/erkrankte Patienten behandeln, z.B. Hausarztpraxen, ASN 18 01 04; gemäß Richtlinie der LAGA Nr. 18.
  • Aus Einrichtungen des Gesundheitswesens, die entsprechend infizierte/erkrankte Patienten „schwerpunktmäßig behandeln“, z. B. Isolierstationen der Krankenhäuser, ASN 18 01 03*; gemäß Richtlinie der LAGA Nr. 18.

Der Verband Kommunaler Unternehmen hat Hinweise zur richtigen Entsorgung von Corona-Abfällen zusammengestellt.

Was ist bei der Beförderung von medizinischen Abfällen in loser Schüttung zu beachten?

Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung BAM hat Festlegungen für die Beförderung von medizinischen Abfällen getroffen, von denen bekannt oder anzunehmen ist, dass sie mit dem Coronavirus kontaminiert sind. Die Allgemeinverfügung Nr. D/BAM/ADR Aktenzeichen 3.2/012020 Rev. 1 aktualisiert die Anforderungen für die Beförderung in loser Schüttung von UN 3291 (medizinischer Abfall) nach VC 3 gemäß 7.3.3.1 ADR (VC 3: Beförderung in loser Schüttung in besonders ausgerüsteten Fahrzeugen und Containern). Unter anderem sind die erforderlichen bauartbedingten Eigenschaften der Container aufgeführt sowie die Vorgaben, wie flüssige Stoffe und scharfe Gegenstände zu handhaben sind und die Pflicht, Container auf möglicherweise ausgetretenes Ladegut zu untersuchen.

TippDie generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes werden von den Bundesländern sowie gegebenenfalls von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten in den Taxiunternehmen.

Schützen Abtrennungen in Form von Schutzscheiben/-folien vor Covid-19-Infektionen?

Schutzscheiben und Schutzfolien bieten keinen verlässlichen Schutz für den Fahrer oder die Fahrerin gegen die Übertragung des Virus durch Aerosole (feinste flüssige Teile in der Luft). Sie reduzieren aber als Spuck- und Niesschutz das Risiko einer Tröpfcheninfektion, die als ein Hauptübertragungsweg der Infektion mit Coronaviren gilt. Von daher sind sie grundsätzlich zu empfehlen. Dennoch raten wir dazu, den größtmöglichen Abstand zu den Fahrgästen einzuhalten und mindestens medizinische Gesichtsmasken zu tragen.

Was müssen wir beim Einbau von Schutzscheiben/-folien in Taxen beachten?

Innerhalb kurzer Zeit haben verschiedene Anbieter eine Vielzahl von Lösungen entwickelt. Um ausgereifte Produkte von weniger empfehlenswerten Lösungen unterscheiden zu können, soll man auf folgende Punkte achten:

  • Klären Sie, ob die Lösung gemäß StVZO zulassungsfähig ist. Auskunft geben die zuständige Zulassungsstelle oder auch die Prüfstellen zugelassener Prüforganisationen.
  • Werden Scheiben aus hartem Material wie Kunststoff oder Glas verwendet, müssen sie stoß- und splitterfest sein. Scheiben aus Sicherheitsglas oder glasähnliche Kunststoffe brauchen eine Bauartgenehmigung nach UNECE 43 oder (national) nach Paragraph 22a StVZO.
  • Als Befestigungen sind Lösungen zu empfehlen, durch die beim Bremsen oder bei einem Aufprall keine zusätzliche Gefahr durch schlechte Verankerung, scharfkantige oder vorstehende Teile etc. entsteht. Befestigungen, die eine feste Verschraubung mit der Karosserie beinhalten, sollten durch einen Kfz-Fachbetrieb eingebaut werden.
  • Trennwände müssen so eingebaut werden, dass sie die Wirkung von Airbags nicht beeinträchtigen.

Eine Alternative zum Einbau einer starren Scheibe bietet der Einsatz einer Folie oder Plane als Abtrennung. Oft kann bei diesen Lösungen sogar eine bessere Abdichtung gegenüber dem Fahrerraum erzielt werden als bei einer starren Scheibe. Ein weiterer Vorteil: Bei einer Abbremsung oder einem Aufprall wird der Fahrgast keiner zusätzlichen Gefahr ausgesetzt.

Was müssen wir beim Einsatz von Schutzscheiben/-folien in Taxen beachten?

Damit sich keine Viren auf den Scheiben oder Folien ansammeln, müssen die Fahrer oder die Fahrerinnen diese möglichst mehrmals am Tag reinigen. Zu empfehlen ist eine gründliche Reinigung mit fettlösenden Haushaltsreinigern und Einmaltüchern. Einmaltücher und Seifenlauge sollen direkt nach der Reinigung entsorgt werden. Nach der Reinigung sollen sich Fahrer und Fahrerinnen gründlich mit Seife die Hände waschen.

Alternativ zur Reinigung mit Haushaltsreinigern oder Seifenlauge können chemische Desinfektionsmittel genutzt werden – sie versprechen jedoch keinen zusätzlichen Nutzen gegenüber den erstgenannten Reinigungsmitteln. Zur chemischen Desinfektion sollen Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit mit dem Wirkungsbereich begrenzt viruzid (wirksam gegen behüllte Viren), begrenzt viruzid PLUS oder viruzid angewendet werden. Nehmen Sie in diesem Fall eine Wischdesinfektion statt eine Sprühdesinfektion vor.

Auf eine Sprühdesinfektion soll aus folgenden Gründen verzichtet werden: Durch die feinste Vernebelung werden zum einen nicht alle Bereiche erreicht, wenn nicht nachgewischt wird. Zum anderen kann es durch diese feinste Vernebelung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen, wie allergischen Reaktionen aber auch zu Atemwegsreizungen oder Verätzungen der Atemwege kommen. Auch Explosionsgefährdungen bei Einsatz der Sprühdesinfektion in kleinen geschlossenen Raumen sind möglich.

Wie können Abstandsregeln im Taxibetrieb eingehalten werden?

Begrenzen Sie die Zahl der Fahrgäste. Einzelne Fahrgäste sollen immer hinten rechts platziert werden.

In den Pausen sollen die Fahrer und Fahrerinnen den Abstand von mindestens 1,5 Metern untereinander einhalten.

Welche weiteren Maßnahmen sollen wir umsetzen?

  • Die Kommunikation zwischen Fahrerin bzw. Fahrer und Fahrgast soll auf das Wesentliche beschränkt werden. Beim Sprechen treten kleine Tröpfen aus dem Mund aus, die Träger des Coronavirus sein können.
  • Die Fahrt soll möglichst bargeldlos bezahlt werden.
  • Wann immer möglich, soll das Fahrzeug gelüftet werden.
  • Das Gebläse soll nicht in Umluft betrieben werden. Es gibt einzelne Empfehlungen, das Gebläse komplett auszustellen, allerdings ist hier abzuwägen, dass dadurch der wünschenswerte Luftaustausch unterbunden wird.

Worauf müssen wir beim Lüften und beim Betrieb der Klimaanlage in den Fahrzeugen achten?

Wir empfehlen, für möglichst gute Lüftung im Fahrzeug zu sorgen. Das bedeutet, regelmäßig die Fenster zu öffnen und das Gebläse für Heizung und Klimaanlage nur mit Außenluft zu betreiben. Da die Lüftungsanlage im Fahrzeug keine HEPA-Filter enthält, würde ein Umluftbetrieb Aerosole, die möglicherweise Viren enthalten, wieder dem Fahrzeuginnenraum zuführen.

Sollen die Fahrerinnen und Fahrer sowie die Fahrgäste Gesichtsmasken tragen?

Da in einem Taxi Fahrer bzw. Fahrerin und Fahrgäste den Mindestabstand von 1,5 Metern nicht einhalten können, sollen die Fahrgäste und das Fahrpersonal während der Fahrt mindestens medizinische Gesichtsmasken tragen. Die Sicht darf dadurch nicht eingeschränkt werden.

Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber der BG Verkehr klargestellt, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes am Steuer eines Taxis, das Fahrgäste befördert, mit § 23 Absatz 4 StVO (Verhüllungsverbot) vereinbar ist.

Kann der Fahrgast keine medizinische Gesichtsmaske tragen, muss der Fahrer bzw. die Fahrerin eine FFP2-Maske tragen.

Entscheiden Sie sich aufgrund Ihrer Gefährdungsbeurteilung oder den Anforderungen der Infektionsschutzverordnung Ihres Bundeslandes für den Einsatz von FFP2-Masken, folgen daraus zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von FFP2-Masken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Was müssen wir bei der Reinigung und Desinfektion von Fahrzeuginnenräumen beachten?

Um Schmierinfektionen zu verhindern, sollen die Fahrzeuge vor jedem Fahrpersonalwechsel gründlich gereinigt werden. Weisen Sie das Fahrpersonal an, Oberflächen gründlich mit fettlösenden Haushaltsreinigern zu reinigen. Ideal sind mit Reiniger oder Seifenlauge getränkte Einmaltücher, die dann entsorgt werden. Neben dem Arbeitsbereich und dem Fahrgastbereich im Fahrzeuginneren, sollen auch Türgriffe etc. entsprechend gereinigt werden. Die Wischreinigung mit Seifenlauge gewährleistet, dass auch Rückseiten von Griffen, Hebeln und Gurtschlössern oder des Lenkrads gesäubert werden können.

Wird eine Desinfektion als notwendig erachtet oder gar vorgeschrieben, so soll diese generell als Wischdesinfektion durchgeführt werden. Eine Sprühdesinfektion ist nicht ratsam, da es durch die feine Vernebelung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen, wie allergischen Reaktionen aber auch zu Atemwegsreizungen oder Verätzungen der Atemwege kommen kann.

Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit mit dem Wirkungsbereich "begrenzt viruzid" (wirksam gegen behüllte Viren) anzuwenden. Eine Liste der vom Robert Koch-Institut geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und –verfahren steht zum Download bereit.Abzuraten ist von der Anwendung von reinem Ethanol und Isopropanol als Desinfektionsmittel. Es besteht Feuer- und Explosionsgefahr. Ebenso abzuraten ist vom Einsatz chlorhaltiger Desinfektionsmittel.

Die Nutzung von speziellen Desinfektionsverfahren, beispielsweise mit Ozon oder durch Vernebelung, ist nur durch geschultes Personal zulässig und darf nur im stehenden nicht genutzten Fahrzeug erfolgen. Eine anschließende gute Durchlüftung des desinfizierten Fahrzeuges ist zwingend erforderlich. Gegebenenfalls muss die Gefährdungsbeurteilung für den Standort aktualisiert werden.

Welche persönlichen Hygienemaßnahmen sind zu treffen?

Regelmäßiges, gründliches Händewaschen mit Seife reicht im Normalfall aus. Für den Fall, dass die Handhygiene mit Wasser und Seife nicht gewährleistet werden kann, sollen kleine Flaschen mit Desinfektionsmittel (mindestens begrenzt viruzid) ausgegeben werden.

Die Hände gehören an das Lenkrad und nicht in das Gesicht – auch beim Halt an der Ampel. Berührungen des Gesichtes mit Händen oder Fingern erhöhen das Ansteckungsrisiko und müssen daher bewusst vermieden werden.

Wie stellen wir die Mitwirkung der Fahrgäste sicher?

Am besten wirken die getroffenen Maßnahmen, wenn sie nicht nur vom Fahrpersonal mitgetragen werden, sondern auch von den Fahrgästen. Wichtigste Voraussetzung dafür ist, dass die Maßnahmen angemessen kommuniziert werden. Beispielsweise können die Maßnahmen mit einem Infoblatt geschildert werden – entscheidend dabei ist, dass die Fahrgäste verstehen, dass die Maßnahmen auch dem Schutz ihrer Gesundheit dienen.

InformationDie generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes werden von den Bundesländern sowie gegebenenfalls von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten in den Busunternehmen. Weitere wichtige branchenübergreifende Empfehlungen finden Sie unter "Allgemeine Fragen und Antworten".

Was müssen wir in Betriebsgebäuden oder auf Betriebshöfen beachten?

Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung muss der Arbeitgeber in einem betrieblichen Hygienekonzept die weiterhin noch erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festlegen und umsetzen.

Wir empfehlen, die gleichzeitige Nutzung von Innenräumen durch mehrere Personen zu vermeiden oder zumindest zu verringern. Prüfen Sie insbesondere, ob Beschäftigte im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten diese im Homeoffice ausführen können.

Betriebsbedingte Zusammenkünfte mehrerer Personen sollen nach Möglichkeit durch die Verwendung von Informationstechnologie, wie z. B. Video- und Telefonkonferenzen, ersetzt werden.

Geeignet ist auch die Einführung eines Schichtbetriebs in Werkstätten, Verwaltung und Fahrdienstleitung. Diese Maßnahme hat sich bisher bewährt, da sie die Zahl der gleichzeitig anwesenden Beschäftigten reduziert – wobei zwischen Ende der ersten Schicht und Beginn der zweiten Schicht ein zeitlicher Abstand liegen soll. Dort, wo eine Arbeit in Teams unvermeidbar ist, sollen immer die gleichen Beschäftigten zusammenarbeiten. So können Sie das Risiko minimieren, dass bei einer Infektion in Ihrer Belegschaft eine ganze Abteilung erkrankt. In geschlossenen Räumen, die von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, gilt eine Maskenpflicht, wenn sich diese aus der Gefährdungsbeurteilung ergibt.

Die Nutzung von Verkehrswegen (u. a. Treppen, Türen, Aufzüge) sollten Sie so anpassen, dass ausreichender Abstand eingehalten wird.

Zur Umsetzung der Handhygiene sollen leicht erreichbare Waschgelegenheiten mit fließendem Wasser, ausreichend hautschonender Flüssigseife und Möglichkeiten zum hygienischen Trocknen der Hände (Einmalhandtücher aus Papier oder Textil) zur Verfügung stehen. Auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung sollen gegebenenfalls geeignete Hautschutz- und Hautpflegemittel bereitstehen.

Es soll auch überprüft werden, in welchem Umfang der Zutritt betriebsfremder Personen zum Betriebsgelände reduziert werden kann. Informieren Sie Besucherinnen und Besucher mit einem Hinweis am Eingang oder einem Flugblatt über die  betrieblichen Schutzmaßnahmen.

Welche organisatorischen Maßnahmen können die Ansteckungsgefahr für Fahrerinnen und Fahrer sowie Fahrgäste vermindern?

Die für den ÖPNV in § 28b des Infektionsschutzgesetzes festgelegten Regelungen des Infektionsschutzgesetzes galten bis zum 2. April 2022. Länderregelungen können diese aber auch weiterhin vorschreiben. Es ist daher unerlässlich sich über bestehende Länderregelungen und aktuelle regionale Vorgaben zu informieren.

Verfügt das Fahrzeug nicht über eine Fahrerkabine und auch nicht über eine ausreichend dimensionierte Schutzscheibe aus Glas oder Kunststoff, soll der Fahrkartenverkauf unterbleiben,

Bei Hilfeleistungen, wie z. B dem Ausklappen der Rampe, soll das Fahrpersonal medizinische Gesichtsmasken nutzen, insbesondere wenn sich der Abstand vom 1,5 m nicht einhalten lässt. Beim Verlassen des Fahrerarbeitsplatzes sollen die Beschäftigten darauf achten, dass die Tür des Fahrerarbeitsplatzes für den Zeitraum der Hilfeleistung geschlossen bleibt.

Es ist auch sinnvoll, dem Fahrpersonal die Fahrzeuge fest zuzuordnen. Sofern dies nicht möglich ist, soll zusätzlich zu den regelmäßigen Reinigungen vor der Übergabe der Fahrerarbeitsplatz gereinigt werden.

Schützen Abtrennungen in Form von Schutzscheiben vor Covid-19-Infektionen?

Schutzscheiben und Abtrennungen reduzieren für das Fahrpersonal als Spuck- und Niesschutz das Risiko einer Tröpfcheninfektion, die nach wie vor als ein Hauptübertragungsweg für SARS-CoV-2 gilt.

Allerdings gibt es bei der Einrichtung einiges zu beachten:

Schutzscheiben und Abtrennungen bieten nur einen ausreichenden Schutz, wenn sie ausreichend groß dimensioniert sind. Die Mindesthöhe der Schutzscheiben und Abdeckungen sollen 1,80 m – gemessen vom Boden – nicht unterschreiten. Die Abtrennung wesentlich höher auszuführen kann dazu führen, dass der Luftaustausch am Fahrerarbeitsplatz nicht gewährleistet ist. Öffnungen innerhalb der Abtrennung sollen sich außerhalb des Atembereichs der Fahrgäste befinden und sollen möglichst klein gehalten werden. Beide Seiten der Abtrennungen sollten mit handelsüblichen Reinigern gereinigt werden.

Nachträgliche Anbauten dürfen keine zusätzlichen Gefährdungen, hervorrufen. Insbesondere sind hier Blendungen und Spiegelungen zu nennen. Spitze Ecken und scharfe Kanten müssen vermieden werden. Änderungen am Fahrzeug führen zum Erlöschen der Betriebserlaubnis des Fahrzeugs, wenn z. B. eine Gefährdung von Verkehrsteilnehmern und -teilnehmerinnen zu erwarten ist (vgl. § 19 StVZO). Es dürfen daher nur zugelassene Einbauten (z. B. mit Allgemeiner Betriebserlaubnis oder Gutachten eines/einer amtlich anerkannten Sachverständigen, Prüfers/Prüferin für den Kraftfahrzeugverkehr oder eines Prüfingenieurs/einer Prüfingenieurin) entsprechend der Angaben der Hersteller montiert werden. Alle zusätzlichen Einrichtungen dürfen Fahrpersonal und Fahrgäste nicht gefährden. Zudem darf das Sichtfeld für das Fahrpersonal durch Scheiben (auch zur Seite und nach hinten) nicht eingeschränkt werden.

Einige Bushersteller haben Nachrüstsätze auf den Markt gebracht, die über eine Bauartgenehmigung nach der Vorschrift ECE R43 verfügen.

Welcher Mund-Nasen-Schutz ist zulässig?

Gemäß der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 17.03.2022 sind medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) oder die in der Anlage der Verordnung bezeichneten Atemschutzmasken (u. a. FFP2-Masken) zulässig.

Dürfen beim Führen eines Omnibusses überhaupt Mund-Nasen-Schutz bzw. Atemschutzmasken getragen werden?

Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber der BG Verkehr und dem Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmer (bdo) klargestellt, dass das Tragen von Mund-Nasen-Schutz bzw. Atemschutzmasken am Steuer eines Omnibusses mit § 23 Absatz 4 StVO (Verhüllungsverbot) vereinbar ist. Bei dessen Verwendung gehe es den Berufskraftfahrern und Berufskraftfahrerinnen nicht um die Verhüllung oder Verdeckung ihres Gesichts zwecks Verhinderung einer Identitätsfeststellung, sondern um den Schutz der eigenen Gesundheit. Gleichwohl erfolge bei Verkehrskontrollen eine Prüfung des Einzelfalles.

Sind FFP2-Masken den medizinischen Gesichtsmasken vorzuziehen?

Medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) bieten einen Fremdschutz, aber keinen zuverlässigen Eigenschutz. Ergibt das auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung erstellte betriebliche Hygienekonzept, dass der Schutz der Beschäftigten durch Mund-Nasen-Schutz nicht ausreichend ist und Masken mit der Funktion des Eigenschutzes notwendig sind, müssen Atemschutzmasken entsprechend der Anlage der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bereitgestellt werden. Dies können z. B. FFP2-Masken sein. FFP2-Masken bieten Eigenschutz, wenn sie dicht angelegt getragen werden. FFP2-Masken haben jedoch einen erhöhten Atemwiderstand und sollen daher ausschließlich bei besonderer Infektionsgefahr getragen werden. Dies gilt insbesondere, wenn bei den ausgeführten Tätigkeiten mit einer Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen ist oder bei Tätigkeiten mit Kontakten zu Personen, die keinen Mund-Nasen-Schutz oder z. B. FFP2-Masken tragen. Dies könnte beispielsweise bei Hilfeleistungen des Fahrpersonals der Fall sein.

Bei der Verwendung von FFP2-Masken sind betriebliche Maßnahmen vor und während der Verwendung dieser Masken zu treffen:

  • Einweisung/ Unterweisung in der Handhabung, u. a. zum dichten Maskensitz und zur Vermeidung von Kontaktinfektionen an äußeren Maskenoberflächen
  • Registrierung der Maskenträger in der betrieblichen Vorsorgekartei
  • regelmäßige arbeitsmedizinische Angebotsvorsorgen
  • Festlegung der Tragezeitbegrenzung
  • Technische und organisatorische Schutzmaßnahmen während der "Maskenpause" zur Vermeidung einer Infektion durch z. B. Kolleginnen und Kollegen

Welche weiteren technischen Maßnahmen können helfen?

Einige Verkehrsbetriebe haben die Anweisung gegeben, dass alle Türen – wo technisch möglich – bei jedem Stopp vom Fahrerplatz aus geöffnet werden und nicht per Knopfdruck von den Fahrgästen. Das gleichzeitige Öffnen aller Türen ist ein wirksames Mittel um einen ausreichenden Luftwechsel im Linienbus sicherzustellen.

Wir möchten, dass unsere Fahrer und Fahrerinnen wieder im Fahrkartenverkauf tätig werden. Ist das mit dem Infektionsschutz vereinbar?

