Gefahrgutrecht als Informationsquelle
Was ist Gefahrgut?
Darunter versteht man Handelswaren, die unter Beförderungsbedingungen gefährliche Eigenschaften für Mensch und Umwelt aufweisen. Diese Handelswaren können Gegenstände oder Materialien wie z. B. chemische Produkte sein. Nicht jedes Material oder chemische Produkt, das unter das Gefahrgutrecht fällt, ist gleichzeitig auch als Gefahrstoff zu betrachten. Beispiele sind Parfümerzeugnisse, Krillmehl (Fischfutter), bestimmte Medikamente und bestimmte Gegenstände, wie beispielsweise Tischtennisbälle, Maschinen mit gefährlichen Betriebsstoffen oder .
Überblick zum Internationalen Gefahrgutrecht
In Gremien des UN-Wirtschaft- und Sozialrates (ECOSOC) werden für die aktuell beförderten Waren sichere Transportbedingungen unter Berücksichtigung der gefährlichen Eigenschaften als UN-Modellvorschriften erarbeitet. Sie werden im 2-Jahres-Rhythmus als Orange Book veröffentlicht.
Weitere Informationen zu den UN-Modellvorschriften (in Englisch)
Der Regelungsbereich der UN-Modellvorschriften umfasst vor allem
- Kriterien und Einstufungsregeln für die Gefahrgutklassen
- das Verzeichnis der international verbindlich eingestuften Gefahrgüter mit derzeit knapp 3500 Einträgen
- allgemeine Anforderungen an die Verpackung, Kennzeichnung und Dokumentation
Ergänzend gibt es seit 1984 eine eigene Sammlung von Prüfverfahren unter "Empfehlungen für die Beförderung gefährlicher Güter - Handbuch über Prüfungen und Kriterien". Dieses Handbuch liegt im Jahr 2019 in der 6. Ausgabe vor. Eine deutsche Übersetzung durch die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) liegt vor.
In weiteren Expertengremien anderer UN-Körperschaften werden die UN-Modellvorschriften auf die Besonderheiten der jeweiligen Verkehrsträger angepasst. Dabei bleibt für alle Verkehrsträger die Struktur der Teile 1 - 7 gleich, auch wenn es Abweichungen in den Details gibt. Die Verbindlichkeit dieser Regelwerke wird durch internationale Abkommen gewährleistet und national über Gesetze in Kraft gesetzt. Mit regelmäßigen Überarbeitungen entstehen so ADR, RID und ADN auf europäischer Ebene. Gefahrgutcodes wie IMDG und IMSBC für Seeverkehr und ICAO-DGR für Luftverkehr gelten weltweit.
Alle Gefahrgut-Regelwerke zeichnen sich durch eine hohe Detailtiefe zum Gefahrgut aus. Bei Befolgen aller Angaben in den Gefahrgutvorschriften ist ein sicherer Transport für Öffentlichkeit und Umwelt gewährleistet. Durch laufende Überarbeitung entstehen Neuausgaben im 2-Jahres-Takt bzw. 1-Jahres-Takt im Luftverkehr.
Gefahrgutklassen – Grundlage der Gefahrgutkennzeichnung
Gefährliche Güter werden nach der vorrangigen Gefahr klassifiziert, die während der Beförderung wirksam werden kann. Es gibt neun Gefahrgutklassen, die teilweise in sich weiter untergliedert sind. Durch Gefahrzettel auf Versandstücken und Großzettel an Fahrzeugen werden die Gefahren für alle Verkehrsteilnehmer visualisiert.
| Klasse | Gefahrzettel | Beschreibung |
|---|---|---|
|
1 mit Unterklassen 1.1 bis 1.3 |
 |
Explosive Stoffe und Gegenstände mit Explosivstoff (in verschiedener Sprengkraft) |
|
1 mit Unterklassen 1.4, 1.5, 1.6 |
 |
Explosive Stoffe und Gegenstände mit Explosivstoff (in verschiedener Sprengkraft) |
|
2.1 |
 |
Entzündbare Gase |
|
2.2 |
 |
Nicht entzündbare, nicht giftige Gase |
|
2.3 |
 |
Giftige Gase |
|
3 |
 |
Entzündbare flüssige Stoffe |
|
4.1 |
 |
Entzündbare feste Stoffe, selbstzersetzliche Stoffe, polymerisierende Stoffe und desensibilisierte explosive feste Stoffe |
|
4.2 |
 |
Selbstentzündliche Stoffe |
|
4.3 |
 |
Stoffe, die in Berührung mit Wasser entzündbare Gase entwickeln |
|
5.1 |
 |
Entzündend (oxidierend) wirkende Stoffe |
|
5.2 |
 |
Organische Peroxide |
|
6.1 |
 |
Giftige Stoffe |
|
6.2 |
 |
Ansteckungsgefährliche Stoffe |
|
7 mit Unterklassen A-E |
 |
Radioaktive Stoffe In verschiedenen Kategorien sowie spaltbares Material |
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8 |
 |
Ätzende Stoffe |
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9 |
 |
Verschiedene gefährliche Stoffe und Gegenstände |
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9 Unterklasse M4 |
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Lithiumbatterien |
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Zusatz |
 |
umweltgefährdend |
Gefahrgutbeauftragte
Als Führer durch den Vorschriftendschungel sind verpflichtend Sicherheitsberater für Gefahrgut zu bestellen und zu beauftragen. Diese werden in Deutschland Gefahrgutbeauftragte genannt. Sie müssen alle fünf Jahre eine erneute Prüfung bei der IHK ablegen. Der Prüfungsumfang erhöht sich, wenn mehrere Verkehrsträger betrachtet werden sollen. Bei multimodalem Verkehr müssen alle betroffenen Regelwerke und die nationalen Besonderheiten aller berührten Staaten berücksichtigt werden.
DGUV Information 213-050 - Gefahrgutbeauftragte
Notwendige Ergänzung ist Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit
Bei allen Tätigkeiten von Beschäftigten (Fahrerinnen und Fahrer, Ladepersonal usw.) gilt immer auch der Arbeitsschutz als eigenständiges Rechtsgebiet parallel zum Transportrecht. Insbesondere müssen Be- und Entladevorgänge sowie alle im Laufe der Beförderung genutzten Anlagen mit Hilfe einer Gefährdungsbeurteilung betrachtet werden. Das Gefahrstoffrecht muss hier einbezogen werden, wenn es vorhersehbare Kontakte zu Gefahrgut mit Gefahrstoffeigenschaften gibt. Ein Beispiel ist die Befüllung von Tankfahrzeugen mit flüssigen Chemikalien.
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