Da das Infektionsgeschehen derzeit sehr hoch ist, sollen „Basisschutzmaßnahmen“, welche die Betriebe auf Grundlage ihrer Gefährdungsbeurteilung zu einem Hygienekonzept zusammenstellen, beim Verkauf von Fahrkarten angewandt werden. Bewährt hat sich die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern. Ist dies nicht möglich, sollen weitere Maßnahmen getroffen werden. Der Verkauf soll zu möglichst großen Teilen über Automaten oder Apps abgewickelt werden. Ist das nicht möglich, bieten die vorhandenen Schutzscheiben und Abtrennungen, die an der Tür zum Fahrerarbeitsplatz des Linienbusses angebracht sind, einen ausreichenden Schutz. Diese Komponenten sind von vielen Busherstellern als Nachrüstsatz mit ABE (Allgemeine Betriebserlaubnis) erhältlich.

Welche Hygienemaßnahmen sind für den Bus notwendig?

Bereits vor Fahrantritt sollten dem Fahrpersonal Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion sowie Papiertücher und Müllbeutel in ausreichender Menge zur Verfügung stehen. Diese Utensilien sollen im Bereich des Fahrerarbeitsplatzes verbleiben. Sie sollen personengebunden in einem Behältnis ausgegeben werden, in dem auch die medizinischen Gesichtsmasken bzw. FFP2-Masken aufbewahrt werden können.

Reinigen Sie gemeinsam genutzte Ruheräume von Kraftomnibussen mit fettlösendem Haushaltsreiniger bzw. Seifenlauge, wenn dieser vom Fahrpersonal in Ruhepausen genutzt werden sollte. Idealerweise werden Textilien, wie Vorhänge, Laken etc. chemisch gereinigt, alternativ kann auch eine Reinigung in der Waschmaschine mit Waschmittellösung bei 60 Grad Celsius erfolgen. Anschließendes Bügeln trägt zur Desinfektion bei. Selbstverständlich sollte es sein, dass die Fahrenden eigene oder persönlich zugewiesene Laken, Decken etc. verwenden, die nach der Benutzung gewaschen werden. Außerdem soll der Ruheraum vor der Nutzung durch einen anderen Fahrer bzw. eine andere Fahrerin ausgiebig gelüftet werden.

Sind Ihre Fahrzeuge mit Toiletten ausgestattet, so sollte auch dort eine ausreichende Reinigung und Hygiene sichergestellt sein. Grundlage ist das betriebliche Hygienekonzept. Bewährt hat sich in den sanitären Einrichtungen ausreichend Flüssigseife und Einmalhandtücher zur Verfügung zu stellen. Auch die Abfallbehälter für die Einmalhandtücher sollen regelmäßig geleert und Kontaktflächen, wie Tür- und Haltegriffe sowie Armaturen regelmäßig gereinigt werden. Mittel zur Händedesinfektion zur sollten ebenfalls zur Verfügung gestellt werden.

Was müssen wir bei der Reinigung und Desinfektion von Fahrzeuginnenräumen beachten?

Um Schmierinfektionen zu verhindern, sollen die Fahrzeuge vor jedem Fahrpersonalwechsel gründlich gereinigt werden. Oberflächen sollten gründlich mit fettlösenden Haushaltsreinigern gereinigt werden. Ideal sind mit Reiniger oder Seifenlauge getränkte Einmaltücher, die dann entsorgt werden. Neben dem Arbeitsbereich und dem Fahrgastbereich im Fahrzeuginneren, sollen auch Türgriffe etc. entsprechend gereinigt werden. Die Wischreinigung mit Seifenlauge gewährleistet, dass auch Rückseiten von Griffen, Hebeln und Gurtschlössern oder des Lenkrads gesäubert werden können.

Wird eine Desinfektion als notwendig erachtet oder gar vorgeschrieben, so soll diese generell als Wischdesinfektion durchgeführt werden. Eine Sprühdesinfektion ist nicht ratsam, da es durch die feine Vernebelung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie allergischen Reaktionen aber auch zu Atemwegsreizungen oder Verätzungen der Atemwege kommen kann.

Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit mit dem Wirkungsbereich "begrenzt viruzid" (wirksam gegen behüllte Viren) anzuwenden. Eine Liste der vom Robert Koch-Institut geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und -verfahren steht zum Download bereit.

Abzuraten ist von der Anwendung von reinem Ethanol und Isopropanol als Desinfektionsmittel. Es besteht Feuer- und Explosionsgefahr. Ebenso abzuraten ist vom Einsatz chlorhaltiger Desinfektionsmittel.

Die Nutzung von speziellen Desinfektionsverfahren, beispielsweise mit Ozon oder durch Vernebelung, ist nur durch geschultes Personal zulässig und darf nur im stehenden nicht genutzten Fahrzeug erfolgen. Eine anschließende gute Durchlüftung des desinfizierten Fahrzeuges ist zwingend erforderlich. Gegebenenfalls muss die Gefährdungsbeurteilung für den Standort aktualisiert werden.

Einige Hersteller bieten Geräte zur Nachrüstung an, die die Innenluft im Omnibus während des Fahrbetriebes kontinuierlich durch UV-Strahlung reinigen. Diese Geräte dürfen nur dann einsetzt werden, wenn sichergestellt ist, dass keine UV-Strahlung aus dem Gerät austritt. Eine derartige Bestätigung muss vor Installation der Geräte beim Hersteller eingeholt werden.

Wie sollen wir den Fahrgastraum lüften und klimatisieren?

Es sollte auch weiterhin für möglichst gute Lüftung im Fahrzeug gesorgt werden. Das bedeutet, regelmäßig die Fenster zu öffnen, falls möglich, und das Gebläse für Heizung und Klimaanlage nur mit Außenluft zu betreiben. Da die Lüftungsanlage im Fahrzeug keine HEPA-Filter enthält, würde ein Umluftbetrieb Aerosole, die möglicherweise Viren enthalten, wieder dem Fahrzeuginnenraum zuführen. Bei Standzeiten an den Endhaltestellen und bei Pausen sollen die Türen geöffnet bleiben.

Von einem Einsatz von zusätzlichen Geräten im Umluftbetrieb (Ventilatoren) und Geräte zur Erwärmung (z. B. Heizlüfter) soll abgesehen werden.

Welche persönlichen Schutzmaßnahmen sollen wir ergreifen?

Coronaviren können einige Zeit auf Oberflächen aus Kunststoff oder Metall überdauern. Deshalb muss auf Hygiene besonders großer Wert gelegt werden. Regelmäßiges, gründliches Händewaschen mit Seife, insbesondere nach unvermeidbarem Umgang mit fremden Gegenständen (z. B. beim Verladen von Gepäck), reicht im Normalfall aus. Für den Fall, dass die Handhygiene mit Wasser und Seife nicht gewährleistet werden kann, sollen kleine Flaschen mit Desinfektionsmittel (mindestens begrenzt viruzid) ausgegeben werden. Das Fahrpersonal soll mit Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion sowie mit Papiertüchern und Müllbeuteln ausgestattet werden.

Die Hände gehören an das Lenkrad und nicht in das Gesicht – auch beim Halt an der Ampel. Berührungen des Gesichtes mit Händen oder Fingern erhöhen das Infektionsrisiko und sollen daher bewusst vermieden werden.

Wie können wir die Mitwirkung der Fahrgäste sichern?

Die im Folgenden beschriebenen Regelungen des § 28b des Infektionsschutzgesetzes galten bis zum 2. April 2022. Auf Landesebene können diese Regelung auch weiterhin vorgeschrieben werden. Informieren Sie sich daher über bestehende Länderregelungen.

Zudem müssen auch aktuelle regionale Vorgaben beachtet werden.

Die Verkehrsmittel des öffentlichen Personenfernverkehrs dürfen von Fahrästen sowie dem Kontroll- und Servicepersonal und Fahr- und Steuerpersonal, soweit tätigkeitsbedingt physische Kontakte zu anderen Personen bestehen, nur benutzt werden, wenn diese Personen während der Beförderung eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) oder eine medizinische Gesichtsmaske (Mund-Nasen-Schutz) tragen.

Eine Atemschutzmaske oder eine medizinische Gesichtsmaske muss nicht getragen werden von

  1. Kindern, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
  2. Personen, die ärztlich bescheinigt aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Atemschutzmaske oder medizinische Gesichtsmaske tragen können, und
  3. gehörlosen und schwerhörigen Menschen und Personen, die mit ihnen kommunizieren, sowie ihren Begleitpersonen.

Beförderer sind verpflichtet, die Einhaltung der Verpflichtungen durch stichprobenhafte Kontrollen zu überwachen.

Wie können wir Fahrerinnen und Fahrer auf Sonderfahrten, wie bei der Beförderung von Menschen mit Behinderungen, schützen, wo der Kontakt zu den Fahrgästen unvermeidlich ist?

In dem betrieblichen Hygienekonzept wird von den Unternehmen festgelegt, wie die Sitzplätze unter Einhaltung der Abstandsregel belegt werden können. Bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung, auf dessen Ergebnissen das Hygienekonzept basiert, sollen daher Fachkräfte für Arbeitssicherheit sowie Betriebsärztinnen und Betriebsärzte beraten.

Für Kleinbusse (z. B. 9-Sitzer) gibt es Abtrennungen in Form von Folien, die hinter der ersten Sitzreihe angebracht werden. Diese werden von diversen Herstellern angeboten. Im Bereich hinter der Folienabtrennung sollte dabei auf eine Außenlüftung geachtet werden. Die erste Sitzreihe (neben dem Fahrer bzw. der Fahrerin) sollte freigehalten werden.

Grundsätzlich muss mit dem Auftraggeber bzw. der Auftraggeberin vorab geklärt werden, wie belastbar die Fahrgäste sind, ob das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken möglich ist und welche weiteren Maßnahmen gegebenenfalls erforderlich sind.

TippSeite 2 Handlungshilfe Gefährdungsbeurteilung BinnenschifffahrtCoronavirus: Handlungshilfe zur Gefährdungsbeurteilung

Tagesausflugs-, Kabinenschiffe und Fähren (PDF)Gütermotor-, Tankmotorschiffe und Schwimmende Geräte (PDF)

TippAushang BinnenschifffahrtAushang Coronavirus: "Herzlich willkommen! Unsere Bordregeln für Ihren sicheren Besuch."

Gütermotorschiffe (PDF)Fahrgastschiffe (PDF)

Informieren Sie sich über die aktuellen Entwicklungen, zum Beispiel auf den Internetseiten der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundessowie der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt.

Mit welchen grundsätzlichen Maßnahmen lassen sich Schiffsbesatzungen vor Infektionen mit Coronaviren schützen?

Regelmäßige Tests verringern das Risiko, dass sich die gesamte Schiffsbesatzung bei einem infizierten Besatzungsmitglied ansteckt.

  • Achten Sie aufeinander und weisen Sie Kolleginnen und Kollegen auf Krankheitssymptome hin.
  • Nehmen Sie bei Infektionsverdacht oder Auftreten von Symptomen, wie Verlust von Geruchs-/Geschmackssinn, Fieber, Husten oder Atemnot, sofort Kontakt mit dem nächstgelegenen Verkehrsposten oder der nächstgelegenen Revierzentrale auf (siehe: www.ccr-zkr.org). Erkrankte Personen sollen so schnell wie möglich nach telefonischer Anmeldung in ärztliche Behandlung. Bis dahin müssen sie an Bord isoliert werden.
  • Erstellen Sie einen betrieblichen Pandemieplan, um betriebliche Routine zur Pandemievorsorge umzusetzen. Im Pandemieplan werden Maßnahmen festgelegt, wie Verdachtsfälle abzuklären sind und wie bei bestätigten Infektionen Kontaktpersonen ermittelt und informiert werden.
  • Bringen Sie einen Aushang mit Verhaltensregeln gut sichtbar am Zugang zum Schiff an.
  • Gestalten Sie die betrieblichen Abläufe an Bord so, dass zwischen Personen ein Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern eingehalten wird. Können Sie den Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen nicht einhalten, müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung gestellt und getragen werden.
    Entscheiden Sie sich aufgrund Ihrer Gefährdungsbeurteilung oder den Anforderungen der Infektionsschutzverordnungen Ihres Bundeslandes für den Einsatz von FFP2-Masken anstelle medizinischer Gesichtsmasken, folgen daraus zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von FFP2-Masken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".
  • Sorgen Sie dafür, dass die Mitglieder der Besatzung regelmäßig gründlich (min. 30 Sekunden) ihre Hände mit Seife reinigen – besonders vor den Mahlzeiten. Ist dies nicht möglich, nutzen Sie Handdesinfektionsmittel (mindestens begrenzt viruzid) unter Beachtung der Anwendungsregeln des Herstellers.
  • Führen Sie Besatzungswechsel möglichst ohne Personenkontakt durch.
  • Behalten Sie die Zusammensetzung der Besatzung möglichst bei.
  • Führen Sie die Schichtübergabe nach Möglichkeit telefonisch durch.
  • Planen Sie die Beschaffung von Lebensmitteln langfristig und planen Sie nach Möglichkeit Ihren Bedarf für einen möglichst langen Zeitraum ein (Schichtdauer).
  • Reinigen Sie regelmäßig gemeinsam genutzte Geräte (Tablets, Funkgeräte).
  • Reinigen Sie gemeinsam genutzte Räume regelmäßig mit fettlösendem Haushaltsreiniger/Seifenlauge.
  • Bei einem Besatzungswechsel müssen auch die Wohnbereiche gereinigt werden. Planen Sie für diese Reinigung zusätzliche Zeit ein und entsorgen Sie im Anschluss das Reinigungswasser sowie das Reinigungsmaterial.
  • Stellen Sie die erforderliche persönliche Schutzausrüstung (PSA), aber auch Werkzeuge und andere Arbeitsmittel jedem Beschäftigten personenbezogen zur Verfügung. Arbeitsmittel von betriebsfremden Personen sollen nicht benutzt bzw. vor der Benutzung gereinigt werden. Sorgen Sie dafür, dass sich Besatzungsmitglieder in engen Räumen/Gemeinschaftsräumen nur einzeln aufhalten und dort längere Gespräche vermeiden.
  • Lüften Sie regelmäßig und so oft wie möglich.

Welche besonderen Maßnahmen sind an Bord von Fahrgastschiffen, Tagesausflugsschiffen, Fähren und Kabinenschiffen nötig?

  • Legen Sie die Anzahl der Fahrgäste so fest, dass der Sicherheitsabstand von mindestens 1,5 Metern gewährleistet werden kann.
  • Wirken Sie auf Fähren darauf hin, dass die Fahrgäste mit Pkw/Lkw ihr Fahrzeug nur auf Anweisung der Besatzung oder im Notfall verlassen.
  • Bringen Sie Abstandsmarkierungen z. B
    • vor Bestell- und Verkaufstheken sowie Rezeptionen,
    • auf dem Deck auf Fähren für Fußgänger/Fußgängerinnen und Radfahrer/Radfahrerinnen an.
  • Sorgen Sie für technische Abtrennungen (z. B. an Bestell- und Verkaufstheken, Rezeptionen)
  • Ermöglichen Sie bargeldlose Bezahlung und empfehlen Sie diese Ihren Fahrgästen.
  • Überprüfen Sie Ihre Arbeitsabläufe in allen betrieblichen Bereichen auf Einhaltung des Sicherheitsabstands von mindestens 1,5 Metern.
  • Beschränken Sie die Verwendung von Aufzügen wegen der begrenzten Lüftungsmöglichkeiten hinsichtlich der Personenzahl unter Beachtung der Abstandsregel. Ist dies nicht möglich, ist mindestens eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen.
  • Weisen Sie die Kunden und Kundinnen/Fahrgäste/Passagiere bei Verstoß gegen die Hygiene- und Abstandsregeln freundlich, aber bestimmt auf ihr Fehlverhalten hin.
  • Es empfiehlt sich die Aufstellung eines Reinigungs- und Lüftungsplans: Lüften Sie regelmäßig und so oft wie möglich. Achten Sie bei Abluftanlagen – z. B. in Küchen – auf die regelmäßige Reinigung der Abscheider/Filter. Beauftragen Sie bei raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) eine Fachfirma mit der Wartung und Reinigung. Halten Sie die entsprechenden Intervalle konsequent ein.

Welche besonderen Maßnahmen sind an Bord von Gütermotor- und Tankschiffen erforderlich?

  • Beschränken Sie den Zugang zum Schiff soweit wie möglich.
  • Drängen Sie bei den Lade- und Löschvorgängen auf eine möglichst kontaktlose Durchführung, Kommunikation und Dokumentation.
  • Weisen Sie betriebsfremde Personen darauf hin, dass sie an Bord aufgrund der besonderen Verhältnisse eine medizinische Gesichtsmaske tragen müssen.
  • Achten Sie auch bei gemeinsamen Kontrollgängen an Bord auf den Sicherheitsabstand von 1,5 Metern.
  • Es empfiehlt sich die Aufstellung eines Reinigungs- und Lüftungsplans, wobei ggf. weitere anzuwendende Vorschriften, wie beispielsweise für Binnenschiffe, die Gefahrgüter befördern, berücksichtigt werden müssen.

Welche Gefahr besteht bei Kontakt/Umgang mit Frachtcontainern?

Bislang sind keine Fälle bekannt geworden, bei denen es zu einer Infektion durch Berühren von Frachtcontainern gekommen ist. Dies bestätigt auch eine Einschätzung des Bundesinstitutes für Risikobewertung (siehe: "Fragen und Antworten" des BfR). Beachten Sie dennoch die Empfehlungen zur Handhygiene (s.o.).

Was tun, wenn auf einem Seeschiff ein Verdacht auf eine Infektion mit dem Coronavirus auftritt?

Bei einem Verdachtsfall auf einem Schiff, das einen deutschen Hafen anläuft, kontaktieren Sie bitte bereits vor dem Anlaufen den zuständigen Hafenärztlichen Dienst. Die Fachleute dort informieren Sie dann über die weiteren Maßnahmen. Die Kontaktdaten der für deutsche Häfen zuständigen Hafenärztlichen Dienste finden Sie auf der Website der Freien und Hansestadt Hamburg.

Weitere Hinweise und Ratschläge hat der Seeärztliche Dienst der BG Verkehr auf der Website der Dienststelle Schiffssicherheit bereitgestellt.

InformationDie generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes werden von den Bundesländern sowie ggf. von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten in der Luftfahrt. Bitte beachten Sie die hier gegebenen Hinweise unbedingt in Verbindung mit den branchenübergreifenden Empfehlungen, die Sie unter "Allgemeinen Fragen und Antworten" finden.

Flugbetrieb

Welche organisatorischen und personenbezogenen Maßnahmen zum Schutz der Crews sollen wir treffen?

Im Rahmen der Erstellung des betrieblichen Hygienekonzeptes müssen die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festgelegt und umgesetzt werden. Die länderspezifischen Anforderungen sollen dabei beachtet werden.

Stellen Sie den Crewmitgliedern ausreichende Informationen zur Verfügung und führen Sie Unterweisungen durch. Dabei können verfügbare Medien genutzt werden. Sorgen Sie außerdem für umfassende Beratungsangebote, z. B. über den Betriebsarzt oder die Betriebsärztin.

Die Crewmitglieder sollen Menschenansammlungen auf den Flughäfen und in den Räumen der Airline vermeiden. Passen Sie die Nutzung von intensiv genutzten Verkehrswegen so an, dass die Abstandsregel eingehalten werden kann. Sorgen Sie dafür, dass genügend Abstand (mindestens 1,5 Meter) in Briefingräumen und in Crewbussen eingehalten werden kann und stellen Sie eine gute, regelmäßige Durchlüftung sicher. Gegebenenfalls sollen größere Räume und geräumige Busse verwendet werden. Achten Sie darauf, dass das Fahrzeuginnere von Crewbussen regelmäßig entsprechend den Hygieneempfehlungen gereinigt wird. Sensibilisieren Sie die Crews dafür, auch in Pausen und im Layover den Infektionsschutz zu beachten, Kontakte zu reduzieren, auch innerhalb der Crews am Zielort die AHA-L-Regel einzuhalten und für erforderliche Abstimmung bevorzugt Messenger oder das Telefon zu nutzen.

Schulungen sollen gegebenenfalls in Abstimmung mit dem Luftfahrt-Bundesamt (LBA) oder der Europäischen Luftfahrtbehörde (EASA) abgesagt oder verschoben werden.

Soweit möglich, soll mit festen Crews gearbeitet werden, damit die Ausdehnung der Kontakte innerhalb der Belegschaft so weit wie möglich begrenzt ist.

Prüfen Sie, ob der Service – je nach Flugdauer – auf das Nötigste reduziert (Ausgabe von geschlossenen Getränkeflaschen und abgepackten Snacks), kontaktarm organisiert oder gar ganz gestrichen werden kann. Ein Bordverkauf soll möglichst nicht stattfinden oder nur angeboten werden, wenn ein Schutzkonzept vorliegt, welches mit den Fachkräften für Arbeitssicherheit abgestimmt ist. Soweit möglich, soll eine Toilette im Flugzeug geblockt werden, um der Crew regelmäßiges Händewaschen mit einer handschonenden Flüssigseife zu ermöglichen. Die Handtuchspender sollen vor Flugbeginn voll aufgefüllt werden.

Die Arbeitsplätze im Cockpit sind hingegen so spezifisch in Bezug auf Raumgröße und Bewegungseinschränkung, dass hier konkrete Maßnahmen in der Gefährdungsbeurteilung ermittelt und berücksichtigt werden müssen. Dabei ist der Sachverstand zum Flugbetrieb und seinen luftrechtlichen Anforderungen unabdinglich.

Erstellen und verteilen Sie Informationen für die Passagiere zum Verhalten beim Boarding. Bei einer Hilfestellung zur Unterbringung des Handgepäcks durch das Kabinenpersonal entstehen vermeidbare Kontakte. Eine solche Hilfestellung soll, wo immer möglich, vermieden werden. Wir empfehlen, dies gegenüber den Passagieren beim Check-in oder vor dem Boarding zu kommunizieren. Die Passagiere sollen einen geeigneten Mund-Nasen-Schutz tragen, das senkt das Infektionsrisiko für die Crew. In Situationen, bei denen der Mindestabstand nicht sicher eingehalten werden kann, muss die Crew zur Verfügung gestellten Mund-Nasen-Schutz oder Atemschutzmasken nutzen.

Zu beachten sind gegebenenfalls die Quarantänevorschriften bei der Einreise aus Virusvariantengebieten oder Hochrisikogebieten.

Wie sollen wir bei einer Infektion von Crewmitgliedern vorgehen?

Treffen Sie organisatorische Vorkehrungen, damit nach der Feststellung einer Infektion schnell ermittelt werden kann, ob es direkte Kontakte bei der Arbeit gab. Alle Festlegungen müssen mit dem Betriebsarzt oder der Betriebsärztin, der Personalvertretung und gegebenenfalls den Behörden abgestimmt werden. Kommunizieren Sie die Regelungen gegenüber den Beschäftigten detailliert.

Ein infiziertes Crewmitglied muss, möglichst nach telefonischer Voranmeldung, ärztliche Hilfe aufsuchen. Stellt es Symptome während der Arbeit fest, muss jeder weitere Kontakt zu Passagieren oder anderen Crewmitgliedern unbedingt vermieden werden. Sorgen Sie für Unterweisungen zu den möglichen Symptomen und schaffen Sie ergänzende betriebsärztliche Beratungsangebote. Kommunizieren Sie Sprechstunden und Angebote von Flughafenambulanzen an die Crews.

Brauchen die Crewmitglieder eine zusätzliche Schutzausrüstung?

Regelmäßiges, gründliches Händewaschen mit Seife reicht im Normalfall aus. Zusätzlich sollen für den Fall, dass die Handhygiene nicht anders gewährleistet werden kann, kleine Flaschen mit Desinfektionsmittel (mindestens begrenzt viruzid) ausgegeben werden. Hilfreich kann außerdem ein kleiner Vorrat an Feuchttüchern sein.

Der übliche Mund-Nasen-Schutz schützt nicht vor der eigenen Ansteckung, reduziert aber die Gefahr der Weitergabe von Viren an andere Crewmitglieder und Passagiere. Da während des Service der Abstand von 1,5 bis 2 Metern in der Regel nicht eingehalten werden kann, sollen die Schutzmasken während des Service getragen werden. Der Arbeitgeber muss diese Schutzmasken zur Verfügung stellen.

Zur Verwendung und Eignung von Schutzmasken gibt es Hinweise in den "Allgemeinen Fragen und Antworten"!

Während des Service können Einmalhandschuhe getragen werden.

Welche Hygienemaßnahmen müssen wir beachten?

Die Crewmitglieder sollen auf Händeschütteln und sonstigen körperlichen Kontakt verzichten. Sie sollen regelmäßig und gründlich die Hände mit Wasser und Seife waschen (Dauer: mind. 30 Sekunden). Ist die Handhygiene mit Wasser und Seife nicht möglich, kann gegebenenfalls ein Desinfektionsmittel genutzt werden. Die Auswahl eines geeigneten Desinfektionsmittels soll vorher in der Gefährdungsbeurteilung ermittelt werden.

Die Crewmitglieder sollen sich nicht ins Gesicht fassen und einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Menschen halten, wann immer das möglich ist.

Die Oberflächen in Cockpit, Kabine und Toiletten sollen nach jedem Flug mit fettlöslichem Reiniger (z. B. übliche Haushaltsreiniger) gereinigt werden. Eine zusätzliche Oberflächendesinfektion soll nur von eingewiesenem Fachpersonal durchgeführt werden.

Ground Handling

Welche organisatorischen Maßnahmen sollen wir treffen?

Im Rahmen der Erstellung des betrieblichen Hygienekonzeptes müssen die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festgelegt und umgesetzt werden. Die länderspezifischen Anforderungen sollen dabei beachtet werden.

Um direkte Kontakte zu reduzieren, hat es sich bewährt, versetzte Anfangszeiten einzuführen bzw. Teams zeitlich versetzt beginnen zu lassen. Es ist darüber hinaus sinnvoll, Teams in kleinere Gruppen aufzuteilen und dabei den Immunisierungstand zu beachten (z. B. nur Geimpfte arbeiten direkt zusammen). Die Beschäftigten sollen das Betriebsgelände erst unmittelbar vor der Arbeit betreten und danach unmittelbar verlassen. Das Zusammentreffen mehrerer Teams (z. B. zu Pausen oder Besprechungen) soll wirksam vermieden werden. Achten Sie bei der Aufstellung von Schichtplänen darauf, möglichst dieselben Personen zu gemeinsamen Schichten einzuteilen. Damit reduzieren Sie die Kontaktmöglichkeiten innerhalb der Belegschaft und sorgen dafür, dass gegebenenfalls infizierte Beschäftigte nur eine begrenzte Zahl anderer Beschäftigter anstecken können.

Die Sitzplatzkapazitäten in den Kantinen sollen soweit reduziert oder das Raumangebot so erweitert werden, dass die Abstandsvorgaben eingehalten werden können. Vor der Essensausgabe, an Kassen etc. sind Abstandsmarken anzubringen. Das Cateringkonzept soll an die Situation angepasst werden (z. B. keine Selbstbedienungsbereiche, stattdessen Ausgabe portionierter Speisen, Besteck gibt das Kantinenpersonal aus, Getränke gibt es nur noch als Flaschenware, nicht mehr am Spender). An den Pausenräumen gibt es Einlassbeschränkungen und Zutrittslisten. Wird in Schichten gearbeitet, soll der Zutritt zu Umkleide- und Waschräumen so geregelt sein, dass sich Beschäftigte verschiedener Schichten nicht begegnen. Die Räume sollen so ausgelegt sein, dass die Mindestfläche von 10 Quadratmetern für jede im Raum befindliche Person nicht unterschritten wird.

Bei direktem Kontakt mit Fluggästen oder räumlich enger Zusammenarbeit mit anderen Beschäftigten sollen ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Beim Check-in oder an Informationsschaltern ist ein Kontaktschutz für Beschäftigte sinnvoll, beispielsweise durch das Anbringen von Abtrennungen (z. B. Plexiglasscheiben). Der obere Rand der Abtrennung darf folgende Mindesthöhe über dem Fußboden nicht unterschreiten:

  • 1,50 m zwischen sitzenden Personen
  • 1,80 m zwischen sitzenden und gegenüberstehenden Personen (zum Beispiel Kunden),
  • 2,00 m zwischen stehenden Personen.

Die Abtrennungen sollen regelmäßig mit fettlöslichen Reinigungsmitteln gereinigt werden, am besten mehrmals täglich und auf jeden Fall bei einem Schichtwechsel. Führen Sie Abstandsregelungen beim Check-in von Passagieren ein und setzen Sie diese mit Hilfe von Markierungen oder Ähnlichem durch. Passagiere aus Risikogebieten werden unter Regie des zuständigen Gesundheitsamts abgefertigt.

Achten Sie strikt auf die ausschließlich personenbezogene Benutzung jeglicher persönlichen Schutzausrüstung (PSA) und Arbeitsbekleidung. Ermöglichen Sie die personenbezogene hygienische Aufbewahrung von Arbeitsbekleidung und PSA getrennt von der Alltagskleidung insbesondere dann, wenn die getrennte Aufbewahrung in der Gefährdungsbeurteilung vorgesehen ist.

Kann man sich beim Handling von Gepäckstücken oder Luftfracht mit dem Coronavirus infizieren?

Bislang sind keine Fälle bekannt geworden sind, bei denen es zu einer Infektion durch Berühren von Transportverpackungen, Waren oder Gepäckstücken gekommen ist. Dies bestätigt auch eine Einschätzung des Bundesinstitutes für Risikobewertung (BfR). Dennoch ist eine Übertragung des Virus durch eine Schmierinfektion möglich – zum Beispiel bei Berührung von Gepäckstücken infizierter Personen. Aus diesem Grund ist eine ausgeprägte Handhygiene zu empfehlen. Das gilt auch, wenn Arbeitshandschuhe getragen werden. In diesem Fall sollen die Handschuhe regelmäßig desinfiziert oder ausgetauscht werden. Auf keinen Fall soll man sich mit Handschuhen ins Gesicht fassen.

Welche Hygienemaßnahmen müssen wir beachten?

Die Teammitglieder sollen einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Menschen halten, wann immer das möglich ist. Auf Händeschütteln und körperlichen Kontakt muss verzichtet werden. Die allgemein bekannten Hygieneregeln sollen eingehalten werden. Dazu zählen beispielsweise sich nicht ins eigene Gesicht zu fassen sowie regelmäßig und gründlich die Hände mit Wasser und Seife zu waschen (Dauer: mind. 30 Sekunden). Ist die Handhygiene mit Wasser und Seife nicht möglich, kann gegebenenfalls ein Desinfektionsmittel genutzt werden. Die Auswahl eines geeigneten Desinfektionsmittels soll vorher in der Gefährdungsbeurteilung ermittelt werden.

Oberflächen in Arbeitsbereichen sollen mit fettlöslichem Reiniger (z. B. übliche Haushaltsreiniger) gereinigt werden. Eine zusätzliche Oberflächendesinfektion soll nur von eingewiesenem Fachpersonal durchgeführt werden.

Technikbereich

Welche organisatorischen Maßnahmen sollen wir treffen?

Im Rahmen der Erstellung des betrieblichen Hygienekonzeptes müssen die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festgelegt und umgesetzt werden. Die länderspezifischen Anforderungen sollen dabei beachtet werden.

Arbeitgeber sollen kontrollieren, ob die Beschäftigten dieser Verpflichtung nachkommen und diese Kontrollen dokumentieren.

Um direkte Kontakte zu reduzieren, hat es sich bewährt, versetzte Anfangszeiten einzuführen, bzw. Teams zeitlich versetzt beginnen zu lassen. Es kann darüber hinaus sinnvoll sein, Teams in kleinere Gruppen aufzuteilen und bei der Personaleinteilung insgesamt darauf zu achten, dass Teams, Arbeitsschichten und -gruppen möglichst wenig durchmischt werden. Es ist empfehlenswert, bei der Zuteilung zu Teams den Immunisierungstand zu beachten (z. B. nur Geimpfte arbeiten direkt zusammen). Die Beschäftigten sollen das Betriebsgelände erst unmittelbar vor der Arbeit betreten und danach unmittelbar verlassen, um alle unnötigen Kontakte zu vermeiden. Das Zusammentreffen mehrerer Teams (z. B. zu Pausen oder Besprechungen) soll während der Coronakrise vermieden werden. Achten Sie bei der Aufstellung von Schichtplänen darauf, möglichst dieselben Personen zu gemeinsamen Schichten einzuteilen. Damit reduzieren Sie die Kontaktmöglichkeiten innerhalb der Belegschaft und sorgen dafür, dass infizierte Beschäftigte nur eine begrenzte Zahl anderer Beschäftigter anstecken können.

An den Pausenräumen gibt es Einlassbeschränkungen und Zutrittsregelungen. Wird in Schichten gearbeitet, soll der Zutritt zu Umkleide- und Waschräumen so geregelt sein, dass sich Beschäftigte verschiedener Schichten nicht begegnen und Mindestabstände eingehalten werden können. Die Sitzplatzkapazitäten in den Kantinen sollen soweit reduziert oder das Raumangebot so erweitert werden, dass die Abstandsvorgaben eingehalten werden können. Das Cateringkonzept soll an die Situation angepasst werden (z. B. keine Selbstbedienungsbereiche, stattdessen Ausgabe portionierter Speisen, Besteck gibt das Kantinenpersonal aus, Getränke gibt es nur noch als Flaschenware, nicht mehr am Spender).

Anstehende Unterweisungen, Besprechungen – sofern unbedingt erforderlich – sollen Sie möglichst durch Video- oder Telefonkonferenzen ersetzen. Falls Besprechungen durchgeführt werden müssen, soll die Abstandsregel eingehalten werden. Eine gründliche Lüftung soll bei Tätigkeitsaufnahme in den Räumen und dann in regelmäßigen Abständen erfolgen. Besprechungsräume sollen zusätzlich bereits vor der Benutzung gelüftet werden, insbesondere dann, wenn sich zuvor andere Personen dort aufgehalten haben.

Achten Sie strikt darauf, dass persönliche Schutzausrüstung (PSA) und Arbeitsbekleidung personenbezogen ausgegeben und genutzt wird. Ermöglichen Sie die personenbezogene hygienische Aufbewahrung von Arbeitsbekleidung und PSA getrennt von der Alltagskleidung, insbesondere dann, wenn die getrennte Aufbewahrung in der Gefährdungsbeurteilung vorgesehen ist.

Bei räumlich enger Zusammenarbeit mit anderen Beschäftigten soll ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Zur Verwendung und Eignung von Schutzmasken gibt es Hinweise in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Welche Hygienemaßnahmen müssen wir beachten?

Die Beschäftigten sollen einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Menschen halten, wann immer das möglich ist. Auf Händeschütteln und körperlichen Kontakt muss verzichtet werden. Die allgemein bekannten Hygieneregeln sollen eingehalten werden. Dazu zählen beispielsweise sich nicht ins eigene Gesicht zu fassen sowie regelmäßig und gründlich die Hände mit Wasser und Seife zu waschen (Dauer: mind. 30 Sekunden). Ist die Handhygiene mit Wasser und Seife nicht möglich, kann gegebenenfalls ein Desinfektionsmittel genutzt werden. Die Auswahl eines geeigneten Desinfektionsmittels soll vorher in der Gefährdungsbeurteilung ermittelt werden.

Oberflächen gemeinsam genutzter Arbeitsmittel und Arbeitsplätze sollen mit fettlöslichem Reiniger (z. B. übliche Haushaltsreiniger) gereinigt werden. Eine zusätzliche Oberflächendesinfektion soll nur von eingewiesenem Fachpersonal durchgeführt werden.

Einsatz- und Transportfahrzeuge für den innerbetrieblichen Verkehr sollen nur alleine genutzt werden, sofern es die Arbeitsorganisation zulässt. Veranlassen Sie eine regelmäßige Innenreinigung von Dienstfahrzeugen, insbesondere bei Benutzerwechsel.

InformationDie generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes werden von den Bundesländern sowie ggf. von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten in der Post- und Zustelllogistik. Weitere wichtige branchenübergreifende Empfehlungen finden Sie unter "Allgemeine Fragen und Antworten".

Wie können wir Zusteller und Zustellerinnen im Bereich Brief und Paket schützen?

Zusteller und Zustellerinnen haben berufsbedingt eine große Zahl von Kontakten mit Mitmenschen, insbesondere bei der Sendungsübergabe. Die große Herausforderung besteht darin, die Kontaktzahl auf ein Minimum zu beschränken. Dies gilt bei den Vor- und Nacharbeiten in den stationären Standorten wie auch bei der Zustellung selbst. Zusteller und Zustellerinnen sollen einen Abstand von mindestens 1,5 bis 2 Metern zu Personen halten und auf direkten Körperkontakt, z. B. Händedruck, verzichten.

Bei der Übergabe von Sendungen an Kunden und Kundinnen soll auf eine "händische" Übergabe verzichtet werden. Alternative Übergabemodelle ohne Kundenkontakt sind deutlich sicherer (z. B. ein vereinbarter Ablageort auf dem Grundstück). Der Kunde oder die Kundin soll bei der Übergabe der Sendung keine Arbeitsmittel des Zustellers oder der Zustellerin in die Hand bekommen. Beispielsweise haben sich einige Zustellunternehmen für Alternativen zur Quittierung auf dem Handscanner bei der Paketübergabe entschieden. Oder sie verzichten derzeit ganz auf eine Quittierung, wo dies möglich ist.

In Zweifelsfällen, bei denen der Mindestabstand nicht sicher eingehalten werden kann, sollen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung gestellt und getragen werden.

Wird bei der Zustellung die Arbeitsstätte von Geschäftskunden betreten, gilt hier das Hausrecht des Geschäftskunden. Im Rahmen seines Hausrechts kann der Geschäftskunde z. B. auch 3G-Nachweise als Bedingung für das Betreten der Arbeitsstätte verlangen.

Mahlzeiten sollen nicht an belebten Orten konsumiert werden.

Generell kann das gründliche Händewaschen vor einer Infektion schützen. In der Zustellung ist eine entsprechende Handhygiene nicht immer gewährleistet. In diesen Fällen sollen Zusteller und Zustellerinnen mit Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion sowie mit Papiertüchern und Müllbeuteln ausgestattet werden.

Welche Gefahr besteht beim Kontakt/Umgang mit Briefen und Paketen?

Für die Einschätzung der Infektionsgefahr, die von Waren oder Postsendungen ausgeht, sollte als Grundlage herangezogen werden, dass bislang keine Fälle bekannt geworden sind, bei denen es zu einer Infektion durch Berühren von Oberflächen importierter Waren oder Postsendungen gekommen ist. Auch bei der SARS-Epidemie 2002/2003 gab es dazu keinerlei Hinweise. Eine Infektion mit SARS-CoV-2, also dem Coronavirus, über Oberflächen, die nicht zur direkten Umgebung eines symptomatischen Patienten gehören, erscheint daher sehr unwahrscheinlich. Dies bestätigt auch eine Einschätzung des Bundesinstitutes für Risikobewertung (BfR).

Auf was sollen wir im stationären Bereich der Brief- und Paketlogistik achten?

Auf dem Betriebsgelände gelten die Basisschutzmaßnahmen, welche das Unternehmen auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung zu einem Hygienekonzept zusammengestellt hat. Siehe hierzu auch die allgemeinen Fragen und Antworten.

In der stationären Bearbeitung von Brief- und Paketsendungen ist nicht von einer erhöhten Infektionsgefahr durch die gehandhabten Sendungen auszugehen. Vielmehr sind hier auch infizierte und/oder erkrankte Beschäftigte das größte Risiko für eine Ansteckung.

Daher ist auch im stationären Bereich der Brief- und Paketlogistik das konsequente Anwenden der Abstands- und Hygieneregeln unbedingt notwendig. Dies gilt nicht nur für die Arbeitsbereiche an sich, sondern auch für Verkehrswege (Treppen, Türen, Aufzüge etc.), Umkleideräume, Waschräume, Toiletten und Aufenthaltsräume.

Alle Räume sollen regelmäßig und ausreichend gelüftet werden. Das verhindert die Infektion durch Coronaviren, die sich an Aerosole anhaften. Detaillierte Hinweise zum Thema Lüftung finden Sie unter "Allgemeine Fragen und Antworten".

In Pausenräumen und Kantinen kann ein ausreichender Abstand z. B. dadurch sichergestellt werden, dass Tische und Stühle nicht zu dicht beieinanderstehen. Achten Sie darauf, dass möglichst keine Warteschlangen bei der Essensaus- und Geschirrrückgabe sowie an der Kasse entstehen. Gegebenenfalls sollen die Kantinen- und Essensausgabezeiten erweitert werden. 

Werkzeuge und Arbeitsmittel sollen nach Möglichkeit personenbezogen verwendet werden. Wo das nicht möglich ist, sollen sie vor der Übergabe an andere Personen gereinigt werden.

Besprechungen, die üblicherweise in räumlicher Nähe durchgeführt werden, sollen unterbleiben. Bei unbedingt notwendigen Besprechungen sollen – soweit möglich – Abstände von mindestens 1,5 Metern eingehalten werden. In Innenräumen sollen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung gestellt und getragen werden.

Entscheiden Sie sich aufgrund Ihrer Gefährdungsbeurteilung oder den Anforderungen der Infektionsschutzverordnungen Ihres Bundeslandes für den Einsatz von FFP2-Masken, folgen daraus zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von Atemschutzmasken bzw. von medizinischen Gesichtsmasken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Stellen Sie zur Reinigung der Hände hautschonende Flüssigseife und Handtuchspender mit Papierhandtüchern zur Verfügung. Wichtig ist die ausreichende Reinigung und Hygiene, gegebenenfalls müssen die Reinigungsintervalle angepasst werden. Dies gilt insbesondere für Sanitäreinrichtungen und Gemeinschaftsräume. Zur Vermeidung von Infektionen trägt auch das regelmäßige Reinigen von Türklinken und Handläufen bei. Regelmäßiges Lüften dient der Hygiene und fördert die Luftqualität, da in geschlossenen Räumen die Anzahl von Krankheitserregern in der Raumluft steigen kann. Durch das Lüften wird die Zahl möglicherweise in der Luft vorhandener erregerhaltiger, feinster Tröpfchen reduziert.

In den Logistikbereichen können Ansammlungen von Personen z. B. durch die Entzerrung von Arbeitsbeginn und Arbeitsende für Beschäftigte reduziert werden.

Schützen Abtrennungen in Form von Schutzscheiben/-folien vor Covid-19-Infektionen im Filialbetrieb?

Schutzscheiben oder aufgespannte Schutzfolien schützen Beschäftigte an Schaltern vor der Infektion mit SARS-CoV-2 durch Tröpfchen aus der Ausatemluft von Kundinnen und Kunden. Gleiches gilt, wenn an nebeneinanderliegenden Schaltern zwischen den Beschäftigten ein Abstand von mindestens 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Das trägt zur Unterbrechung der Infektionskette bei. Der obere Rand der Abtrennung darf folgende Mindesthöhe über dem Fußboden nicht unterschreiten:

  • 1,50 m zwischen sitzenden Personen
  • 1,80 m zwischen sitzenden und gegenüberstehenden Personen (zum Beispiel Kunden),
  • 2,00 m zwischen stehenden Personen.

Die Abtrennung soll möglichst breit sein und kann – falls nötig – Öffnungen außerhalb des Atembereichs (zum Beispiel zum Bezahlen bzw. zum Bedienen des Kartenlesegerätes, zur Vertrags-, Dokumenten- und Schlüsselübergabe) aufweisen. Durch die Abtrennungen darf es nicht zu zusätzlichen Gefährdungen kommen. Dazu müssen beispielsweise eine ausreichende Stabilität  gewährleistet sein und spitze Ecken oder scharfe Kanten vermieden werden. Beide Seiten der Abtrennung sollen arbeitstäglich mit einem handelsüblichen Reinigungsmittel gereinigt werden. Zu diesem Thema hat der Fachbereich Handel und Logistik der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) eine detaillierte Informationsschrift herausgegeben.

Abtrennungen zwischen Beschäftigten und Kunden/Kundinnen (Kassenarbeitsplätze, Beratungsplätze) sind auch bei vollständig geimpften oder genesenen Beschäftigten weiter erforderlich.

Empfohlen wird außerdem eine Begrenzung der Kundenzahl im Raum, um die potentielle Belastung mit Infektionserregern in der Raumluft niedrig zu halten. Aus dem gleichen Grund ist auf eine gute und regelmäßige Lüftung zu achten. An Wartebereichen (z. B. Kasse, Theke) können Markierungen für einen ausreichenden Kundenabstand untereinander und zum Abstand zu den Beschäftigten (z. B. Bodenmarkierung, Flatterbänder) angebracht werden. Zudem soll den Beschäftigten stets die Möglichkeit der regelmäßigen Händehygiene gegeben werden (z. B. stündlich). Weiteren Schutz bietet die Forcierung bargeldloser Bezahlung.

Bei der Arbeit in Filialen finden täglich viele Kontakte zu Kunden und Kundinnen statt, bei denen unklar ist, ob von ihnen eine Infektionsgefahr ausgehen könnte. Deshalb sollen in diesem Fall auch vollständig geimpfte und genesene Beschäftigte weiterhin alle Hygienemaßnahmen einhalten. Lockerungen sind hier nicht empfohlen.

Wie sollen wir Fahrzeuge reinigen, die von mehreren Personen abwechselnd gefahren werden?

Um Schmierinfektionen zu verhindern, empfiehlt es sich, die Fahrzeuge vor jedem Fahrpersonalwechsel gründlich zu reinigen. Zur Reinigung eignen sich fettlösende Haushaltsreinigern. Ideal sind mit Reiniger bzw. Seifenlauge getränkte Einmaltücher, die dann entsorgt werden. Neben dem Arbeitsbereich im Fahrzeuginneren, sollen auch Türgriffe etc. entsprechend gereinigt werden. Die Wischreinigung mit Seifenlauge gewährleistet, dass auch Rückseiten von Griffen, Hebeln und Gurtschlössern oder des Lenkrads gesäubert werden können.

Im Fernverkehr sollen Fahrerinnen und Fahrer eigene Handtücher, Laken, Decken etc. verwenden, die nach Benutzung gewaschen werden. Idealerweise werden Textilien, wie Vorhänge, Laken etc. chemisch gereinigt. Alternativ kann auch eine Reinigung in der Waschmaschine mit Waschmittellösung bei 60 Grad Celsius erfolgen. Anschließendes Bügeln trägt zur Desinfektion bei.

Wird eine Desinfektion als notwendig erachtet oder gar vorgeschrieben, so soll diese generell als Wischdesinfektion durchgeführt werden. Eine Sprühdesinfektion ist nicht ratsam, da es durch die feine Vernebelung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie allergischen Reaktionen aber auch zu Atemwegsreizungen oder Verätzungen der Atemwege kommen kann.

Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit mit dem Wirkungsbereich "begrenzt viruzid" (wirksam gegen behüllte Viren) anzuwenden. Eine Liste der vom Robert Koch-Institut geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und –verfahren steht zum Download bereit. Abzuraten ist von der Anwendung von reinem Ethanol und Isopropanol als Desinfektionsmittel. Es besteht Feuer- und Explosionsgefahr. Ebenso abzuraten ist vom Einsatz chlorhaltiger Desinfektionsmittel.

Die Nutzung von speziellen Desinfektionsverfahren, beispielsweise mit Ozon oder durch Vernebelung, ist nur durch geschultes Personal zulässig und darf nur im stehenden, nicht genutzten Fahrzeug erfolgen. Eine anschließende gute Durchlüftung des desinfizierten Fahrzeuges ist zwingend erforderlich. Gegebenenfalls muss die Gefährdungsbeurteilung für den Standort aktualisiert werden.

Was ist bei Mehrfachbesetzung im Fahrzeug zu beachten?

Wenn sich mehrere Personen in einem Fahrzeug aufhalten, verteilt sich die Atemluft im Raum und damit möglicherweise auch virusbelastete Aerosole. Zum Schutz vor Infektion müssen daher Hygienemaßnahmen (wie z. B. das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken) eingehalten werden.

Bei Mehrfachbesetzung im Fahrzeug sollen alle Personen jeweils eine medizinische Gesichtsmaske tragen, einschließlich des Fahrers oder der Fahrerin. Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber der BG Verkehr klargestellt, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Zwecke des Infektionsschutzes mit § 23 Absatz 4 StVO (Verhüllungsverbot) vereinbar ist, wenn glaubhaft ist, dass der Fahrer oder die Fahrerin trotz Maske identifiziert werden kann.

Fahrerinnen und Fahrer sollen dahingehend unterwiesen sein, dass sie den Mund-Nasen-Schutz im Fahrzeug nur dann tragen, wenn andere Personen mitfahren. Die Kombination mit Sonnenbrillen soll auf den notwendigen Zeitraum begrenzt werden. Um die Identifikation sicherzustellen, kann das Unternehmen beispielsweise für die Pandemiezeit freiwillig die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen (sofern kein Fahrtenschreiber benutzt wird).

Kann der Fahrer oder die Fahrerin keine medizinische Gesichtsmaske tragen, sollen alle anderen Personen im Fahrzeug eine FFP2-Maske tragen. Aus dem Einsatz von FFP2-Masken folgen jedoch zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von Atemschutzmasken bzw. von medizinischen Gesichtsmasken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Für geimpfte Fahrerinnen und Fahrer lässt sich das Infektionsrisiko senken, wenn sie in festen Fahrzeugbesatzungen zusammen mit anderen geimpften oder genesenen Beschäftigten fahren.

Abweichende Vorgaben aus den Infektionsschutzgesetzen der Länder sind vorrangig zu beachten.

InformationDie generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes werden von den Bundesländern sowie gegebenenfalls von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten in den Telekommunikationsunternehmen. Weitere wichtige branchenübergreifende Empfehlungen finden Sie unter "Allgemeine Fragen und Antworten".

Wie können wir Beschäftigte im Außendienst schützen?

Beim Betreten der Arbeitsstätte von Geschäftskunden gilt deren Hausrecht. Im Rahmen seines Hausrechts kann der Geschäftskunde z. B. auch 3G-Nachweise als Bedingung für das Betreten der Arbeitsstätte verlangen. Analog gilt dies auch bei Privatkunden.

Beschäftigte mit Tätigkeiten vor Ort bei Kundinnen und Kunden haben berufsbedingt Kontakt mit Mitmenschen. Die große Herausforderung besteht darin, die Kontaktzahl auf ein Minimum zu beschränken.

Halten sich Kundinnen und Kunden oder Dritte während der Arbeiten im selben Raum auf und tragen diese keinen Mund-Nasen-Schutz sollen FFP2-Masken zur Verfügung gestellt und getragen werden. Aus Gründen des Infektionsschutzes sollen FFP2-Masken ohne Ausatemventil gewählt werden. Dabei muss die Tragzeitbegrenzung gemäß DGUV Regel 112-190 "Benutzung von Atemschutzgeräten" beachtet werden. Der richtige Umgang mit FFP2-Masken muss unterwiesen werden. Weiteres zum Einsatz von FFP2-Masken lesen Sie in den "Allgemeinen Fragen und Antworten" zur der Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von FFP2-Masken?".

Beschäftigte mit Tätigkeiten im öffentlichen Bereich (Kabelkanal, Kabelverzweiger (KVz) an der Straße etc.) sind in der Regel ohne Kontakt mit Dritten. Hier sind die üblichen Hygieneregeln einzuhalten.

Beschäftigte mit Tätigkeiten in Technikgebäuden (Vermittelnde Netzknoten (VNKs), Fernmeldetürmen etc.) sind in der Regel auch ohne Kontakt mit Dritten. Falls mehrere Techniker oder Technikerinnen in einem Raum arbeiten, sollen auch hier die Hygiene-, insbesondere die Abstandsregeln eingehalten werden. Zumindest sollte ein Abstand von wenigstens 1,5 bis 2 Metern zu Personen gehalten und auf direkten Körperkontakt verzichtet werden.

Die Arbeitsabläufe bei den vorgenannten Tätigkeiten sollen dahingehend geprüft werden, ob Einzelarbeiten möglich ist, falls dadurch nicht zusätzliche Gefährdungen entstehen. Andernfalls empfehlen wir, möglichst kleine, feste Teams (z. B. zwei bis drei Personen) vorzusehen, um wechselnde Kontakte innerhalb der Betriebsangehörigen bei Fahrten und Arbeitseinsätzen außerhalb der Betriebsstätte zu reduzieren. Zusätzlich sollen für diese Tätigkeiten Einrichtungen zur häufigen Handhygiene in der Nähe der Arbeitsplätze geschaffen werden.

Die Einteilung in Teams von vollständig geimpften oder genesenen Beschäftigten bzw. nicht geimpften oder bisher nicht erkrankten Beschäftigten ist sinnvoll. Die Einteilung in feste Teams soll dabei erhalten bleiben.

Werkzeuge und Arbeitsmittel sollen nach Möglichkeit personenbezogen verwendet werden. Wo das nicht möglich ist, sollen sie, insbesondere vor der Übergabe an andere Personen, regelmäßig gereinigt werden. Bei vollständig geimpften oder genesenen Personen ist eine personenbezogene Nutzung von Arbeitsmitteln und Werkzeugen nicht erforderlich.

Mahlzeiten sollen nicht an belebten Orten konsumiert werden.

Generell ist das gründliche Händewaschen, wie es von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) empfohlen wird, ein wichtiger Bestandteil der persönlichen Hygiene und kann vor einer Infektion schützen. Im Außendienst kann eine entsprechende Handhygiene nicht immer gewährleistet werden. In diesen Fällen sollen Firmenfahrzeuge mit Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion und mit Papiertüchern und Müllbeuteln ausgestattet werden.

Was müssen wir in Betriebsgebäuden beachten?

Auf dem Betriebsgelände gelten die Basisschutzmaßnahmen, welche das Unternehmen auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung zu einem Hygienekonzept zusammengestellt hat. Siehe hierzu auch die allgemeinen Fragen und Antworten.

Gemäß Arbeitsschutzstandard müssen Beschäftigte 1,5 Meter Abstand zueinander und zu anderen Personen halten. Wo dies nicht möglich ist, sollten Sie alternative Schutzmaßnahmen wie transparente Abtrennungen und das Tragen von mindestens medizinischen Gesichtsmasken ergreifen.

Auch betriebsfremde Personen sollen bei unzureichenden Abständen in Ihren Betriebsgebäuden mindestens medizinische Gesichtsmasken tragen. In den Betriebsgebäuden gilt das Hausrecht des Unternehmens. Im Rahmen dieses Hausrechts können Sie das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken beim Betreten der Arbeitsstätte verlangen. Verweigern Personen dies, kann ihnen der Zutritt verwehrt werden.

Büroarbeit kann ins Homeoffice verlagert werden. Freie Raumkapazitäten lassen sich dafür nutzen, Mehrfachbelegungen von Räumen zu vermeiden oder ausreichende Schutzabstände zu schaffen. Auch in Pausenräumen und Kantinen soll für einen ausreichenden Abstand gesorgt werden. Passen Sie die Nutzung von Verkehrswegen (u. a. Treppen, Türen, Aufzüge) so an, dass ausreichender Abstand eingehalten wird.

Prüfen Sie auch die Einführung eines Schichtbetriebs in der Verwaltung und anderen Innendienstabteilungen, um die Zahl der gleichzeitig anwesenden Beschäftigten zu reduzieren. Zwischen Ende der ersten Schicht und Beginn der zweiten Schicht soll ein zeitlicher Abstand liegen. Dort, wo eine Arbeit in Teams unvermeidbar ist: Sorgen Sie dafür, dass immer die gleichen Beschäftigten zusammenarbeiten. Mit Social Distancing können Sie das Risiko minimieren, das wegen einer Infektion in Ihrer Belegschaft eine ganze Abteilung erkrankt oder in Quarantäne gehen muss.

Beschränken Sie den Zutritt betriebsfremder Personen zum Betriebsgelände auf ein Minimum. Besprechungen sollen telefonisch oder per Videokonferenz abgehalten werden. Informieren Sie Besucherinnen und Besucher mit einem Hinweis am Eingang oder einem Flugblatt über die betrieblichen Schutzmaßnahmen.

Alle Räume sollen regelmäßig und ausreichend gelüftet werden. Das verhindert die Infektion durch Coronaviren, die sich an Aerosole anhaften. Detaillierte Hinweise dazu finden Sie unter "Allgemeine Fragen und Antworten".

Schützen Abtrennungen in Form von Schutzscheiben/-folien in Verkaufsstellen vor Covid-19-Infektionen?

Schutzscheiben oder aufgespannte Schutzfolien schützen Beschäftigte in Verkaufsstellen vor der Infektion mit SARS-CoV-2 durch Tröpfchen aus der Ausatemluft von Kundinnen und Kunden. Gleiches gilt, wenn an nebeneinanderliegenden Schaltern zwischen den Beschäftigten ein Abstand von mindestens 1,5 Meter nicht eingehalten werden kann. Das trägt zur Unterbrechung der Infektionskette bei. Der obere Rand der Abtrennung muss für Sitzarbeitsplätze mindestens 1,5 Meter über dem Boden liegen, für Steharbeitsplätze sowie bei Sitzarbeitsplätzen mit stehenden Kunden mindestens 2 Meter über dem Boden. Die Abtrennung soll möglichst breit sein und kann – falls nötig – Öffnungen außerhalb des Atembereichs (zum Beispiel zum Bezahlen bzw. zum Bedienen des Kartenlesegerätes, zur Vertrags-, Dokumenten- und Schlüsselübergabe) aufweisen. Durch die Abtrennungen darf es nicht zu zusätzlichen Gefährdungen kommen. Dazu müssen beispielsweise eine ausreichende Stabilität gewährleistet sein und spitze Ecken oder scharfe Kanten vermieden werden. Beide Seiten der Abtrennung sollen arbeitstäglich mit einem handelsüblichen Reinigungsmittel gereinigt werden. Zu diesem Thema hat der Fachbereich Handel und Logistik der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) eine detaillierte Informationsschrift herausgegeben.

Abtrennungen zwischen Beschäftigten und Kunden/Kundinnen (Kassenarbeitsplätze, Beratungsplätze) sind auch bei vollständig geimpften oder genesenen Beschäftigten weiter erforderlich.

Empfohlen wird außerdem eine Begrenzung der Kundenzahl im Raum, um die potentielle Belastung mit Infektionserregern in der Raumluft niedrig zu halten. Aus dem gleichen Grund ist auf eine gute und regelmäßige Lüftung zu achten. An Wartebereichen (z. B. Kasse, Theke) können Markierungen für einen ausreichenden Kundenabstand untereinander und zum Abstand zu den Beschäftigten (z. B. Bodenmarkierung, Flatterbänder) angebracht werden. Zudem soll den Beschäftigten stets die Möglichkeit der regelmäßigen Händehygiene gegeben werden (z. B. stündlich). Weiteren Schutz bietet die Forcierung bargeldloser Bezahlung.

InformationDie generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen für Bestattungsunternehmen werden von den Bundesländern sowie gegebenenfalls von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Einen Überblick über die Ländervorgaben hat der Bundesverband Deutscher Bestatter e.V. zusammengestellt. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten in den Bestattungsunternehmen

Was müssen Bestatterinnen und Bestatter im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 beachten?

Nach derzeitigem Kenntnisstand ist von einer Infektiosität Verstorbener auszugehen, die mit SARS-CoV-2 infiziert sind. Auch Körperflüssigkeiten, insbesondere aus den Atemwegen, sind infektiös. Das gleiche gilt über den Zeitraum weniger Tage auch für Rückstände von Körperflüssigkeiten auf Kleidung, Haut und Umgebung der Verstorbenen. Schutzmaßnahmen für Bestatterinnen und Bestatter vor einer Gefährdung durch SARS-CoV-2 entsprechen denen luftübertragbarer Infektionserreger der Risikogruppe 3, zu denen auch die Erreger von Tuberkulose und mehrere Influenzaviren gehören.

Weitere Auskunft zum Umgang mit Verstorbenen und SARS-CoV-2 als Infektionserreger der Risikogruppe 3 geben das Robert Koch-Institut (RKI) in seinen Empfehlungen zum Umgang mit COVID-19-Verstorbenen und branchenspezifisch die DGUV Information 214-021 (vormals BGI 5026).

Welche konkreten Maßnahmen müssen während der Vorbereitung von an SARS-CoV-2 Verstorbenen auf die Bestattung beachtet werden?

In Zusammenarbeit mit dem RKI und mit Unterstützung der BG Verkehr wurde eine Handlungsempfehlung erarbeitet. Die zurzeit gültigen Umgangsempfehlungen teilt der Bundesverband der Bestatter mit.

Darf ich Trauernde in deren Wohnungen aufsuchen und welche Vorsichtsmaßnahmen muss ich gegebenenfalls dafür treffen?

Beratungsgespräche sollen möglichst nur noch im Institut mit ein, maximal zwei Angehörigen stattfinden. Eine sichere Alternative sind fernmündliche oder Chat-Beratungen, auch schriftlich per E-Mail kann man sich austauschen.

Wenn ein Besuch in der Wohnung der Trauernden unumgänglich ist, sind folgende Schutzmaßnahmen zu empfehlen: Zunächst soll sich das Bestattungsunternehmen erkundigen, ob in dem jeweiligen Haushalt Personen an Atemwegserkrankungen leiden oder Quarantäne- bzw. Isolationsmaßnahmen angeordnet wurden. Im Zweifelsfall kann es empfehlenswert sein, sich von den Besuchten einen aktuellen Coronatest zeigen zu lassen. Besteht kein Coronaverdacht, kann die Wohnung unter der Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern und mit einer FFP2-Maske betreten werden. Vor Betreten und nach Verlassen der Wohnung müssen die Hände mindestens 30 Sekunden lang gewaschen oder mit einem Desinfektionsmittel (mindestens begrenzt viruzid) desinfiziert werden. Für den richtigen Umgang mit Desinfektionsmitteln ist eine Unterweisung erforderlich. 

Welche Vorkehrungen muss ich in meinen Geschäftsräumen treffen?

In Innenräumen, die von mehr als einer Person gleichzeitig genutzt werden, soll Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Arbeiten Sie nur auf Basis fester Termine, um die Zahl der Besucherinnen und Besucher in Ihren Geschäftsräumen zu begrenzen und notieren Sie sich ihre Kontaktdaten. Halten Sie den Abstand von 1,5 Metern ein und lüften Sie die Räume regelmäßig. Bitten Sie die Besucherinnen und Besucher, sich beim Betreten der Geschäftsräume zunächst die Hände zu waschen oder zu desinfizieren. Lassen Sie sich negative Testergebnisse und Impfzertifikate zeigen, sofern dies die Verordnungslage erfordert. Halten Sie gegebenenfalls Desinfektionsmittel und Einmalhandtücher für die Kundinnen und Kunden bereit. Vermeiden Sie Körperkontakt und Händeschütteln. Reinigen Sie Kontaktflächen planmäßig mit fettlösendem Haushaltsreiniger und wischen Sie mit Einmalhandtüchern nach. Die Handtücher und das zum Putzen eingesetzte Wasser sollen umgehend entsorgt werden. Trennen Sie, wenn möglich, die öffentlich genutzten Arbeitsbereiche und die internen Büro- und Arbeitsräume.

Welche arbeitsorganisatorischen Maßnahmen kann ich treffen?

Arbeiten Sie in Schichten und in Teams, die sich möglichst nicht begegnen sollten. So ist Ihr Betrieb sichergestellt, auch wenn eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter sich mit dem Virus Sars-CoV-2 angesteckt hat. Bei Niederlassungen soll das jeweilige Stammpersonal in der jeweiligen Niederlassung verbleiben. Büroarbeiten sollen möglichst ins Homeoffice verlagert werden. Arbeiten Sie möglichst papierlos (Messenger-Dienste, E-Mail). Sämtliche Akten und Dokumente sollen in desinfizierten Mappen übergeben werden.

Angehörige sollen Unterlagen wie Sterbeurkunden, Stammbücher etc. zugestellt bekommen und diese nicht persönlich abholen.

Es ist empfehlenswert, Werkzeuge den Beschäftigten fest zuzuweisen – ansonsten sollen sie vor der Übergabe gründlich gereinigt werden.

Was muss bei mehreren Personen im Fahrzeug beachtet werden?

Bei Mehrfachbesetzung im Fahrzeug sollen alle Personen jeweils mindestens Mund-Nasen-Schutz tragen, einschließlich des Fahrers oder der Fahrerin. Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber der BG Verkehr klargestellt, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Zwecke des Infektionsschutzes mit § 23 Absatz 4 StVO (Verhüllungsverbot) vereinbar ist, wenn glaubhaft ist, dass der Fahrer oder die Fahrer trotz Maske identifiziert werden kann.

Fahrerinnen und Fahrer sollen dahingehend unterwiesen sein, dass sie den Mund-Nasen-Schutz im Fahrzeug nur dann tragen, wenn andere Personen mitfahren. Die Kombination mit Sonnenbrillen soll auf den notwendigen Zeitraum begrenzt werden. Um die Identifikation sicherzustellen, kann das Unternehmen beispielsweise für die Pandemiezeit freiwillig die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen (sofern kein Fahrtenschreiber benutzt wird).

Kann der Fahrer oder die Fahrerin keinen Mund-Nasen-Schutz tragen, sollen alle anderen Personen im Fahrzeug eine FFP2-Maske tragen. Aus dem Einsatz von FFP2-Masken folgen jedoch zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von FFP2-Masken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Abweichende Vorgaben aus den Infektionsschutzgesetzen der Länder sind vorrangig zu beachten.

Die Kommunikation im Fahrzeug soll auf ein Minimum beschränkt werden. Es muss für möglichst gute Lüftung im Fahrzeug gesorgt werden. Das bedeutet, regelmäßig die Fenster zu öffnen und das Gebläse für Heizung und Klimaanlage nur mit Außenluft zu betreiben. Da die Lüftungsanlage im Fahrzeug keine HEPA-Filter enthält, würde ein Umluftbetrieb Aerosole, die möglicherweise Viren enthalten, wieder dem Fahrzeuginnenraum zuführen.

Was muss ich bei der Reinigung und Desinfektion von Fahrzeuginnenräumen beachten?

Um Schmierinfektionen zu verhindern, müssen die Fahrzeuge vor jedem Fahrpersonalwechsel gründlich gereinigt werden. Weisen Sie das Fahrpersonal an, Oberflächen gründlich mit fettlösenden Haushaltsreinigern zu reinigen. Ideal sind mit Reiniger/Seifenlauge getränkte Einmaltücher, die dann entsorgt werden. Neben dem Arbeitsbereich und dem Fahrgastbereich im Fahrzeuginneren, sollen auch Türgriffe etc. entsprechend gereinigt werden. Die Wisch-Reinigung mit Seifenlauge gewährleistet, dass auch Rückseiten von Griffen, Hebeln und Gurtschlössern oder des Lenkrads gesäubert werden können.

Im Fernverkehr sollen Fahrerinnen und Fahrer eigene Handtücher, Laken, Decken etc. verwenden, die nach Benutzung gewaschen werden. Idealerweise werden Textilien, wie Vorhänge, Laken etc. chemisch gereinigt. Alternativ kann auch eine Reinigung in der Waschmaschine mit Waschmittellösung bei 60 Grad Celsius erfolgen. Anschließendes Bügeln trägt zur Desinfektion bei.

Wird eine Desinfektion als notwendig erachtet oder gar vorgeschrieben, so soll diese generell als Wischdesinfektion durchgeführt werden. Eine Sprühdesinfektion ist nicht ratsam, da es durch die feine Vernebelung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie allergischen Reaktionen aber auch zu Atemwegsreizungen, Verätzungen der Atemwege kommen kann.

Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit mit dem Wirkungsbereich begrenzt viruzid (wirksam gegen behüllte Viren) anzuwenden. Eine Liste der vom Robert Koch-Institut geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und –verfahren steht zum Download bereit. Abzuraten ist von der Anwendung von reinem Ethanol und Isopropanol als Desinfektionsmittel. Es besteht Feuer- und Explosionsgefahr. Ebenso abzuraten ist vom Einsatz chlorhaltiger Desinfektionsmittel.

Die Nutzung von speziellen Desinfektionsverfahren beispielsweise mit Ozon oder durch Vernebelung ist nur durch geschultes Personal zulässig und darf nur im stehenden nicht genutzten Fahrzeug erfolgen. Eine anschließende gute Durchlüftung des desinfizierten Fahrzeuges ist zwingend erforderlich. Gegebenenfalls muss die Gefährdungsbeurteilung für den Standort aktualisiert werden.

Was müssen Bestattungsunternehmen bei der Vorbereitung und Durchführung von Trauerfeiern beachten?

Die Maßnahmen zum Infektionsschutz ergeben sich aus den Vorgaben der einzelnen Bundesländer und Gemeinden (siehe oben). Aus Sicht des Arbeitsschutzes sollen Beschäftigte des Bestattungsunternehmens 1,5 Meter Mindestabstand untereinander und zu anderen Personen halten. Wo dies nicht möglich ist, muss Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Die generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes werden von den Bundesländern sowie ggf. von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten Rettungsdienst; Krankentransport oder nichtmedizinischen Einsatzkräften. Weitere wichtige branchenübergreifende Empfehlungen sind unter "Allgemeine Fragen und Antworten" zu finden.

Worauf sollen Unternehmen achten, die im Rettungsdienst oder im Krankentransport tätig sind?

Hier gelten umfangreiche Schutzvorschriften und Empfehlungen aus dem Gesundheits- und Klinikbereich. Die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) gehen auch auf den Krankentransport ein.

Worauf sollen nichtmedizinische Einsatzkräfte, zum Beispiel bei Betriebsfeuerwehren, achten?

Für nichtmedizinisches Personal hat die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) Hinweise für Einsatzkräfte zum Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 herausgegeben, die zum PDF-Download bereitstehen. Eine Infografik des RKI verdeutlicht das Vorgehen.

Noch detailliertere Informationen finden sich im Merkblatt mit Informationen und Verhaltensweisen zu Influenzapandemien, MB10-03, herausgegeben vom Referat 10 der Vereinigung zur Förderung des deutschen Brandschutzes – vfdb e.V. Dieses Merkblatt wurde anlässlich der Influenzawelle 2018 erarbeitet, aber die ausführlichen Hygienehinweise helfen auch in der derzeitigen Situation weiter.

Worauf sollen wir achten, wenn mehrere Personen in einem Fahrzeug unterwegs sind?

Bei Mehrfachbesetzung im Fahrzeug sollen alle Personen jeweils eine medizinische Gesichtsmaske tragen, einschließlich des Fahrers oder der Fahrerin. Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber der BG Verkehr klargestellt, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Zwecke des Infektionsschutzes mit § 23 Absatz 4 StVO (Verhüllungsverbot) vereinbar ist, wenn glaubhaft ist, dass der Fahrer oder die Fahrer trotz Maske identifiziert werden kann.

Fahrerinnen und Fahrer sollen dahingehend unterwiesen sein, dass sie den Mund-Nasen-Schutz im Fahrzeug nur dann tragen, wenn andere Personen mitfahren. Die Kombination mit Sonnenbrillen soll auf den notwendigen Zeitraum begrenzt werden. Um die Identifikation sicherzustellen, kann das Unternehmen beispielsweise für die Pandemiezeit freiwillig die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen (sofern kein Fahrtenschreiber benutzt wird).

Kann der Fahrer oder die Fahrerin keine medizinische Gesichtsmaske tragen, sollen alle anderen Personen im Fahrzeug eine FFP2-Maske tragen. Aus dem Einsatz von FFP2-Masken folgen jedoch zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von FFP2-Masken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Abweichende Vorgaben aus den Infektionsschutzgesetzen der Länder sind vorrangig zu beachten.

Eine Testpflicht für nichtmedizinisches Personal, das in Einsatzfahrzeugen mitfährt, gibt es nicht. Eine Testpflicht oder eine Verpflichtung zur Impfung (2G, 3G) kann sich aber gemäß Infektionsschutz daraus ergeben, dass diese Beschäftigten im Rahmen ihrer Arbeit Einrichtungen betreten, für die entsprechende Schutzvorschriften gelten.

InformationDie generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes werden von den Bundesländern sowie gegebenenfalls von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten in den Fahrschulen. Weitere wichtige branchenübergreifende Empfehlungen sind unter "Allgemeine Fragen und Antworten" zu finden.

Welche Grundsätzlichen Maßnahmen müssen in Fahrschulen eingehalten werden?

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (letzte Änderung vom 20.03.2022) regelt Maßnahmen, um das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 bei der Arbeit zu minimieren.

Basisschutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz sind:

Auf Grundlage der Gefährdungsbeurteilung müssen Arbeitgebende die in einem betrieblichen Hygienekonzept festgelegten noch erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz umsetzen:

Unter Berücksichtigung des regionalen Infektionsgeschehens sowie besonderer tätigkeitsspezifischer Infektionsgefahren können dies insbesondere folgende Maßnahmen sein:

  1. Angebot von kostenfeien COVID-19-Schnelltests an die Beschäftigten, die nicht ausschließlich in ihrer Wohnung arbeiten
  2. Verminderung betriebsbedingter Personenkontakte und das Angebot von Arbeit im Homeoffice, soweit dies möglich ist
  3. Bereitstellung medizinischer Gesichtsmasken oder FFP2-Masken (wenn technische oder organisatorische Maßnahmen nicht ausreichen)

Beschäftigte müssen zu Schutzimpfungen informiert werden. Zudem muss ihnen ermöglicht werden, sich während der Arbeitszeit impfen zu lassen.

Bei der konkreten Festlegung von Maßnahmen im Betrieb soll die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel berücksichtigt werden. Außerdem können insbesondere Handlungsempfehlungen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin sowie die branchenbezogenen Handlungshilfen der Unfallversicherungsträger, z.B. der BG Verkehr, herangezogen werden.

Was müssen wir im Fahrschulbüro beachten?

Um betriebsbedingte Kontakte zu reduzieren, soll die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen auf das betriebsnotwendige Minimum reduziert werden. Dies gilt auch für betriebsbedingte Zusammenkünfte mehrerer Personen in Fahrschulen. Prüfen Sie die Möglichkeit dies durch Verwendung von Informations- und Kommunikationstechnik sicherzustellen. Sprechen keine zwingenden betriebsbedingten Gründe dagegen, sollen Sie den Beschäftigten anbieten, Büroarbeit oder vergleichbare Tätigkeiten im Homeoffice auszuüben.

Ist die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen (Mitarbeitende oder Kunden) erforderlich, so muss ein Schutz der Beschäftigten durch geeignete Maßnahmen sichergestellt werden, insbesondere durch Lüftungsmaßnahmen und Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen.

Treffen Sie Regelungen (z. B. versetzte Arbeitszeiten), um das Zusammentreffen Ihrer Beschäftigten zu vermeiden oder zu verringern. Die Beschäftigten sollen die Betriebsstätte erst unmittelbar vor Arbeitsbeginn betreten und nach Arbeitsende sofort verlassen.

Grundsätzlich sollen Beschäftigte einen ausreichenden Mindestabstand (mindestens 1,5 Meter) zueinander und zu anderen Personen einhalten. Dies muss auch in Pausenzeiten beachtet werden.

In nachfolgenden Fällen sollen den Beschäftigten medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken bereitgestellt und von diesen verwendet werden:

  • Ein Mindestabstand von 1,5 Meter kann nicht eingehalten werden.
  • Bei ausgeführten Tätigkeiten ist mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß zu rechnen (z. B. beim lauten Sprechen).

Entscheiden Sie sich aufgrund Ihrer Gefährdungsbeurteilung oder den Anforderungen der Infektionsschutzverordnung Ihres Bundeslandes für den Einsatz von FFP2-Masken, folgen daraus zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Fragen "Was muss bei der Bereitstellung von medizinischen Gesichtsmasken und Atemschutzmasken (wegen Corona) beachtet werden?" und "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von Atemschutzmasken bzw. von medizinischen Gesichtsmasken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Berücksichtigen Sie bei Kundenkontakten darüber hinaus nachfolgende Hinweise:

  • Vorgänge wie Anmeldungen oder Terminvereinbarungen sollen möglichst auf elektronischem oder telefonischem Wege erfolgen, um den Zutritt betriebsfremder Personen auf ein Minimum zu reduzieren. Vereinbaren Sie andernfalls Termine, um den Kontakt zwischen Personen gering zu halten.
  • Im notwendigen Kundenverkehr ist ein Kontaktschutz für Beschäftigte sinnvoll, beispielsweise durch Abschrankungen oder Aufstellen von möglichst transparenten Abtrennungen, z. B. aus Plexiglas. Der obere Rand der Abtrennung darf folgende Mindesthöhe über dem Fußboden nicht unterschreiten:
    • 1,50 m zwischen sitzenden Personen
    • 1,80 m zwischen sitzenden und gegenüberstehenden Personen (zum Beispiel Kunden),
    • 2,00 m zwischen stehenden Personen.
  • Richten Sie möglichst getrennte Wartebereiche für Ihre Kundinnen und Kunden ein. Zur Einhaltung von Abstandsregelungen sollen Markierungen (z. B. Bodenmarkierungen) vorgenommen werden.
  • Soweit möglich soll auf Unterschriften auf Dokumenten verzichtet werden.
  • Wickeln Sie Zahlungsverkehr möglichst bargeldlos ab.
  • Informieren Sie Betriebsfremde über die in Ihrem Unternehmen getroffenen Schutzmaßnahmen.

Stellen Sie weiterhin sicher, dass zur regelmäßigen Händereinigung hautschonende Flüssigseife und Handtuchspender mit Papierhandtüchern zur Verfügung stehen.

Zudem muss eine ausreichende Reinigung und Hygiene der Betriebsstätte gewährleistet sein. Dies gilt insbesondere für Sanitäreinrichtungen und Gemeinschaftsräume. Sanitärräume sollen arbeitstäglich gereinigt werden. Verwenden Sie für Oberflächen fettlöslichen Haushaltsreiniger oder Seifenlauge. Zum Nachwischen sollen Einweglappen verwendet werden, die nach der Reinigung entsorgt werden.

Arbeitsmittel (wie z.B. Computer, Laptops), die von Beschäftigten nicht personenbezogen verwendet werden, müssen vor Übergabe gründlich gereinigt werden. Abhängig von den zu reinigenden Gegenständen (zum Beispiel Tastaturen) kommen chemische Desinfektionsmittel (mindestens begrenzt viruzid) als Alternative in Frage. Beschäftigte müssen in der Dosierung und richtigen Anwendung unterwiesen werden.

Büros und weitere Räume sollen regelmäßig gelüftet werden, sofern sie nicht ohnehin zwangsbelüftet sind. Dies dient der Hygiene, da die Menge von in der Luft schwebenden Krankheitserregern gemindert wird, und fördert die Luftqualität.

Was müssen wir beim theoretischen Unterricht beachten?

Grundsätzlich gelten bei der Nutzung von Unterrichtsräumen die gleichen Anforderungen wie bei der Nutzung von Büroräumen (siehe auch "Was müssen wir im Fahrschulbüro beachten?"). Führen Sie theoretischen Unterricht – wenn zulässig – möglichst als Online-Unterricht durch.

In den einzelnen Bundesländern gelten sehr unterschiedliche Regelungen für Fahrschulen. Diese sollen recherchiert und unbedingt beachtet werden.

Beim theoretischen Unterricht sollen alle Teilnehmenden (Fahrschülerinnen und Fahrschüler sowie Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer) den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten. Kann der Mindestabstand bei Unterricht in geschlossenen Räumen nicht eingehalten werden, sollen medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken getragen werden. Berücksichtigen Sie unbedingt die Regelungen der einzelnen Bundesländer.

Die Unterrichtsräumlichkeiten sollen den Fahrschülern und Fahrschülerinnen erst unmittelbar vor Unterrichtsbeginn zugänglich gemacht werden und sollen unmittelbar nach Unterrichtsende verlassen werden.

Stellen Sie Fahrschülern und Fahrschülerinnen zur regelmäßigen Händereinigung hautschonende Flüssigseife und Handtuchspender mit Papierhandtüchern zur Verfügung. Das schützt auch Sie und Ihre Beschäftigten. Vor Unterrichtsbeginn sollen Fahrschülerinnen und Fahrschüler gemäß der allgemein üblichen Hygieneregeln 30 Sekunden ihre Hände waschen. Alternativ können Sie Händedesinfektionsmittel (mindestens begrenzt viruzid) zur Verfügung stellen.

Lüften Sie Unterrichtsräume regelmäßig. Details zum Thema Lüftung entnehmen Sie dem Abschnitt „Was müssen wir bei der Lüftung von Arbeitsräumen beachten?“ in den „Allgemeinen Fragen und Antworten“.

Arbeitsmittel (Laptops, Computer, Fahrsimulatoren), die von Fahrschülerinnen und Fahrschülern, aber auch von Fahrlehrerinnen und Fahrlehren gemeinsam genutzt werden, müssen nach dem Unterricht gereinigt werden. Verwenden Sie für Oberflächen fettlöslichen Haushaltsreiniger oder Seifenlauge. Ist dies – wie zum Beispiel bei PC-Tastaturen – nicht möglich, sind Desinfektionsmittel (mindestens begrenzt viruzid) als Alternative zu empfehlen. Das Reinigungspersonal muss jedoch in der richtigen Anwendung von chemischen Desinfektionsmitteln unterwiesen werden. Ansonsten ist die Desinfektion wirkungslos.

Was müssen wir beim praktischen Unterricht berücksichtigen?

Sie sollen für Fahrschülerinnen und Fahrschüler Desinfektionsmittel zur Händedesinfektion vor Beginn des Fahrunterrichts zur Verfügung stellen. Ergänzend können Sie den Unterricht immer an der Fahrschule beginnen und enden lassen, um für Fahrlehrer und Fahrlehrerinnen sowie Schüler und Schülerinnen die erforderliche Handhygiene gewährleisten zu können.

Während und nach den Ausbildungsfahrten soll der Fahrzeuginnenraum möglichst oft gelüftet werden. Das Gebläse für Heizung und Klimatisierung im Fahrzeug soll nicht im Umluftbetrieb betrieben werden. Eine feste Zuordnung der Ausbildungsfahrzeuge zu Ihren Fahrlehrern und Fahrlehrerinnen ist zu empfehlen. Andernfalls sind die Innenräume bei jedem Nutzerwechsel zu reinigen.

Nur eine Fahrschülerin bzw. ein Fahrschüler und die Fahrlehrerin bzw. der Fahrlehrer sollen sich zur Ausbildung im Fahrzeug aufhalten sowie während der Fahrprüfung zusätzlich die Fahrerlaubnisprüferin bzw. der Fahrerlaubnisprüfer. Auch bei der Ausbildung von Fahrlehrerinnen und Fahrlehrern sollen sich nur die Personen bei der praktischen Ausbildung im Fahrzeug befinden, die zwingend erforderlich sind.

Ist eine entsprechende Handhygiene unterwegs nicht immer gewährleistet, sollen Sie Utensilien zur Handhygiene und Desinfektion sowie Papiertücher und Müllbeutel mitgeben.

Achten Sie auch auf gemeinschaftlich genutzten Übungsplätzen (z. B. bei der Motorradausbildung) auf die Einhaltung des erforderlichen Mindestabstands und vermeiden Sie nicht erforderliche Kontakte zu anderen Menschen. Andernfalls soll mindestens eine medizinische Gesichtsmaske getragen werden.

Prüfen Sie, ob Sie den praktischen Unterricht in Blöcken von zwei bis drei Unterrichtsstunden geben können. Damit reduzieren Sie die Zahl der Kontakte zu den Fahrschülern und Fahrschülerinnen sowie der Fahrschüler und Fahrschülerinnen untereinander.

Müssen Fahrlehrer und Fahrlehrerinnen während des praktischen Unterrichts medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken tragen?

Beim praktischen Unterricht, insbesondere bei der Fahrausbildung, kann ein Mindestabstand von 1,5 Metern im Fahrzeug nicht eingehalten werden. Deshalb sollen medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken zur Verfügung gestellt und von Fahrschülerinnen und Fahrschülern sowie Fahrlehrerinnen und Fahrlehrern getragen werden.

Wir empfehlen Ihnen, bewährte Maßnahmen, die in Ihrem Unternehmen bisher gut funktioniert haben, beizubehalten.

Medizinische Gesichtsmasken bieten zwar keinen Eigenschutz vor Infektionen, sie vermindern aber die Gefahr, dass eine erkrankte Person andere Menschen ansteckt (Fremdschutz). Wenn alle Personen im Fahrzeug eine medizinische Gesichtsmaske tragen wird daher die Infektionsgefahr deutlich reduziert. Beachten Sie unbedingt die Vorgaben im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes der Bundesländer sowie gegebenenfalls von Städten und Gemeinden hinsichtlich der Verwendung von medizinischen Gesichtsmasken oder FFP2-Masken.

Entscheiden Sie sich aufgrund Ihrer Gefährdungsbeurteilung für den Einsatz von FFP2-Masken, folgen daraus zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Fragen "Was muss bei der Bereitstellung von medizinischen Gesichtsmasken und Atemschutzmasken (wegen Corona) beachtet werden?" und  "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von FFP2-Masken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Auch Ihre Fahrschülerinnen und Fahrschüler sollen in der Benutzung von medizinischen Gesichtsmasken oder FFP2-Masken eingewiesen werden.

Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber der BG Verkehr klargestellt, dass das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske zum Zwecke des Infektionsschutzes mit § 23 Absatz 4 StVO (Verhüllungsverbot) vereinbar ist.

Bieten Schutzvisiere beim praktischen Unterricht einen besseren Schutz gegenüber dem Coronavirus?

Wir raten von dem Einsatz solcher Gesichtsschilder bzw. -visiere (Spuckschutz aus Plastik, der mit einem Stirnband vor das Gesicht geschnallt wird) in Fahrzeugen ausdrücklich ab.

Der Einsatz solcher Schutzvisiere birgt Risiken, insbesondere im Falle eines Unfalls:

  • Es liegen keine Erkenntnisse vor, wie sich ein Gesichtsschutz bei einem Aufprall auf das Lenkrad bzw. auf das Armaturenbrett oder beim Auslösen eines Airbags verhält.
  • Es ist nicht auszuschließen, dass der Gesichtsschutz möglicherweise scharfkantig bricht, sich Richtung Brust verschiebt, oder sich seitlich verdreht.
  • Fahrzeughersteller weisen ausdrücklich darauf hin, dass sich das Verletzungsrisiko beim Auslösen der Airbags erhöht, wenn sich zwischen den Fahrzeuginsassen und dem Entfaltungsbereich der Airbags Gegenstände befinden.

Außerdem besteht die Gefahr, dass ein Visier die optische Überwachung von Verkehr und Fahraufgabe behindern könnte – beispielsweise durch Lichtreflexe.

Ohnehin ist das Plastikvisier nur ein zusätzlicher Spuckschutz und verhindert nicht das Einatmen von Aerosolen. Sprechen Sie im Fahrzeug möglichst nicht direkt in die Richtung der anderen Person und beschränken Sie das Gespräch auf das für den Unterricht erforderliche Minimum.

Was müssen wir bei der Reinigung und Desinfektion der Innenräume von Fahrschulfahrzeugen beachten?

Um Schmierinfektionen zu verhindern, sollen die Fahrzeuge vor jedem Wechsel von Fahrschülerinnen und Fahrschülern aber auch von Fahrlehrerinnen und Fahrlehrern gründlich gereinigt werden. Oberflächen sollen gründlich mit fettlösenden Haushaltsreinigern gereinigt werden. Ideal sind mit Reiniger oder Seifenlauge getränkte Einmaltücher, die dann entsorgt werden. Neben dem Bereich des Fahrer- und Beifahrerplatzes und ggf. dem Fahrgastbereich im Fahrzeuginneren, sollen auch Türgriffe etc. entsprechend gereinigt werden. Die Wischreinigung mit Seifenlauge gewährleistet, dass auch Rückseiten von Griffen, Hebeln und Gurtschlössern oder des Lenkrads gesäubert werden können.

Wird eine Desinfektion als notwendig erachtet, so soll diese generell als Wischdesinfektion durchgeführt werden. Eine Sprühdesinfektion ist nicht ratsam, da es durch die feine Vernebelung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie allergischen Reaktionen aber auch zu Atemwegsreizungen oder Verätzungen der Atemwege kommen kann.

Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit mit dem Wirkungsbereich "begrenzt viruzid" (wirksam gegen behüllte Viren) anzuwenden. Eine Liste der vom Robert Koch-Institut geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und –verfahren steht zum Download bereit. Abzuraten ist von der Anwendung von reinem Ethanol und Isopropanol als Desinfektionsmittel. Es besteht Feuer- und Explosionsgefahr. Ebenso abzuraten ist vom Einsatz chlorhaltiger Desinfektionsmittel.

Die Nutzung von speziellen Desinfektionsverfahren, beispielsweise mit Ozon, oder durch Vernebelung ist nur durch geschultes Personal zulässig und darf nur im stehenden, nicht genutzten Fahrzeug erfolgen. Eine anschließende gute Durchlüftung des desinfizierten Fahrzeuges ist zwingend erforderlich.

Wie sollen wir mit Motorradfahrerschutzkleidung und Funkanlagen verfahren?

Beachten Sie, dass persönliche Schutzausrüstung (PSA) und Arbeitskleidung ausschließlich personenbezogen genutzt wird. Hierzu gehört auch die Motorradfahrerschutzkleidung. Dies gilt für Fahrlehrerinnen und Fahrlehrer aber auch für Fahrschülerinnen und Fahrschüler. Eine personenbezogene Aufbewahrung getrennt von Alltagskleidung soll möglich sein.

Reinigen bzw. desinfizieren Sie Funkanlagen für die Motorradausbildung vor Übergabe an andere Personen (Wechsel einer Fahrlehrerin bzw. eines Fahrlehrers sowie einer Fahrschülerin bzw. eines Fahrschülers) gründlich.

Bitten Sie Ihre Fahrschülerinnen und Fahrschüler, möglichst eigene Motorradfahrerschutzkleidung und einen eigenen Kopfhörer zu benutzen.

Wie gehen wir mit Verdachtsfällen bei Beschäftigten sowie Fahrschülerinnen und Fahrschülern um?

Fieber, Husten und Atemnot können Anzeichen für eine Infektion mit dem Coronavirus sein. Beschäftigte, Fahrschülerinnen und Fahrschüler mit entsprechenden Symptomen müssen die Fahrschule umgehend verlassen bzw. zu Hause bleiben, bis eine ärztliche Abklärung des Verdachts erfolgt ist.

Im Weiteren gelten die Bestimmungen des IfSG und der Bundesländer.

Wie erhöhen wir die Akzeptanz für die getroffenen Maßnahmen bei unseren Beschäftigten sowie unseren Fahrschülern und Fahrschülerinnen?

Kommunizieren Sie die getroffenen Maßnahmen in Ihrem Unternehmen angemessen Ihren Mitarbeitenden sowie Fahrschülern und Fahrschülerinnen. Hilfreich können dabei Aushänge und Flugblätter sein (z. B. Merkblätter der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)). Die Einhaltung dieser Mindeststandards ist die Voraussetzung für die Fortsetzung des Geschäftsbetriebes.

Welche weiteren Beratungsmöglichkeiten zum Schutz gefährdeter Personen gibt es?

Lassen Sie sich durch Ihren Betriebsarzt oder Ihre Betriebsärztin und Ihre Fachkraft für Arbeitssicherheit beraten und ermöglichen Sie Ihren Beschäftigten eine individuelle Beratung im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Dies gilt insbesondere, wenn Ihre Beschäftigten einer Risikogruppe angehören.

InformationDie generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes werden von den Bundesländern sowie ggf. von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten in der Möbelspedition. Weitere wichtige branchenübergreifende Empfehlungen finden Sie unter "Allgemeine Fragen und Antworten".

Was müssen wir bei Privatumzügen beachten?

Wir empfehlen, dass sich die Beschäftigten vor dem Betreten einer Privatwohnung tagesaktuelle Testergebnisse, Impfnachweise oder Genessennachweise vorlegen lassen und diese im Gegenzug den Kundinnen und Kunden ebenfalls vorzulegen.

Vor oder beim Betreten sowie nach dem Verlassen von Wohnungen oder Büroräumen sollen die Hände gründlich mit Seife gereinigt werden (mindestens 30 Sekunden). Alternativ dazu können die Hände desinfiziert werden. Das verwendete Desinfektionsmittel muss mindestens begrenzt viruzid sein.

Der Abstand zu Kundinnen und Kunden soll mindestens 1,5 Meter betragen. Kann der Abstand nicht zuverlässig eingehalten werden, ist es ratsam, dass sowohl Kundinnen und Kunden als auch Beschäftigte mindestens Mund-Nasen-Schutz (MNS) tragen. Wir empfehlen als zusätzliche Sicherheitsmaßnahme MNS zu tragen, sobald sich Dritte im selben Raum befinden.
Es muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung geprüft werden, ob die Bereitstellung von Mund-Nasen-Schutz notwendig ist oder nicht.  

Sofern die Kundinnen und Kunden erkennbar an Symptomen wie Fieber, Husten oder Atemnot leiden, soll das Umzugsteam die Arbeiten nicht aufnehmen, solange nicht sichergestellt ist, dass die Mitglieder des Umzugsteams auf keinen Fall mit den betroffenen Kundinnen und Kunden in Kontakt kommen. Umzüge in oder aus Senioren- oder Pflegeheimen bedürfen der Absprache mit der jeweiligen Hausleitung. Für die Zeit des Umzugs muss der Kontakt des Teams zu Bewohnerinnen und Bewohnern sowie zum Heimpersonal unterbunden werden.

Bei Montage- oder Tragearbeiten kann mitunter der Abstand von 1,5 Metern untereinander nicht eingehalten werden Der Abstand von 1,5 Metern ist ein geeignetes Schutzniveau um eine Ansteckung zu vermeiden. In diesen Fällen soll mindestens eine medizinische Gesichtsmaske getragen werden. Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung muss geprüft werden, ob die Bereitstellung von Mund-Nasen-Schutz notwendig ist oder nicht.  Beschäftigten müssen im richtigen Umgang mit MNS unterwiesen werden. Ansprechpersonen sind die Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder Betriebsärzte und Betriebsärztinnen.

Entscheiden Sie sich aufgrund Ihrer Gefährdungsbeurteilung oder den Anforderungen der Infektionsschutzverordnung Ihres Bundeslandes für den Einsatz von FFP2-Masken, folgen daraus zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von Atemschutzmasken bzw. von medizinischen Gesichtsmasken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Informieren Sie Kundinnen und Kunden sowie Auftraggeberinnen und Auftraggeber über die von Ihrem Betrieb getroffenen Schutzmaßnahmen bei berufsbedingten Kontakten. Stimmen Sie mit ihnen sowie gegebenenfalls mit weiteren tätig werdenden Unternehmen bei Bedarf Schutzmaßnahmen ab (z. B. wenn sich am Arbeitsort Personen in angeordneter häuslicher Isolierung oder mit ungeklärten Symptomen einer Atemwegserkrankung mit Verdacht auf eine SARS-CoV-2-Infektion befinden).

Was müssen wir bei Fahrten mit mehrköpfigen Teams beachten?

Um ein möglichst hohes Schutzniveau beizubehalten sollen bei Mehrfachbesetzung im Fahrzeug alle Personen, einschließlich des Fahrers oder der Fahrerin, Mund-Nasen-Schutz tragen.
Fahrerinnen und Fahrer sollen dahingehend unterwiesen sein, dass sie den Mund-Nasen-Schutz im Fahrzeug nur dann tragen, wenn andere Personen mitfahren.

Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber der BG Verkehr klargestellt, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Zwecke des Infektionsschutzes mit § 23 Absatz 4 StVO (Verhüllungsverbot) vereinbar ist, wenn glaubhaft ist, dass der Fahrer oder die Fahrerin trotz Maske identifiziert werden kann. Die Kombination mit Sonnenbrillen soll auf den notwendigen Zeitraum begrenzt werden. Um die Identifikation sicherzustellen, kann das Unternehmen beispielsweise für die Pandemiezeit freiwillig die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen (sofern kein Fahrtenschreiber benutzt wird).

Kann der Fahrer oder die Fahrerin keinen MNS tragen, sollen alle anderen Personen im Fahrzeug eine FFP2-Maske tragen. Aus dem Einsatz von FFP2-Masken folgen jedoch zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von Atemschutzmasken bzw. von medizinischen Gesichtsmasken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Abweichende Vorgaben aus den Infektionsschutzgesetzen der Länder sind vorrangig zu beachten.

Der Umluftbetrieb soll vermieden werden, da die Lüftungsanlage im Fahrzeug keine HEPA-Filter enthält und Aerosole, die möglicherweise Viren enthalten, wieder dem Fahrzeuginnenraum zugeführt würden. Die Kommunikation im Fahrzeug soll auf ein Minimum beschränkt werden.

Das Übernachten mehrerer Personen im Fahrzeug sollte wegen der noch sehr hohen Infektionszahlen vermieden werden. Bei der Anmietung von Pensionen oder Hotels soll für jedes Teammitglied ein einzelnes Zimmer gebucht werden.

Wie kann sich das Fahrpersonal vor einer Infektion schützen?

Die Initiative DocStop hat eine Liste von Ärztinnen und Ärzten zusammengestellt, bei denen sich Fahrerinnen und Fahrer während ihrer Tour impfen lassen können.

Allgemein soll der Kontakt mit anderen Menschen auf ein Minimum beschränkt werden. Auch an Lade- und Entladestellen soll ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zu Kontaktpersonen eingehalten werden. Ist dies nicht möglich, soll mindestens MNS getragen werden.  Generell ist das gründliche Händewaschen, wie es von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) empfohlen wird, ein wichtiger Bestandteil der persönlichen Hygiene und kann vor einer Infektion schützen. Für Fahrpersonal kann eine entsprechende Handhygiene nicht immer gewährleistet werden. In diesen Fällen ist es zweckmäßig, den Beschäftigten ein Handdesinfektionsmittel mitzugeben – oder einen ausreichend großen Wasserkanister und Handseife sowie Papierhandtücher und Müllbeutel.

Durch welche organisatorische Maßnahmen können wir die Infektionsgefahr mindern?

Angesichts der hohen Infektionszahlen soll ein möglichst hohes Schutzniveau beibehalten werden.

Stellen Sie kleine feste Teams und Fahrzeugbesatzungen zusammen. Das reduziert die Zahl der Kontakte und sorgt dafür, dass bei einer Infektion nur ein Team in Quarantäne geschickt werden muss und nicht die Mitarbeitenden aus verschiedenen Teams. Werkzeuge sollen den Beschäftigten fest zugewiesen werden – ansonsten sind sie vor der Übergabe gründlich zu reinigen.

Gewährleisten Sie durch organisatorische Maßnahmen (z. B. durch die Beschaffung zusätzlicher Arbeitsmittel), dass Arbeitsmittel bzw. Werkzeuge nach Möglichkeit nur jeweils von einer Person verwendet/benutzt werden, um die Gefahr von Schmierinfektionen zu verringern.

Ist die personenbezogene Nutzung von Arbeitsmitteln bzw. Werkzeugen nicht möglich, sollen diese vor dem Weiterreichen mit handelsüblichen Haushaltsreinigern gereinigt werden. Insbesondere Oberflächen, mit denen die Beschäftigten in Kontakt gekommen sind, etwa durch Tröpfchenabgabe beim Sprechen, müssen gereinigt werden. Solche Oberflächen sind beispielsweise Tischplatten, IT-Geräte, Telefonhörer, Lenkräder, Schalthebel oder Werkzeuge. Auch Bedienfelder von Arbeitsmitteln, die von unterschiedlichen Beschäftigten genutzt werden müssen, müssen regelmäßig gereinigt werden. Eine vorsorgliche Flächendesinfektion wird nicht als notwendig erachtet.

Es ist auch sinnvoll, den Teams feste Fahrzeuge zuzuweisen. Sofern dies nicht möglich ist, muss zusätzlich zu regelmäßigen Reinigungen des Innenraums mindestens mit der Übergabe eine gründliche Innenreinigung durchgeführt werden.

Geben Sie Ihren Beschäftigten Selbsttests auf die Touren mit.

Was müssen wir bei der Reinigung und Desinfektion von Fahrzeuginnenräumen beachten?

Um ein möglichst hohes Schutzniveau zu erreichen, sollen Schmierinfektionen verhindern werden. Wir empfehlen, die Fahrzeuge vor jedem Fahrpersonalwechsel gründlich zu reinigen. Weisen Sie das Fahrpersonal an, Oberflächen gründlich mit fettlösenden Haushaltsreinigern zu reinigen. Ideal sind mit Reiniger oder Seifenlauge getränkte Einmaltücher, die dann entsorgt werden. Neben dem Arbeitsbereich im Fahrzeuginneren sollen auch Türgriffe etc. entsprechend gereinigt werden. Die Wischreinigung mit Seifenlauge gewährleistet, dass auch Rückseiten von Griffen, Hebeln und Gurtschlössern oder des Lenkrads gesäubert werden können.

Im Fernverkehr sollen Fahrerinnen und Fahrer eigene Handtücher, Laken, Decken etc. verwenden, die nach Benutzung gewaschen werden. Idealerweise werden Textilien, wie Vorhänge, Laken etc. chemisch gereinigt. Alternativ kann auch eine Reinigung in der Waschmaschine mit Waschmittellösung bei 60 Grad Celsius erfolgen. Anschließendes Bügeln trägt zur Desinfektion bei.

Wird eine Desinfektion als notwendig erachtet oder gar vorgeschrieben, so soll diese generell als Wischdesinfektion durchgeführt werden. Eine Sprühdesinfektion ist nicht ratsam, da es durch die feine Vernebelung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie allergischen Reaktionen aber auch zu Atemwegsreizungen oder Verätzungen der Atemwege kommen kann.

Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit mit dem Wirkungsbereich "begrenzt viruzid" (wirksam gegen behüllte Viren) anzuwenden. Eine Liste der vom Robert Koch-Institut geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und -verfahren steht zum Download bereit. Abzuraten ist von der Anwendung von reinem Ethanol und Isopropanol als Desinfektionsmittel. Es besteht Feuer- und Explosionsgefahr. Ebenso abzuraten ist vom Einsatz chlorhaltiger Desinfektionsmittel.

Die Nutzung von speziellen Desinfektionsverfahren, beispielsweise mit Ozon, oder durch Vernebelung ist nur durch geschultes Personal zulässig und darf nur im stehenden, nicht genutzten Fahrzeug erfolgen. Eine anschließende gute Durchlüftung des desinfizierten Fahrzeuges ist zwingend erforderlich. Gegebenenfalls muss die Gefährdungsbeurteilung für den Standort aktualisiert werden.

Wie soll sich das Fahrpersonal während der Tour versorgen?

Das beste Mittel, die Zahl an Außenkontakten minimal zu halten, ist es, Proviant mitzunehmen. Natürlich sollen auch beim Verzehr der Speisen Abstandsregeln eingehalten werden. Das Fahrpersonal soll sich vor Fahrtantritt informieren, wo es Versorgungsmöglichkeiten und sanitäre Anlagen gibt. Bei Problemen an den Autobahn-Rastanlagen, steht eine kostenfreie „Brummi-Hotline“ bei Tank & Rast zur Verfügung: Tel. 0800 9555777 (oder per E-Mail: kundenservice@tank.rast.de).

Welche Gefahr besteht bei Kontakten/Umgang mit Ladegut und Lademitteln?

Bislang sind keine Fälle bekannt geworden sind, bei denen es zu einer Infektion durch Berühren von Transportverpackungen, Waren oder Postsendungen gekommen ist. Dies bestätigt auch eine Einschätzung des Bundesinstitutes für Risikobewertung (BfR). Achten Sie dennoch auf ausreichende Handhygiene.

Besondere Vorsichtsmaßnahmen müssen jedoch bei Umzugsgut von infizierten Personen getroffen werden. Es ist empfehlenswert, die Oberflächen vor dem Verladen gründlich mit Haushaltsreiniger abzuwischen. Dafür sind mit Reiniger/Seifenlauge getränkte Einmaltücher ideal, die dann entsorgt werden.

Was soll das Umzugspersonal bei einer Erkrankung unterwegs machen?

Bereits bei den ersten Anzeichen grippeähnlicher Symptome während der Tour soll das Umzugspersonal einen Arzt bzw. eine Ärztin kontaktieren. Über die europaweite Hotline des Vereins DocStop für Europäer e.V. (Tel.: 00800 03627867) können sie die Rufnummern von Partnerärztinnen und -ärzten erfragen.

Für eine erste Abklärung der Symptome soll das Umzugspersonal einen Selbsttest mit sich führen.

Auf keinen Fall darf ein unterwegs erkranktes Mitglied des Umzugsteams mit dem übrigen Team weiter- oder zurückfahren. Für diesen Fall müssen im Unternehmen individuelle Verfahren festgelegt werden.

Wie sollen wir mit Fahrpersonal oder anderen Beschäftigten verfahren, die gesundheitliche Beschwerden anmelden?

Wenn die Beschäftigten Fieber, Husten oder Atemnot entwickeln, sollen sie – nach telefonischer Anmeldung – einen Arzt oder eine Ärztin aufsuchen und auf keinen Fall weiter auf dem Betriebsgelände bleiben. Sofern eine Infektion bestätigt wird, müssen Beschäftigte sowie Kundinnnen und Kunden informiert werden, mit denen infizierte Beschäftigte Kontakt hatten.

Was müssen wir an Lade- und Entladestellen von Herstellerunternehmen und Handel beachten?

Verantwortliche sollen in Abstimmung mit den Warenversendern und -empfängern darauf hinwirken, dass Fahrerinnen und Fahrer keinen persönlichen Kontakt zu anderen haben, zum Beispiel an Laderampen oder bei der Übergabe von Frachtpapieren. Sorgen Sie zudem dafür, dass dem Fahrpersonal ein Zugang zu sanitären Anlagen gewährt wird. Wenn Unternehmen keinen betriebsfremden, potenziell infektiösen Personen Zugang zu den eigenen Betriebsräumen gewähren wollen, sollen mindestens Wasser (z. B. im Kanister), Seifenspender und Einmalhandtücher zur Verfügung gestellt werden. Eine Alternative dazu sind Handdesinfektionsmittel, die gegen Viren aktiv sind (mindestens begrenzt viruzid).

Welche Maßnahmen müssen wir im Betrieb ergreifen?

Der Arbeitgeber soll alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen soll auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren. Wenn Beschäftigte den Abstand von 1,5 Metern zueinander und zu anderen Personen nicht einhalten können, sind alternative Schutzmaßnahmen, wie das Anbringen von geeigneten Abtrennungen, Lüftungsmaßnahmen oder – wenn das nicht möglich ist – das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken angezeigt.

Durch eine Abtrennung darf es nicht zu zusätzlichen Gefährdungen kommen. Achten Sie auf eine ausreichende Stabilität und vermeiden Sie spitze Ecken oder scharfe Kanten.

Büroarbeit kann – soweit möglich – ins Homeoffice verlagert werden. Auch für Arbeiten im Homeoffice gelten das Arbeitsschutzgesetz und das Arbeitszeitgesetz. Regelungen zu Arbeitszeiten und Erreichbarkeit sollen getroffen werden.

Freie Raumkapazitäten lassen sich dafür nutzen, Mehrfachbelegungen von Räumen zu vermeiden oder ausreichende Schutzabstände zu schaffen. Auch in Pausenräumen und Kantinen müssen Sie für einen ausreichenden Abstand sorgen. Die Nutzung von Verkehrswegen (u. a. Treppen, Türen, Aufzüge) sollen Sie so anpassen, dass ausreichender Abstand eingehalten wird.

Organisieren Sie die Arbeitsprozesse so, dass persönliche Kontakte zwischen den Beschäftigten auf ein notwendiges Minimum reduziert werden. Beispielsweise können Frachtpapiere und andere Dokumente mit Hilfe von Eingangs- und Ausgangskörben zwischen Disposition und Fahrpersonal kontaktlos ausgetauscht werden. Die Beschäftigten sollen erst unmittelbar vor Arbeitsbeginn das Betriebsgelände betreten und es nach Arbeitsende umgehend verlassen.

Prüfen Sie auch die Einführung von Homeoffice und/oder eines Schichtbetriebs in Verwaltung und Disposition, um die Zahl der gleichzeitig anwesenden Beschäftigten zu reduzieren – wobei zwischen Ende der ersten Schicht und Beginn der zweiten Schicht ein zeitlicher Abstand liegen sollte. Dort, wo eine Arbeit in Teams unvermeidbar ist: Sorgen Sie dafür, dass immer die gleichen Beschäftigten zusammenarbeiten. Damit können Sie das Risiko minimieren, dass wegen einer Infektion in Ihrer Belegschaft eine ganze Abteilung erkrankt oder in Quarantäne gehen muss.

Wir empfehlen, den Zutritt betriebsfremder Personen zum Betriebsgelände auf ein Minimum zu beschränken. Besprechungen können stattdessen telefonisch oder per Videokonferenz abgehalten werden. Der Zeitraum des Besuchs und die Kontaktdaten der Besucherinnen und Besucher sollen notiert werden, um sie im Falle einer Infektion informieren zu können. Informieren Sie Besucherinnen und Besucher mit einem Hinweis am Eingang oder einem Flugblatt über die betrieblichen Schutzmaßnahmen.

Wie können wir Kontakte der Beschäftigten untereinander vermindern oder vermeiden?

 Die Beschäftigten sollen das Betriebsgelände erst unmittelbar vor Arbeitsbeginn betreten und direkt nach der Arbeit verlassen. Das Zusammentreffen mehrerer Teams (z. B. zu Pausen oder Besprechungen) soll während der Coronapandemie nicht zugelassen werden. Ist die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen erforderlich, sollen Schutzmaßnahmen getroffen werden, z. B. das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken, das Einhalten eines Abstandes von 1,5 m sowie das Anbringen von Abtrennungen sowie Lüftungsmaßnahmen. Das gilt auch für Pausen-, Aufenthalts- und Sozialräume.

Im Rahmen der Überprüfung der Gefährdungsbeurteilung in Bezug auf den betrieblichen Infektionsschutz müssen daher auch Tätigkeiten, die von mehreren Personen in einem Raum durchgeführt werden, vom Arbeitgeber erneut beurteilt und geeignete Schutzmaßnahmen festgelegt werden. Hierbei sind die Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) einzuhalten. Personen im Sinne dieser Verordnung sind nicht nur Versicherte der BG Verkehr, sondern auch Beschäftigte anderer Unternehmen sowie auch Privatpersonen. Die Schutzmaßnahmen sollen im Rahmen der Koordination von Tätigkeiten mit den Kunden abgestimmt werden.

Um direkte Kontakte zu reduzieren, hat es sich bewährt, Schichtarbeit oder versetzte Anfangszeiten festzulegen bzw. Teams zeitlich versetzt beginnen und enden zu lassen.

Die Zusammensetzung der Teams bzw. Fahrzeugbesatzungen soll nicht verändert werden. Sofern das Sicherheitskonzept zwingend wechselnde Besatzungen vorsieht, sollen dennoch festgelegte Teams von nicht mehr als sechs Personen gebildet werden, aus denen die Besatzung zusammengesetzt wird.

Was sollen wir bei Fahrten mit mehrköpfigen Teams beachten?

Bei Mehrfachbesetzung im Fahrzeug sollen alle Personen jeweils eine medizinische Gesichtsmaske tragen, einschließlich des Fahrers oder der Fahrerin. Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber der BG Verkehr klargestellt, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Zwecke des Infektionsschutzes mit § 23 Absatz 4 StVO (Verhüllungsverbot) vereinbar ist, wenn glaubhaft ist, dass der Fahrer oder die Fahrer trotz Maske identifiziert werden kann.

Fahrerinnen und Fahrer sollen dahingehend unterwiesen sein, dass sie den Mund-Nasen-Schutz im Fahrzeug nur dann tragen, wenn andere Personen mitfahren. Die Kombination mit Sonnenbrillen soll auf den notwendigen Zeitraum begrenzt werden. Um die Identifikation sicherzustellen, kann das Unternehmen beispielsweise für die Pandemiezeit freiwillig die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen (sofern kein Fahrtenschreiber benutzt wird).

Kann der Fahrer oder die Fahrerin keine medizinische Gesichtsmaske tragen, sollen alle anderen Personen im Fahrzeug eine FFP2-Maske tragen. Aus dem Einsatz von FFP2-Masken folgen jedoch zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von FFP2-Masken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Abweichende Vorgaben aus den Infektionsschutzgesetzen der Länder sind vorrangig zu beachten.

Die Kommunikation im Fahrzeug soll auf ein Minimum beschränkt werden. Eine zusätzliche Lüftung durch das Öffnen der Fenster, um die Luftqualität zu verbessern, ist bei Geld- und Werttransporten oft nicht möglich. Das Gebläse für Heizung und Klimaanlage soll nur mit Außenluft betrieben werden. Da die Lüftungsanlage im Fahrzeug keine HEPA-Filter enthält, würde ein Umluftbetrieb Aerosole, die möglicherweise Viren enthalten, wieder dem Fahrzeuginnenraum zuführen.

Was müssen wir bei der Reinigung und Desinfektion von Fahrzeuginnenräumen beachten?

Um Schmierinfektionen zu verhindern, müssen die Fahrzeuge vor jedem Fahrpersonalwechsel gründlich gereinigt werden. Weisen Sie das Fahrpersonal an, Oberflächen gründlich mit fettlösenden Haushaltsreinigern zu reinigen. Ideal sind mit Reiniger oder Seifenlauge getränkte Einmaltücher, die dann entsorgt werden. Neben dem Arbeitsbereich im Fahrzeuginneren sollen auch Türgriffe etc. entsprechend gereinigt werden. Die Wischreinigung mit Seifenlauge gewährleistet, dass auch Rückseiten von Griffen, Hebeln und Gurtschlössern oder des Lenkrads gesäubert werden können.

Wird eine Desinfektion als notwendig erachtet oder gar vorgeschrieben, so soll diese generell als Wischdesinfektion durchgeführt werden. Eine Sprühdesinfektion ist nicht ratsam, da es durch die feine Vernebelung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie allergischen Reaktionen aber auch zu Atemwegsreizungen oder Verätzungen der Atemwege kommen kann.

Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit mit dem Wirkungsbereich "begrenzt viruzid" (wirksam gegen behüllte Viren) anzuwenden.  Eine Liste der vom Robert Koch-Institut geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und -verfahren steht zum Download bereit. Abzuraten ist von der Anwendung von reinem Ethanol und Isopropanol als Desinfektionsmittel. Es besteht Feuer- und Explosionsgefahr. Ebenso abzuraten ist vom Einsatz chlorhaltiger Desinfektionsmittel.

Die Nutzung von speziellen Desinfektionsverfahren, z. B. mit Ozon oder durch Vernebelung, ist nur durch geschultes Personal zulässig und darf nur im stehenden, nicht genutzten Fahrzeug erfolgen. Eine anschließende gute Durchlüftung des desinfizierten Fahrzeuges ist zwingend erforderlich. Gegebenenfalls muss die Gefährdungsbeurteilung für den Standort aktualisiert werden.

Was müssen wir bei der Ausgabe und beim Gebrauch von Ausrüstungsgegenständen beachten?

Ausrüstungsgegenstände sollen laut Arbeitsschutzstandard nach Möglichkeit personenbezogen verwendet werden. Wo das nicht möglich ist, soll eine regelmäßige Reinigung organisiert werden – insbesondere vor der Übergabe an andere Personen.

Die Ausgabe von Ausrüstungsgegenständen, z. B. für die Besatzungen der Geldtransportfahrzeuge, soll zeitlich versetzt und teamweise erfolgen. Innerhalb des Teams sollen auch bei der Ausgabe der Ausrüstungsgegenstände die vorgegebenen Abstände eingehalten werden. Unterschriften sollen von den Beschäftigten nur mit dem eigenen Schreibgerät getätigt werden. Dies gilt auch für das Leisten von Unterschriften beim Kunden.

Was müssen wir bei Kundenkontakten beachten?

In der Geld- und Werttransportbranche ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes aufgrund der Einsatzbedingungen (z. B. Identifizierbarkeit des Boten) nicht immer möglich. In solchen Situationen soll der Versicherte besonders auf die Einhaltung des Mindestabstandes achten.

Erfüllen Visiere, Gesichtsschirme bzw. Gesichtsschilde die Anforderungen an den Mund-Nasen-Schutz?

Gesichtsschilde erfüllen nicht die Anforderungen an den Mund-Nasen-Schutz nach SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung. Auf keinen Fall dürfen Gesichtsschilde während der Fahrt im Fahrzeug getragen werden. Hier entstehen zusätzliche konkrete Gefahren durch Spiegelungs- oder Blendungseffekte. Außerdem besteht die Gefahr schwerwiegender Verletzungen im Fall der Auslösung des Airbags.

Wie können wir den Umgang mit Arbeitsbekleidung, persönlicher Schutzausrüstung (PSA) und Mund-Nasen-Schutz organisieren?

Treffen Sie Festlegungen zur Benutzung, Aufbewahrung, Reinigung und Entsorgung der Arbeitskleidung, PSA und des Mund-Nasen-Schutzes. Ermöglichen Sie, dass Alltagskleidung personenbezogen getrennt von der Arbeitsbekleidung, PSA und Mund-Nasen-Schutz aufbewahrt wird.

Hinsichtlich der Reinigung und gegebenenfalls Desinfektion soll ein Reinigungs- und Hygieneplan erstellt und umgesetzt werden. Wenn ausgeschlossen ist, dass zusätzliche Infektionsrisiken und/oder Hygienemängel (z. B. durch Verschmutzung) entstehen und hierdurch zugleich innerbetriebliche Personenkontakte vermieden werden können, kann den Beschäftigten das An- und Ausziehen der Arbeitskleidung zuhause ermöglicht werden.

Wie gehen wir mit pandemiebedingten Einschränkungen von Schießübungen um, die nach DGUV Vorschrift 23 vorgeschrieben sind?

Die regelmäßig durchzuführenden Schießübungen werden nach § 18 Ausrüstung mit Schusswaffen Absatz 2 der Unfallverhütungsvorschrift „Wach- und Sicherungsdienste“ (DGUV Vorschrift 23) gefordert. In der Durchführungsanweisung zu § 18 wird diese Forderung konkretisiert.

Während der SARS-CoV-2-Pandemie können Einschränkungen, z. B. durch die Schließung der Schießstände, bestehen, sodass die geforderten Schießübungen nicht fristgerecht durchgeführt werden können.

In der gegebenen Ausnahmesituation kann im Einzelfall auf der Grundlage einer anlassbezogenen Gefährdungsbeurteilung die Verschiebung der geforderten, regelmäßigen Teilnahme an Schießübungen vorgenommen werden. Dies gilt, sofern die sichere Verwendung der Schusswaffen gewährleistet ist.

In der Gefährdungsbeurteilung soll unter anderem die Berücksichtigung folgender Gesichtspunkte dokumentiert werden:

  • Angabe der auf die SARS-CoV-2-Pandemie zurückgehenden Gründe, aufgrund derer die festgelegten Schießübungen verschoben werden müssen
  • Feststellung, dass die betroffenen Beschäftigten regelmäßig an vorausgehenden Schießübungen erfolgreich teilgenommen haben
  • Festlegung von ergänzenden Maßnahmen, mit denen die sichere Verwendung der Schusswaffe sichergestellt wird, z. B. eine zusätzliche Unterweisung der mit Schusswaffen ausgestatteten Beschäftigten
  • Angabe des Zeitraums, bis wann die Schießübung nachgeholt werden soll

Sofern Schießübungen in staatlichen Arbeitsschutzvorschriften festgelegt sind, müssen Abweichungen aufgrund der SARS-CoV-2-Pandemie auch mit der zuständigen Behörde abgestimmt werden.

InformationDie generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes werden von den Bundesländern sowie ggf. von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten in Abschleppunternehmen. Weitere wichtige branchenübergreifende Empfehlungen sind unter "Allgemeine Fragen und Antworten" zu finden.

Wie kann sich das Fahrpersonal von Abschleppfahrzeugen vor einer Infektion schützen?

Allgemein soll der Kontakt mit anderen Menschen auf ein Minimum beschränkt werden. Auch bei der Aufnahme von abzuschleppenden Fahrzeugen gilt es, einen Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen zu halten. Kann der Abstand vorübergehend nicht eingehalten werden, müssen alle Personen mindestens eine medizinische Gesichtsmaske tragen. Wird von Kunden bzw. Kundinnen keine medizinische Gesichtsmaske getragen und ist die Unterschreitung des Mindestabstands unvermeidlich, müssen die Beschäftigten des Pannendienstes eine filtrierende Halbmaske (FFP2) tragen.

Entscheiden Sie sich aufgrund Ihrer Gefährdungsbeurteilung oder den Anforderungen der Infektionsschutzverordnung Ihres Bundeslandes für den Einsatz von FFP2-Masken, folgen daraus zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von FFP2-Masken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Generell ist das gründliche Händewaschen, wie es von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) empfohlen wird, ein wichtiger Bestandteil der persönlichen Hygiene und kann vor einer Infektion schützen. Für das Fahrpersonal kann eine entsprechende Handhygiene nicht immer gewährleistet werden. In diesen Fällen ist es zweckmäßig, den Beschäftigten ein Handdesinfektionsmittel mitzugeben – oder einen ausreichend großen Wasserkanister und Handseife sowie Papierhandtücher und Müllbeutel.

Was muss bei mehreren Personen im Fahrzeug beachtet werden?

Bei Mehrfachbesetzung im Fahrzeug sollen alle Personen jeweils eine medizinische Gesichtsmaske tragen, einschließlich des Fahrers oder der Fahrerin. Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber der BG Verkehr klargestellt, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zum Zwecke des Infektionsschutzes mit § 23 Absatz 4 StVO (Verhüllungsverbot) vereinbar ist, wenn glaubhaft ist, dass der Fahrer oder die Fahrer trotz Maske identifiziert werden kann.

Fahrerinnen und Fahrer sollen dahingehend unterwiesen sein, dass sie den Mund-Nasen-Schutz im Fahrzeug nur dann tragen, wenn andere Personen mitfahren. Die Kombination mit Sonnenbrillen soll auf den notwendigen Zeitraum begrenzt werden. Um die Identifikation sicherzustellen, kann das Unternehmen beispielsweise für die Pandemiezeit freiwillig die Führung eines Fahrtenbuchs anordnen (sofern kein Fahrtenschreiber benutzt wird).

Kann der Fahrer oder die Fahrerin keine medizinische Gesichtsmaske tragen, sollen alle anderen Personen im Fahrzeug eine FFP2-Maske tragen. Aus dem Einsatz von FFP2-Masken folgen jedoch zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von FFP2-Masken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Abweichende Vorgaben aus den Infektionsschutzgesetzen der Länder sind vorrangig zu beachten.

Die Kommunikation im Fahrzeug soll auf ein Minimum beschränkt werden. Es muss für möglichst gute Lüftung im Fahrzeug gesorgt werden. Das bedeutet, regelmäßig die Fenster zu öffnen und das Gebläse für Heizung und Klimaanlage nur mit Außenluft zu betreiben. Da die Lüftungsanlage im Fahrzeug keine HEPA-Filter enthält, würde ein Umluftbetrieb Aerosole, die möglicherweise Viren enthalten, wieder dem Fahrzeuginnenraum zuführen.

Durch welche organisatorischen Maßnahmen können wir die Infektionsgefahr mindern?

Stellen Sie feste Fahrzeugbesatzungen zusammen. Das reduziert die Zahl der Kontakte und sorgt dafür, dass bei einer Infektion nur ein Team in Quarantäne geschickt werden muss und nicht die Beschäftigten aus verschiedenen Teams. Werkzeuge sollen den Beschäftigten fest zugewiesen werden – ansonsten müssen sie vor der Übergabe gründlich gereinigt werden.

Es ist auch sinnvoll, den Teams feste Fahrzeuge zuzuweisen. Sofern dies nicht möglich ist, muss zusätzlich zur regelmäßigen Reinigung am Arbeitsende bei der Übergabe eine gründliche Innenreinigung durchgeführt werden.

Darf das Fahrpersonal in das Fahrzeug von Kundinnen und Kunden einsteigen, falls notwendig?

Ja, sofern sich keine andere Person im Fahrzeug aufhält. Nach dem Wiederaussteigen soll sich das Fahrpersonal die Hände mindestens 30 Sekunden lang mit Wasser und Seife waschen oder mit einem geeigneten Desinfektionsmittel (mindestens begrenzt viruzid) desinfizieren. Während das Fahrpersonal sich in einem abgestellten Kundenfahrzeug aufhält, sollte dieses gelüftet werden.

Dürfen die Kundinnen und Kunden im Abschleppfahrzeug mitfahren?

Wir empfehlen, das zu unterlassen, unabhängig davon, ob in den Fahrzeugen der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Fahrer/Fahrerinnen von havarierten Fahrzeugen sollen in Taxis oder anderen zur Personenbeförderung vorgesehenen Fahrzeugen befördert werden, die den Anforderungen an den Infektionsschutz genügen. Es ist eine geeignete Maßnahme zum Schutz der Beschäftigten, wenn in Betrieben eine ausdrückliche Anordnung existiert, dass Fahrzeuge ausschließlich von den eingeteilten Teams genutzt werden dürfen.

Dürfen Kundinnen und Kunden im eigenen Pkw auf der Ladefläche von Bergungsfahrzeugen mitgenommen werden?

Hierzu gibt das Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur die Auskunft:

Nach § 21 Absatz 2 Satz 1 StVO ist die Mitnahme von Personen auf der Ladefläche oder in Laderäumen von Kraftfahrzeugen verboten. Die Mitnahme von Personen auf der Ladefläche von Lkw umfasst auch die Beförderung von Personen in havarierten oder verunfallten Kraftfahrzeugen auf der Ladefläche von Pannenhilfs-, Bergungs- oder Abschleppfahrzeugen.

Ausnahmen der Bundesländer bleiben hiervon unberührt.

Was müssen wir bei der Reinigung und Desinfektion von Fahrzeuginnenräumen beachten?

Um Schmierinfektionen zu verhindern, sollen die Fahrzeuge vor jedem Fahrpersonalwechsel gründlich gereinigt werden. Weisen Sie das Fahrpersonal an, Oberflächen gründlich mit fettlösenden Haushaltsreinigern zu reinigen. Ideal sind mit Reiniger oder Seifenlauge getränkte Einmaltücher, die dann entsorgt werden. Neben dem Arbeitsbereich im Fahrzeuginneren, sollen auch Türgriffe etc. entsprechend gereinigt werden. Die Wischreinigung mit Seifenlauge gewährleistet, dass auch Rückseiten von Griffen, Hebeln und Gurtschlössern oder des Lenkrads gesäubert werden können.

Wird eine Desinfektion als notwendig erachtet oder gar vorgeschrieben, so soll diese generell als Wischdesinfektion durchgeführt werden. Eine Sprühdesinfektion ist nicht ratsam, da es durch die feine Vernebelung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen, wie allergischen Reaktionen aber auch zu Atemwegsreizungen oder Verätzungen der Atemwege, kommen kann.

Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit mit dem Wirkungsbereich "begrenzt viruzid" (wirksam gegen behüllte Viren) anzuwenden. Eine Liste der vom Robert Koch-Institut geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und –verfahren steht zum Download bereit. Abzuraten ist von der Anwendung von reinem Ethanol und Isopropanol als Desinfektionsmittel. Es besteht Feuer- und Explosionsgefahr. Ebenso abzuraten ist vom Einsatz chlorhaltiger Desinfektionsmittel.

Die Nutzung von speziellen Desinfektionsverfahren, beispielsweise mit Ozon oder durch Vernebelung, ist nur durch geschultes Personal zulässig und darf nur im stehenden, nicht genutzten Fahrzeug erfolgen. Eine anschließende gute Durchlüftung des desinfizierten Fahrzeuges ist zwingend erforderlich. Gegebenenfalls muss die Gefährdungsbeurteilung für den Standort aktualisiert werden.

Welche Maßnahmen müssen wir in der Werkstatt oder auf dem Betriebshof treffen?

In geschlossenen Räumen, die von mehreren Personen genutzt werden, soll Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall hat Handlungshilfen für den Servicebereich im Kfz-Gewerbe entwickelt, die für die Festlegung von Maßnahmen im Betrieb ebenfalls herangezogen werden können.

InformationDie generellen Vorgaben von Schutzmaßnahmen im Rahmen des allgemeinen Infektionsschutzes werden von den Bundesländern sowie gegebenenfalls von Städten und Gemeinden gemacht. Diese müssen beachtet werden. Folgende Empfehlungen der BG Verkehr gelten für den Schutz der Beschäftigten in den Autovermietungsunternehmen. Weitere wichtige branchenübergreifende Empfehlungen sind unter "Allgemeine Fragen und Antworten" zu finden.

Wie können wir Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Schaltern vor SARS-CoV-2-Infektionen schützen?

Lesen Sie bitte hierzu die Abschnitte „Wie müssen stationäre Arbeitsplätze gestaltet sein – beispielsweise in Büros, Werkstätten Lagern etc.“ und „Was müssen wir bei der Lüftung von Arbeitsräumen beachten“ in den „Allgemeinen Fragen und Antworten“.

Die Anzahl der Kundinnen und Kunden im Geschäftsraum soll begrenzt werden, um die potentielle Belastung mit Infektionserregern in der Raumluft niedrig zu halten. Es empfiehlt sich, Handdesinfektionsspender und/oder Handwaschstationen, möglichst berührungslos am Eingang anzubieten. An Wartebereichen vor den Schaltern können Markierungen für einen ausreichenden Abstand der Kundinnen und Kunden untereinander und zu den Beschäftigten (z. B. Bodenmarkierung, Flatterbänder) angebracht werden. Die Zugänge zu den Schaltern sollen so gestaltet werden, dass die Abstandsregeln eingehalten werden können, zum Beispiel durch Festlegen von Einrichtungswegen. Die Kundinnen und Kunden sollen vor dem Betreten der Geschäftsräume auf das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes hingewiesen werden, sofern dieser durch eine entsprechende Landesverordnung vorgeschrieben oder aufgrund der Gefährdungsbeurteilung notwendig ist. Die Beschäftigten müssen darauf achten, dass die Maskenpflicht eingehalten wird.

Wenn der Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Beschäftigten und den Kundinnen und Kunden nicht eingehalten werden kann, soll eine geeignete Abtrennung vorgesehen werden.

Der obere Rand der Abtrennung darf folgende Mindesthöhe über dem Fußboden nicht unterschreiten:

  1. 1,50 m zwischen sitzenden Personen
  2. 1,80 m zwischen sitzenden und gegenüberstehenden Personen (zum Beispiel Kundinnen und Kunden)
  3. 2,00 m zwischen stehenden Personen.

Bei der Bemessung der Breite der Abtrennung muss die Breite bzw. Tiefe der Bewegungsfläche der Beschäftigten berücksichtigt werden. Diese soll links und rechts um einen Sicherheitsaufschlag von 30 cm erweitert werden. Die Abtrennung kann – falls nötig – Öffnungen außerhalb des Atembereichs (zum Beispiel zum Bezahlen bzw. zum Bedienen des Kartenlesegerätes, zur Ausgabe von Mietverträgen) aufweisen. Beide Seiten der Abtrennung sollen arbeitstäglich mit einem handelsüblichen Reinigungsmittel gereinigt werden. Können zum Erreichen bzw. Verlassen der Schalter die Abstandsregeln nicht eingehalten werden, müssen mindestens medizinischen Gesichtsmasken getragen werden.

Wie können wir die Infektionsgefahr an Schaltern weiter verringern?

Damit Dokumente oder Schlüssel nicht direkt von Kundinnen und Kunden an die Servicekraft übergeben werden müssen, empfehlen wir ein kleines Tablett oder eine fixe Ablage zu nutzen. Es ist ratsam, Schlüssel und Unterlagenmappen vor der innerbetrieblichen Weitergabe gründlich mit fettlösenden Haushaltsreinigern zu reinigen oder zu desinfizieren. Weiteren Schutz bietet die bargeldlose Bezahlung. Die Kartenlesegeräte sollen so installiert werden, dass sie alleine von den Kundinnen und Kunden bedient werden können. Zum Ausfüllen von Formularen und Leisten von Unterschriften sollen Stifte bereitliegen, die ausschließlich von den Kundinnen und Kunden benutzt werden. Kartenlesegeräte und Stifte sollen regelmäßig gereinigt oder desinfiziert werden. Zudem soll den Beschäftigten stets die Möglichkeit der regelmäßigen Händehygiene gegeben werden (z. B. stündlich). Lebensmittel sollen an Arbeitsplätzen mit regelmäßigen Publikumsverkehr nicht eingenommen werden.

Was müssen wir beachten, wenn an Schaltern verschiedene Beschäftigte, z. B. im Schichtdienst, tätig sind?

Vor einem Wechsel bzw. nach Schichtende müssen die Tischoberflächen, Tastaturen, PC-Mäuse, Touchbildschirme, Telefonhörer und Ähnliches gründlich mit fettlösenden Haushaltsreinigern gereinigt oder mit einem geeigneten Mittel desinfiziert werden. Notwendige Schreibmittel sollen personenbezogen bereitgestellt und von den Beschäftigten jeweils mitgebracht bzw. mitgenommen werden. Auch diese sollen regelmäßig gereinigt bzw. desinfiziert werden.

Was müssen wir bei der Reinigung und Desinfektion von Fahrzeuginnenräumen beachten?

Um Schmierinfektionen zu verhindern, müssen die Fahrzeuge nach jeder Rückgabe gründlich gereinigt werden. Vor Beginn der Reinigung ist der Fahrzeuginnenraum ausreichend zu Lüften. Weisen Sie das Personal an, Oberflächen gründlich mit fettlösenden Haushaltsreinigern zu reinigen. Ideal sind mit Reiniger/Seifenlauge getränkte Einmaltücher, die dann entsorgt werden. Neben dem gesamten Innenbereich, sollen auch außenliegende Türgriffe etc. entsprechend gereinigt werden. Die Wisch-Reinigung mit Seifenlauge gewährleistet, dass auch Rückseiten von Griffen, Hebeln und Gurtschlössern oder des Lenkrads gesäubert werden können.

Wird eine Desinfektion als notwendig erachtet oder gar vorgeschrieben, so soll diese generell als Wischdesinfektion durchgeführt werden. Eine Sprühdesinfektion ist nicht ratsam, da es durch die feine Vernebelung zu gesundheitlichen Beeinträchtigungen wie allergischen Reaktionen aber auch zu Atemwegsreizungen, Verätzungen der Atemwege kommen kann.

Zur chemischen Desinfektion sind Mittel mit nachgewiesener Wirksamkeit mit dem Wirkungsbereich begrenzt viruzid (wirksam gegen behüllte Viren) anzuwenden. Eine Liste der vom Robert Koch-Institut geprüften und anerkannten Desinfektionsmittel und –verfahren steht zum Download bereit. Abzuraten ist von der Anwendung von reinem Ethanol und Isopropanol als Desinfektionsmittel. Es besteht Feuer- und Explosionsgefahr. Ebenso abzuraten ist vom Einsatz chlorhaltiger Desinfektionsmittel.

Während der Reinigung oder Desinfektion sollen Schutzhandschuhe, bei mechanisch stärkeren Belastungen reißfeste Schutzhandschuhe, getragen werden. Weisen Sie das Personal darauf hin, dass sie sich mit den Handschuhen nicht ins Gesicht fassen. Tücher sollen nur einmal verwendet und anschließend entsorgt werden.

Die Nutzung von speziellen Desinfektionsverfahren beispielsweise mit Ozon oder durch Vernebelung ist nur durch geschultes Personal zulässig und darf nur im stehenden nicht genutzten Fahrzeug erfolgen. Eine anschließende gute Durchlüftung des desinfizierten Fahrzeuges ist zwingend erforderlich. Gegebenenfalls muss die Gefährdungsbeurteilung für diesen Einsatz aktualisiert werden.

Welche Hygienemaßnahmen sind bei der persönlichen Übergabe bzw. Rücknahme von Mietfahrzeugen notwendig?

Achten Sie bei der Fahrzeugübergabe bzw. -rücknahme darauf, einen Abstand von mindestens 1,5 Metern einzuhalten. Bei unvermeidbarem Kontakt zu den Kunden und Kundinnen, z. B. bei Einweisung in die Fahrzeugbedienung, sollen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung gestellt und getragen werden. Tragen Kunden bzw. Kundinnen nicht mindestens eine medizinische Gesichtsmaske, sollen die Beschäftigten FFP2-Masken tragen. Dabei sollen die jeweiligen produktbezogenen Anweisungen zum Anlegen, Ablegen sowie zur Reinigung angewendet werden. Die damit beauftragten Personen müssen darin unterwiesen werden. Begrenzen Sie die Kontaktzeiten auf ein Minimum. Nach jeder Übergabe oder Rücknahme sollen die Hände gewaschen werden.

Was müssen wir beachten, wenn Fahrzeuge bei Kunden bzw. Kundinnen bereitgestellt bzw. abgeholt werden sollen?

Wenn sich bei der Anfahrt bzw. bei der Rückfahrt mehrere Personen – Beschäftigte oder Kundinnen bzw. Kunden – in einem Fahrzeug aufhalten, verteilt sich die Atemluft im Raum und damit möglicherweise auch virusbelastete Aerosole. Zum Schutz vor einer Infektion sollen daher Hygienemaßnahmen, vor allem das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken, eingehalten werden. Tragen Kundinnen bzw. Kunden nicht mindestens eine medizinische Gesichtsmaske, sollen die Beschäftigten FFP2-Masken tragen. Es soll für möglichst gute Lüftung im Fahrzeug gesorgt werden. Das bedeutet, regelmäßig die Fenster zu öffnen und das Gebläse für Heizung und Klimaanlage nur mit Außenluft zu betreiben. Da die Lüftungsanlage im Fahrzeug keine HEPA-Filter enthält, würde ein Umluftbetrieb Aerosole, die möglicherweise Viren enthalten, wieder dem Fahrzeuginnenraum zuführen.

Die Reinigung oder Desinfektion der Fahrzeuginnenräume soll vor Antritt der An- oder Rückfahrt im Betrieb oder bei dem Kunden bzw. der Kundin vor Ort erfolgen.

Welche Empfehlungen gelten, wenn wir Autos mit Fahrerinnen und Fahrern vermieten?

Es gelten die gleichen Empfehlungen wie für das Taxigewerbe.

InformationEine Übersicht über Corona-Länderregelungen sowie Checklisten als Hilfestellung sind auf der Homepage der Deutschen Reiterlichen Vereinigung (FN) bereitgestellt. Falls von den Städten und Gemeinden Detailregelungen für das Betreiben von Reit- und Pferdesportstätten ausgegeben werden, müssen diese zudem berücksichtigt werden.

Die folgenden Empfehlungen der BG Verkehr dienen dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten in der Reittierhaltung. Weitere wichtige branchenübergreifende Empfehlungen finden Sie unter "Allgemeine Fragen und Antworten".

Wer ist für die Umsetzung der Infektionsschutzmaßnahmen in der Pferdehaltung verantwortlich?

Die Verantwortung für die Umsetzung notwendiger Infektionsschutzmaßnahmen trägt der Arbeitgeber. Auch in Kleinstbetrieben, um die es sich bei den Betrieben der Reittierhaltung überwiegend handelt, muss der Arbeitgeber in einem betrieblichen Hygienekonzept die weiterhin erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festlegen und umsetzen. Grundlage hierfür ist die betriebliche Gefährdungsbeurteilung. Bei der Erstellung dieser sollte sich der Arbeitgeber durch die Fachkräfte für Arbeitssicherheit sowie durch die Betriebsärztin- bzw. den Betriebsarzt beraten lassen.

Was müssen wir bei der Arbeitsplatzgestaltung beachten?

Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung prüfen, ob und welche Maßnahmen erforderlich sind, um die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit zu gewährleisten. Dabei müssen insbesondere das regionale Infektionsgeschehen sowie besondere tätigkeitsspezifische Infektionsgefahren berücksichtigt werden.

Den Beschäftigten soll einmal in der Woche vom Arbeitgeber ein Selbsttest angeboten werden.

Der ausreichende Mindestabstand von 1,5 Metern zueinander soll nach wie vor eingehalten werden.

Ist die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen erforderlich, sollen Schutzmaßnahmen getroffen werden, z. B. das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken oder FFP2-Masken, das Einhalten eines Abstandes von 1,5 m sowie Lüftungsmaßnahmen. Vorhandene Abtrennungen sollten nicht entfernt werden.

Kann der Mindestabstand von 1,5 m – beispielsweise bei Hilfestellungen für Reitschülerinnen und Reitschüler, die körperliche Nähe erfordern – nicht eingehalten werden, soll der Arbeitgeber Mund-Nasen-Schutz in Form von medizinischen Gesichtsmasken oder FFP2-Masken zur Verfügung stellen.

Entscheiden Sie sich in Ihrer Gefährdungsbeurteilung unter Berücksichtigung des regionalen Infektionsgeschehens für den Einsatz von FFP2-Masken, folgen daraus zwingende betriebliche Maßnahmen. Lesen Sie dazu die Frage "Welche Rechtsfolgen ergeben sich aus dem Einsatz von Atemschutzmasken bzw. von medizinischen Gesichtsmasken?" in den "Allgemeinen Fragen und Antworten".

Vermeiden Sie nach wie vor einen Aufenthalt von mehreren Personen in kleineren Räumen, wie z. B. der Sattelkammer oder Umkleideräumen.

Um die Abstandsregelung einzuhalten, sollen sich in engen Stallgassen möglichst nicht mehrere Personen gleichzeitig aufhalten. Arbeiten in der Stallgasse sollen auch weiterhin unter Wahrung der Abstandsregelung koordiniert werden. Die Pferdepflege soll, wenn möglich, außerhalb der Stallgasse vorgenommen werden, um einen reibungslosen Betrieb in der Stallgasse zu gewährleisten. Werden die Plätze verlagert, muss darauf geachtet werden, dass auch Anbindeeinrichtungen am neuen Platz vorhanden sind.

HinweisLesen Sie bitte hierzu auch die Abschnitte „Wie schützen Masken vor Corona?“ und „Was müssen wir bei der Lüftung von Arbeitsräumen beachten?“ in den „Allgemeinen Fragen und Antworten“.

Was müssen wir in Sanitärräumen, Umkleiden und Pausenräumen beachten?

Bei gleichzeitiger Nutzung von Umkleiden und Pausenräumen durch mehrere Personen soll Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Auch bei der Nutzung von Umkleide- und Waschräumen soll die Abstandsregelung eingehalten werden. Dies kann durch Begrenzung der Personenzahl oder zeitlich versetzte Nutzung sichergestellt werden. In den Sanitärräumen sollten hautschonende Flüssigseife und Handtuchspender mit Einmalhandtüchern zur Verfügung stehen.

Sorgen Sie für die ausreichende Reinigung und Hygiene in den gemeinschaftlich genutzten Räumen. Zur Vermeidung von Infektionen trägt auch das regelmäßige Reinigen von Türklinken und Handläufen bei. Verwenden Sie für Oberflächen fettlöslichen Haushaltsreiniger oder Seifenlauge. Zum Nachwischen sollen Einweglappen verwendet werden, die nach der Reinigung entsorgt werden.

Unter welchen Voraussetzungen dürfen wir betriebsfremden Personen den Zutritt zu unserem Betrieb erlauben?

Es ist derzeit erlaubt, Betriebsfremden den Zutritt zum Betrieb zu gewähren. Allerdings soll unter Berücksichtigung des regionalen Infektionsgeschehens sowie tätigkeitsspezifischer Infektionsgefahren überprüft werden, ob Kontaktreduzierung die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit verbessert.

Unmittelbar nach Betreten und Verlassen der Anlage sollen die Besucher die Hände gründlich waschen und desinfizieren, bevor weitere Tätigkeiten durchgeführt werden. Eine regelmäßige Händereinigung wird angeraten. In den Sanitärräumen stehen Seife und Einmalhandtücher dazu zur Verfügung.

Insbesondere Begrüßungen per Händedruck oder durch Umarmungen sollen nach wie vor unterlassen werden.

Informieren Sie Betriebsfremde, die sich auf dem Reitgelände oder in den Stallungen aufhalten, über entsprechende Regelungen, die aktuell im Betrieb hinsichtlich des Infektionsschutzes gelten. Eine Beschilderung mit einer Zusammenfassung der festgelegten Verhaltensweisen an den Zugängen zu Ställen und Reitanlagen ist dabei sinnvoll.

Welche Empfehlungen gelten für den Reitunterricht?

Die Mindestabstände von 1,5 Metern von den teilnehmenden Personen und dem Lehrpersonal sollen auch weiterhin eingehalten werden. Sind Hilfestellungen für Reitschülerinnen und Reitschüler erforderlich, die körperliche Nähe erfordern, sollen medizinische Gesichtsmasken oder FFP2-Masken von Schülerinnen und Schülern sowie Lehrpersonal getragen werden.

Wenn der Unterricht in Gruppen erteilt wird, sollen feste Gruppen mit einem gleichbleibenden Teilnehmendenkreis gebildet werden, die von den gleichen Lehrkräften unterrichtet werden. Dies reduziert die Zahl der möglichen Kontakte und somit der Betroffenen im Infektionsfall.

Welche Regelungen gelten für Ausrüstung, Werkzeuge und andere Arbeitsmittel?

Generell sollen Reitausrüstung, Werkzeuge und andere Arbeitsmittel personenbezogen ausgegeben und möglichst nicht zwischen verschiedenen Personen getauscht werden. Ist dies nicht möglich, soll die Ausrüstung vor der Übergabe gründlich gereinigt werden.

Achten Sie besonders auf die ausschließlich personenbezogene Benutzung jeglicher persönlicher Schutzausrüstungen (PSA) und Arbeitsbekleidung. Ermöglichen Sie die personenbezogene Aufbewahrung von Arbeitsbekleidung und PSA getrennt von der Alltagskleidung. Stellen Sie sicher, dass Arbeitsbekleidung regelmäßig gereinigt wird. Wenn ausgeschlossen ist, dass zusätzliche Infektionsrisiken und/oder Hygienemängel (z. B. durch Verschmutzung) entstehen und hierdurch zugleich innerbetriebliche Personenkontakte vermieden werden können, können Sie den Beschäftigten das An- und Ausziehen der Arbeitskleidung zuhause ermöglichen.

Wie müssen wir unsere Beschäftigten über die Maßnahmen informieren?

Stellen Sie sicher, dass Ihre Beschäftigten umfassend über Präventions- und Arbeitsschutzmaßnahmen informiert werden. Unterweisungen der Führungskräfte sorgen für Handlungssicherheit und sollen möglichst zentral laufen. Benennen Sie feste Ansprechpersonen für Fragen zu Schutzmaßnahmen. Alle Schutzmaßnahmen sollen durch Hinweisschilder und Aushänge verständlich gemacht werden. Weisen Sie auf die Einhaltung der persönlichen und organisatorischen Hygieneregeln (Abstandsgebot, Husten- und Nies-Etikette, Handhygiene, PSA) hin. Für Unterweisungen sind die Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZGA) hilfreich.

Lesen Sie auch die allgemeinen FAQ. Unterweisen Sie ihre Beschäftigten über die Schutzmaßnahmen und über Impfangebote.

Wer ist Ansprechperson für Fragen?

Erste Ansprechperson für betrieblich Anwesende ist der Unternehmer/die Unternehmerin bzw. eine von ihm/ihr beauftragte zuverlässige und fachkundige Person.

Für den Unternehmer/die Unternehmerin sind die jeweiligen Betriebsärztinnen und Betriebsärzte sowie Fachkräfte für Arbeitssicherheit Ansprechpersonen für Belange des Arbeitsschutzes.

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